2008/672/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. August 2008 zur Änderung der Anlage zu Anhang VI der Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens hinsichtlich bestimmter Milchverarbeitungsbetriebe in Bulgarien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 4269) (Text von Bedeutung für den EWR)

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15.8.2008 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 220/27 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 11. August 2008 zur Änderung der Anlage zu Anhang VI der Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens hinsichtlich bestimmter Milchverarbeitungsbetriebe in Bulgarien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 4269) (Text von Bedeutung für den EWR) (2008/672/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens, insbesondere auf Anhang VI Kapitel 4 Abschnitt B Buchstabe f Unterabsatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Mit der Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens wurden Bulgarien Übergangsfristen eingeräumt, die für die Einhaltung der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (1) durch bestimmte Milchverarbeitungsbetriebe gelten. (2) Die Anlage zu Anhang VI der Beitrittsakte wurde durch die Entscheidungen 2007/26/EG (2), 2007/689/EG (3), 2008/209/EG (4), 2008/331/EG (5) und 2008/547/EG (6) der Kommission geändert. Bulgarien hat Garantien dafür vorgelegt, dass fünf Milchverarbeitungsbetriebe den Modernisierungsprozess abgeschlossen haben und nun in vollem Umfang dem Gemeinschaftsrecht entsprechen. Diese Betriebe dürfen Rohmilch annehmen und verarbeiten, die nicht EU-konform ist. Sie sollten daher in das Verzeichnis in Kapitel I der Anlage zu Anhang VI aufgenommen werden. (3) Ein Milchverarbeitungsbetrieb, der derzeit als EU-konformer Betrieb verzeichnet ist, wird EU-konforme und nicht konforme Rohmilch in zwei verschiedenen Linien annehmen und verarbeiten. Dieser Betrieb sollte daher in das Verzeichnis in Kapitel II aufgenommen werden. Ein weiterer derzeit in Kapitel II aufgeführter Milchverarbeitungsbetrieb wird nur konforme Milch annehmen und verarbeiten. Dieser Betrieb sollte daher aus Kapitel II der Anlage zu Anhang VI gestrichen werden. (4) Die Anlage zu Anhang VI der Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens sollte daher entsprechend geändert werden. (5) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Anlage des Anhangs VI der Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Entscheidung geändert. Artikel 2 Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 11. August 2008 Für die Kommission Androulla VASSILIOU Mitglied der Kommission (1) ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 55. Berichtigte Fassung im ABl. L 226 vom 25.6.2004, S. 22. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1243/2007 der Kommission (ABl. L 281 vom 25.10.2007, S. 8). (2) ABl. L 8 vom 13.1.2007, S. 35. (3) ABl. L 282 vom 26.10.2007, S. 60. (4) ABl. L 65 vom 8.3.2008, S. 18. (5) ABl. L 114 vom 26.4.2008, S. 97. (6) ABl. L 176 vom 4.7.2008, S. 11. ANHANG Die Anlage des Anhangs VI der Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens wird wie folgt geändert: 1. In Kapitel I werden folgende Einträge eingefügt: „Nr. Veterinär-Nr. Name des Betriebs Stadt/Straße oder Dorf/Region 2. BG 2012022 ‚Bratya Zafirovi‘ OOD gr.Sliven Promishlena zona Zapad 3. 0112014 ET ‚Veles-Kostadin Velev‘ gr.Razlog ul. ‚Golak‘ 14 4. 1512003 ‚Mandra-1‘ OOD s. Tranchovitsa, obsht. Levski 5. 2312041 ‚Danim-D.Stoyanov‘ EOOD gr.Elin Pelin m-st Mansarovo 6. 2712010 ‚Kamadzhiev-milk‘ EOOD s.Kriva reka obsht.N.Kozlevo“ 2. Kapitel II wird wie folgt geändert: a) der folgende Eintrag wird gestrichen: „6. BG 1612011 ‚Em Dzhey Deriz‘ EOOD gr. Karlovo bul. ‚Osvobozhdenie‘ 69“ b) der folgende Eintrag wird angefügt: „14. BG 1212001 ‚S i S – 7‘ EOOD gr.Montana ‚Vrachansko shose‘1“