Beschluss (EU) 2025/1174 der Kommission vom 4. Juni 2025 zur Anerkennung bestimmter Projekte im Bereich kritische Rohstoffe in Drittländern und in überseeischen Ländern oder Gebieten als strategische Projekte gemäß der Verordnung (EU) 2024/1252 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2025) 3491)

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Amtsblatt der Europäischen Union DE Reihe L 2025/1174 12.6.2025 BESCHLUSS (EU) 2025/1174 DER KOMMISSION vom 4. Juni 2025 zur Anerkennung bestimmter Projekte im Bereich kritische Rohstoffe in Drittländern und in überseeischen Ländern oder Gebieten als strategische Projekte gemäß der Verordnung (EU) 2024/1252 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2025) 3491) (Nur der englische Text ist verbindlich) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EU) 2024/1252 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 zur Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1724 und (EU) 2019/1020 (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 9, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß der Verordnung (EU) 2024/1252 und zur Sicherung der Versorgung der Union mit kritischen Rohstoffen ermittelt die Kommission Projekte für die Gewinnung, die Verarbeitung, das Recycling und die Substitution strategischer Rohstoffe, um solche Projekte als strategische Projekte innerhalb des in Artikel 7 der genannten Verordnung festgelegten Rahmens anzuerkennen. (2) Gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2024/1252 veröffentlichte die Kommission am 23. Mai 2024 eine Aufforderung zur Einreichung von Anträgen zur Anerkennung eines Projekts im Bereich kritische Rohstoffe als strategisches Projekt (2) mit Stichtag 22. August 2024. (3) Nach Einreichung der Anträge unterrichtete die Kommission die Antragsteller am 20. September 2024 darüber, ob sie die vorgelegten Angaben gemäß Artikel 7 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2024/1252 für vollständig hielt. Wurde ein Antrag für unvollständig befunden, forderte die Kommission den Antragsteller auf, innerhalb einer kurzen Frist zusätzliche Angaben vorzulegen, die für die Vervollständigung des Antrags erforderlich sind. (4) Zum Stichtag 22. August 2024 waren 46 Anträge zu vorgeschlagenen Projekten in einem Drittland oder überseeischen Land oder Gebiet (ÜLG) eingegangen, von denen die Kommission 44 gemäß Artikel 7 Absätze 1 und 4 der Verordnung (EU) 2024/1252 für vollständig hielt. (5) Gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2024/1252 hat die Kommission den mit Artikel 35 Absatz 1 der genannten Verordnung eingerichteten Europäischen Ausschuss für kritische Rohstoffe (im Folgenden „Ausschuss“) über die Anträge unterrichtet, die sie für vollständig hielt. (6) Nach dieser Vollständigkeitsprüfung übermittelte die Kommission gemäß Artikel 7 Absatz 8 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) 2024/1252 den Drittländern und ÜLG, deren Hoheitsgebiet von dem vorgeschlagenen Projekt betroffen ist, die Anträge. (7) Die Kommission hat diese Anträge anhand der in Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2024/1252 genannten Kriterien und mit Unterstützung externer Sachverständiger mit Fachkenntnissen in Bezug auf projektbezogene Aspekte in den Bereichen Technik, Finanzen, Umwelt, Soziales und Governance (ESG) sowie der Rahmenklassifikation der Vereinten Nationen für Ressourcen (UNFC) (3) bewertet. Die Kommission bewertete ohne Hinzuziehung der externen Sachverständigen diejenigen Anträge, die eindeutig nicht die Bewertungskriterien gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2024/1252 erfüllten. Grundlage für diesen Beschluss bildete das konsolidierte Gutachten der externen Sachverständigen. (8) Insbesondere hat die Kommission diese Anträge im Hinblick auf ihren Beitrag zur Sicherheit der Versorgung der Union mit strategischen Rohstoffen, auf technische Durchführbarkeit, auf nachhaltige Umsetzung, darauf, ob es für die Union und den betreffenden aufstrebenden Markt oder das betreffende Entwicklungsland von gegenseitigem Nutzen wäre, da mit ihm dort ein Mehrwert geschaffen würde, bewertet und die Projekte, die alle Kriterien des Artikels 6 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2024/1252 erfüllen, im Anhang des vorliegenden Beschlusses aufgeführt. Diese Projekte sollten daher gemäß der genannten Verordnung als strategische Projekte anerkannt werden. (9) Die Kommission hat dem Ausschuss ihre Einschätzung gemäß Artikel 7 Absatz 6 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) 2024/1252 vorgelegt. (10) Alle vorgeschlagenen Projekte, die als strategisches Projekt anerkannt werden, erhielten die ausdrückliche Genehmigung des betreffenden Drittlands oder ÜLG gemäß Artikel 7 Absatz 8 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) 2024/1252. (11) Die Kommission sollte alle Antragsteller, die die Anerkennung eines Projekts als strategisches Projekt beantragen, über die Annahme dieses Beschlusses unterrichten. Insbesondere sollte die Kommission alle Antragsteller im Einklang mit dem Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen und anderen sensiblen, vertraulichen und als Verschlusssache eingestuften Informationen gemäß Artikel 46 der Verordnung (EU) 2024/1252 über das Ergebnis ihrer Einschätzung und deren Begründung unterrichten. (12) Die Kommission sollte diesen Beschluss gemäß Artikel 7 Absatz 9 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) 2024/1252 auch dem Ausschuss und dem Drittland oder ÜLG vorlegen, dessen Hoheitsgebiet von den Projekten betroffen ist. (13) Dieser Beschluss steht im Einklang mit der Stellungnahme des Ausschusses — HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Die im Anhang aufgeführten Projekte werden als strategische Projekte anerkannt. Artikel 2 Dieser Beschluss ist an folgende Unternehmen gerichtet: Nummer Projektträger Anschrift des Projektträgers Projektbezeichnung 1 Pobuzhzhya’s Development LLC Panasa Myrnoho Str. 6 (office 401), 01011 Kyjiw, Ukraine Balakhivka Graphite Deposit 2 Société Le Nickel Rue Desjardins Doniambo 2, BPE5 — 98848 Noumea Cedex, Neukaledonien CaledoNi 3 GreenRoc Strategic Materials Plc Gracechurch Street 60 (6th floor), EC3V 0HR London, Vereinigtes Königreich Norgraph a/s and Greenland Graphite a/s 4 Magneto Investments Limited Partnership Adelaide Street West 22, ON, M5H 4E3 Toronto, Kanada Integrated Dumont Nickel Project 5 Rio Tinto (Lokaler Rechtsträger: Rio Sava Exploration doo) St. James's Square 6, SW1Y4LD London, Vereinigtes Königreich Jadar 6 Kobaloni Energy Zambia Limited Great East Road 87a, 10101 Lusaka, Sambia Kobaloni Energy Zambia Ltd 7 EVION GROUP NL Ord St. 28 (suite 3), WA 6005 West Perth, Australien Maniry Graphite Mine Project 8 Nussir ASA Sjøgata 9, 9600 Hammerfest, Norwegen Nussir 9 Jervois Brasil Metalurgia Ltda. Avenida Doutor José Arthur Nova 1309, 08.090-000 São Miguel Paulista (São Paulo), Brasilien São Miguel Paulista (SMP) Nickel and Cobalt Refinery Restart Project 10 Sarytogan Graphite Limited Hay St. 8/110, WA 6008 Subiaco, Australien Sarytogan Graphite Project 11 Mkango Resources Limited Burrard Street 550, BC V6C 0A3 Vancouver, Kanada Songwe Hill Rare Earths 12 Tungsten West PLC Hemerdon Mine (Drakelands), PL7 5BS Devon, Vereinigtes Königreich Tungsten West 13 Frontier Rare Earths Limited Rue Jean-Pierre Probst 4, L-2352 Luxemburg, Luxemburg Zandkopsdrift Brüssel, den 4. Juni 2025 Für die Kommission Stéphane SÉJOURNÉ Exekutiv-Vizepräsident (1) ABl. L, 2024/1252, 3.5.