Beschluss (GASP) 2021/2008 des Rates vom 16. November 2021 zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte

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17.11.2021 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 407/37 BESCHLUSS (GASP) 2021/2008 DES RATES vom 16. November 2021 zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 46 Absatz 6, gestützt auf den Beschluss (GASP) 2017/2315 des Rates vom 11. Dezember 2017 über die Begründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) und über die Liste der daran teilnehmenden Mitgliedstaaten (1), auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Am 11. Dezember 2017 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2017/2315 angenommen. (2) Nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe e des Beschlusses (GASP) 2017/2315 legt der Rat die Liste der Projekte fest, die im Rahmen der SSZ ausgearbeitet werden sollen und die sowohl die Unterstützung der Fähigkeitenentwicklung als auch die Bereitstellung im Rahmen ihrer Mittel und Fähigkeiten von substanzieller Unterstützung für Missionen und Operationen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) widerspiegeln. (3) Am 6. März 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/340 (2) zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte angenommen. (4) Am 6. März 2018 hat der Rat zudem eine Empfehlung zu einem Fahrplan für die Umsetzung der SSZ (3) (im Folgenden „Empfehlung“) angenommen. (5) Nach Nummer 9 der Empfehlung sollte der Rat die Liste der SSZ-Projekte bis November 2018 aktualisieren und das nächste Bündel von Projekten hinzufügen, und zwar nach dem Verfahren des Artikels 5 des Beschlusses (GASP) 2017/2315, der insbesondere vorsieht, dass der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (im Folgenden „Hoher Vertreter“), zur Ermittlung und Bewertung von SSZ-Projekten, auf der Grundlage der vom SSZ-Sekretariat durchgeführten Bewertungen, eine Empfehlung für einen Beschluss des Rates abgeben kann, der unter Berücksichtigung des militärischen Ratschlags des Militärausschusses der Europäischen Union (EUMC) anzunehmen ist. (6) Am 25. Juni 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/909 (4) zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Steuerung von SSZ-Projekten angenommen. (7) Am 19. November 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/1797 (5) zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen. (8) Am 14. Mai 2019 hat der Rat eine Empfehlung zur Bewertung der Fortschritte der teilnehmenden Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen der SSZ (6) angenommen. (9) Am 12. November 2019 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2019/1909 (7) zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen. (10) Am 20. November 2020 hat der Rat Schlussfolgerungen zur strategischen Überprüfung der SSZ 2020 angenommen. (11) Am 20. November 2020 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2020/1746 (8) zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen. (12) Am 29. September 2021 hat der Hohe Vertreter eine Empfehlung zur Ermittlung und Bewertung von Projektvorschlägen im Rahmen der SSZ an den Rat gerichtet. (13) Am 19. Oktober 2021 hat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee den Empfehlungen im militärischen Ratschlag des EUMC zur Empfehlung des Hohen Vertreters zur Ermittlung und Bewertung von Projektvorschlägen im Rahmen der SSZ zugestimmt. (14) Der Rat sollte daher den Beschluss (GASP) 2018/340 ändern und aktualisieren — HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Der Beschluss (GASP) 2018/340 wird wie folgt geändert: 1. Der Liste in Artikel 1 werden folgende Projekte hinzugefügt: „48. Simulations- und Testzentrum für Hauptkampfpanzer (MTB-SIMTEC) 49. EU-Militärpartnerschaft (EU MilPart) 50. Wesentliche Teile der europäischen Geleitkräfte (4E) 51. Mittelgroßes semi-autonomes Überwasserfahrzeug (M-SASV) 52. Strategischer Lufttransport für übergroße Lasten (SATOC) 53. Kleine ferngesteuerte Flugsysteme (RPAS) der nächsten Generation (NGSR) 54. Drehflügel-Andockstation für Drohnen 55. Kleine skalierbare Waffen (SSW) 56. Luftstreitkräfte 57. Künftige mittelgroße taktische Lasten (FMTC) 58. Cyber-Range-Verbände (CRF) 59. Automatisierte Modellierung, Erkennung und Beurteilung der Schäden in bebautem Gebiet (AMIDA-UT) 60. Gemeinsamer Hub für Bildmaterial staatlicher Stellen (CoHGI) 61. Verteidigung von Weltraumressourcen (DoSA).