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2024/1252/oj. (2) Aufforderung zur Einreichung von Anträgen: Strategische Projektenach der europäischen Verordnung zu kritischen Rohstoffen - Europäische Kommission. (3) Rahmenklassifikation der Vereinten Nationen für Ressourcen (UNFC) | UNECE . ANHANG LISTE STRATEGISCHER PROJEKTE (1) Balakhivka Graphite Deposit ist ein laufendes Gewinnungsprojekt in der Ukraine. Das Projekt des Projektträgers Pobuzhzhya’s Development LLC soll zur Versorgung mit Grafit (Batteriequalität) beitragen. (2) CaledoNi ist ein laufendes Verarbeitungsprojekt in Neukaledonien. Das Projekt des Projektträgers Société Le Nickel soll zur Versorgung mit Nickel (Batteriequalität) beitragen. (3) Norgraph a/s and Greenland Graphite a/s ist ein laufendes integriertes Gewinnungs- und Verarbeitungsprojekt in Norwegen (Norgraph a/s) und Grönland (Greenland Graphite a/s). Das Projekt des Projektträgers GreenRoc Strategic Materials Plc soll zur Versorgung mit Grafit (Batteriequalität) beitragen. (4) Integrated Dumont Nickel Project ist ein laufendes Gewinnungsprojekt in Kanada. Das Projekt des Projektträgers Magneto Investments Limited Partnership soll zur Versorgung mit Nickel (Batteriequalität) und Kobalt beitragen. (5) Jadar ist ein laufendes Gewinnungsprojekt in Serbien. Das von Rio Tinto im Wege des lokalen Rechtsträgers Rio Sava Exploration doo getragene Projekt soll zur Versorgung mit Lithium (Batteriequalität) und Bor (metallurgische Qualität) beitragen. (6) Kobaloni Energy Zambia Ltd ist ein laufendes Verarbeitungsprojekt in Sambia. Das Projekt des Projektträgers Kobaloni Energy Zambia Limited soll zur Versorgung mit Kobalt beitragen. (7) Maniry Graphite Mine Project ist ein laufendes Gewinnungsprojekt in Madagaskar. Das Projekt des Projektträgers Evion Group NL soll zur Versorgung mit Grafit (Batteriequalität) beitragen. (8) Nussir ist ein laufendes Gewinnungsprojekt in Norwegen. Das Projekt des Projektträgers Nussir ASA soll zur Versorgung mit Kupfer beitragen. (9) São Miguel Paulista (SMP) Nickel and Cobalt Refinery Restart Project ist ein laufendes Verarbeitungsprojekt in Brasilien. Das Projekt des Projektträgers Jervois Brasil Metalurgia Ltda. soll zur Versorgung mit Nickel (Batteriequalität) und Kobalt beitragen. (10) Sarytogan Graphite Project ist ein laufendes Gewinnungsprojekt in Kasachstan. Das Projekt des Projektträgers Sarytogan Graphite Limited soll zur Versorgung mit Grafit (Batteriequalität) beitragen. (11) Songwe Hill Rare Earths ist ein laufendes Gewinnungsprojekt in Malawi. Das Projekt des Projektträgers Mkango Resources Limited. soll zur Versorgung mit Seltenerdmetallen für Magnete beitragen. (12) Tungsten West ist ein laufendes Gewinnungsprojekt im Vereinigten Königreich. Das Projekt des Projektträgers Tungsten West PLC soll zur Versorgung mit Wolfram beitragen. (13) Zandkopsdrift ist ein laufendes Gewinnungsprojekt in Südafrika. Das Projekt des Projektträgers Frontier Rare Earths Limited soll zur Versorgung mit Seltenerdmetallen für Magnete und mit Mangan (Batteriequalität) beitragen. ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2025/1174/oj ISSN 1977-0642 (electronic edition)