“ 2. In Anhang I werden die Einträge in Anhang I des vorliegenden Beschlusses angefügt. 3. Anhang II erhält die Fassung des Anhangs II des vorliegenden Beschlusses. Artikel 2 Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft. Geschehen zu Brüssel am 16. November 2021. Im Namen des Rates Der Präsident (1) ABl. L 331 vom 14.12.2017, S. 57. (2) Beschluss (GASP) 2018/340 des Rates vom 6. März 2018 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 65 vom 8.3.2018, S. 24). (3) Empfehlung des Rates vom 6. März 2018 zu einem Fahrplan für die Umsetzung der SSZ (ABl. C 88 vom 8.3.2018, S. 1). (4) Beschluss (GASP) 2018/909 des Rates vom 25. Juni 2018 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Steuerung von SSZ-Projekten (ABl. L 161 vom 26.6.2018, S. 37). (5) Beschluss (GASP) 2018/1797 des Rates vom 19. November 2018 zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 294 vom 21.11.2018, S. 18). (6) Empfehlung des Rates vom 14. Mai 2019 zur Bewertung der Fortschritte der teilnehmenden Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen der ständigen strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) (ABl. C 166 vom 15.5.2019, S. 1). (7) Beschluss (GASP) 2019/1909 des Rates vom 12. November 2019 zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 293 vom 14.11.2019, S. 113). (8) Beschluss (GASP) 2020/1746 des Rates vom 20. November 2020 zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 393 vom 23.11.2020, S. 12). ANHANG I Projekt Projektmitglieder 48. Simulations- und Testzentrum für Hauptkampfpanzer (MTB-SIMTEC) Griechenland, Frankreich, Zypern 49. EU-Militärpartnerschaft (EU MilPart) Frankreich, Estland, Italien, Österreich 50. Wesentliche Teile der europäischen Geleitkräfte (4E) Spanien, Italien, Portugal 51. Mittelgroßes semi-autonomes Überwasserfahrzeug (M-SASV) Estland, Frankreich, Lettland, Rumänien 52. Strategischer Lufttransport für übergroße Lasten (SATOC) Deutschland, Tschechien, Frankreich, Niederlande, Slowenien 53. Kleine ferngesteuerte Flugsysteme (RPAS) der nächsten Generation (NGSR) Spanien, Deutschland, Portugal, Rumänien, Slowenien 54. Drehflügel-Andockstation für Drohnen Italien, Frankreich 55. Kleine skalierbare Waffen (SSW) Italien, Frankreich 56. Luftstreitkräfte Frankreich, Griechenland, Kroatien 57. Künftige mittelgroße taktische Lasten (FMTC) Frankreich, Deutschland, Schweden 58. Cyber-Range-Verbände (CRF) Estland, Bulgarien, Frankreich, Italien, Lettland, Luxemburg, Finnland 59. Automatisierte Modellierung, Erkennung und Beurteilung der Schäden in bebautem Gebiet (AMIDA-UT) Portugal, Spanien, Frankreich 60. Gemeinsamer Hub für Bildmaterial staatlicher Stellen (CoHGI) Deutschland, Spanien, Frankreich, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Rumänien 61. Verteidigung von Weltraumressourcen (DoSA) Frankreich, Deutschland, Italien, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien ANHANG II KONSOLIDIERTE AKTUALISIERTE LISTE DER PROJEKTMITGLIEDER FÜR JEDES EINZELNE PROJEKT Projekt Projektmitglieder 1. Europäisches Sanitätskommando (EMC) Deutschland, Belgien, Tschechien, Estland, Spanien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Ungarn, Niederlande, Polen, Rumänien, Slowakei, Schweden 2. Europäische gesicherte software-definierte Funktechnik (ESSOR) Frankreich, Belgien, Deutschland, Spanien, Italien, Niederlande, Polen, Portugal, Finnland 3. Netz von Logistik-Drehkreuzen in Europa und zur Unterstützung von Operationen Deutschland, Belgien, Bulgarien, Griechenland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern, Litauen, Ungarn, Niederlande, Polen, Slowenien, Slowakei 4. Militärische Mobilität Niederlande, Belgien, Bulgarien, Tschechien, Deutschland, Estland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Finnland, Schweden 5. Europäisches Zentrum für die Zertifizierung der Ausbildung von europäischen Armeen Italien, Griechenland 6. Operative Funktion „Energie“ (EOF) Frankreich, Belgien, Spanien, Italien, Slowenien 7. Paket verlegefähiger militärischer Fähigkeiten zur Katastrophenhilfe (DM-DRCP) Italien, Griechenland, Spanien, Kroatien, Österreich 8. (Semi-)autonome maritime Minenbekämpfungssysteme (MAS MCM) Belgien, Griechenland, Frankreich, Lettland, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien 9. Hafen- und Meeresüberwachung und -schutz (HARMSPRO) Italien, Griechenland, Polen, Portugal 10. Verbesserung der Meeresüberwachung (UMS) Griechenland, Bulgarien, Irland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern 11. Plattform für den Austausch von Informationen über die Reaktion auf Cyberbedrohungen und -vorfälle (CTISP) Griechenland, Italien, Zypern, Ungarn, Portugal 12. Teams für die rasche Reaktion auf Cybervorfälle und die gegenseitige Unterstützung im Bereich der Cybersicherheit (CRRT) Litauen, Estland, Kroatien, Niederlande, Polen, Rumänien 13. Strategisches Kommando- und Kontrollsystem (C2) für GSVP-Missionen und -Operationen (EUMILCOM) Spanien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Portugal 14. Schützenpanzer/Amphibisches Angriffsfahrzeug/Leichtes gepanzertes Fahrzeug (AIFV/AAV/LAV) Italien, Griechenland, Slowakei 15. Indirekte Feuerunterstützung (EuroArtillery) Slowakei, Italien, Ungarn 16. Kernelement für EUFOR-Krisenreaktionsoperationen (EUFOR CROC) Deutschland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Zypern, Österreich 17. Helicopter Hot and High Training (H3 Training) (Hubschrauberausbildung in großer Höhe und unter hohen Temperaturen) Griechenland, Italien, Rumänien 18. Joint EU Intelligence School (JEIS) Griechenland, Zypern 19. EU Test- und Evaluierungszentren Frankreich, Schweden, Slowakei 20. Integrierte unbemannte Bodensysteme (iUGS) Estland, Belgien, Tschechien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Lettland, Ungarn, Niederlande, Polen, Finnland 21. EU bodengestützte Kurzstreckenraketensysteme ohne Sichtverbindung (BLOS) Frankreich, Belgien, Zypern 22. Verlegefähiges modulares Fähigkeitenpaket für Unterwassereinsätze (DIVEPACK) Bulgarien, Griechenland, Frankreich, Rumänien 23. Europäische Ferngesteuerte Flugsysteme für mittlere Flughöhen und große Flugdauer — MALE RPAS (Eurodrone) Deutschland, Tschechien, Spanien, Frankreich, Italien 24. Europäische Kampfhubschrauber TIGER Mark III Frankreich, Deutschland, Spanien 25. Abwehrsystem für unbemannte Flugsysteme (Drohnenabwehrsystem) (C-UAS) Italien, Tschechien 26. Europäische Plattform für Luftschiffe für die oberen Luftschichten (EHAAP) — dauerhafte ISR(Intelligence, Surveillance and Reconnaissance)-Fähigkeit Italien, Frankreich 27. Einheitlicher verlegefähiger Gefechtsstand (CP) für Sondereinsatzkräfte (SOF) zur taktischen Führung (C2) bei kleinen gemeinsamen Operationen (SJO) — (SOCC) für SOJ Griechenland, Zypern 28. Elektronische Kampfführung — Fähigkeits- und Interoperabilitätsprogramm für die künftige JISR (Joint Intelligence, Surveillance and Reconnaissance) Tschechien, Deutschland 29. CBRN-Überwachung als Dienst (Überwachung chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Bedrohungen) (CBRN SaaS) Österreich, Frankreich, Kroatien, Ungarn, Slowenien 30. Co-Basing Frankreich, Belgien, Tschechien, Deutschland, Spanien, Niederlande 31. GeoMETOC (Geo-meteorological and Oceanographic) Support Coordination Element (GMSCE) Deutschland, Belgien, Griechenland, Frankreich, Luxemburg, Österreich, Portugal, Rumänien 32. EU-Funknavigationslösung (EURAS) Frankreich, Belgien, Deutschland, Spanien, Italien, Polen 33. Europäisches Netz für militärische Weltraumlageerfassung (EU-SSA-N) Italien, Deutschland, Frankreich, Niederlande 34. Integriertes gemeinsames europäisches Ausbildungs- und Simulationszentrum (EUROSIM) Ungarn, Deutschland, Frankreich, Polen, Slowenien 35. EU Cyber-Akademie und Innovation Hub (EU CAIH) Portugal, Spanien 36. Zentrum für medizinische Ausbildung für Spezialeinsatzkräfte (SMTC) Polen, Ungarn 37. Ausbildungseinrichtung für CBRN-Abwehr (Abwehr chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Bedrohungen) (CBRNDTR) Rumänien, Frankreich, Italien 38. EU-Netz von Tauchzentren (EUNDC) Rumänien, Bulgarien, Frankreich 39. Maritimes unbemanntes U-Bootabwehrsystem (MUSAS) Portugal, Spanien, Frankreich, Schweden 40. Europäische Patrouillenkorvette (EPC) Italien, Griechenland, Spanien, Frankreich 41. Luftgestützter elektronischer Angriff (AEA) Spanien, Frankreich, Schweden 42. Koordinierungszentrum für den Cyber- und Informationsraum (CIDCC) Deutschland, Frankreich, Ungarn, Niederlande 43. Flugkörper-Frühwarnung und -Abwehr durch weltraumgestützte Überwachung des Bedrohungsraums (TWISTER) Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Niederlande, Finnland 44. Materialien und Komponenten für die technologische Wettbewerbsfähigkeit der EU (MAC-EU) Frankreich, Deutschland, Spanien, Portugal, Rumänien 45. EU-Fähigkeiten zur kollaborativen Kampfführung (ECoWAR) Frankreich, Belgien, Spanien, Ungarn, Polen, Rumänien, Schweden 46. Europäisches globales System zur Integration der RPAS-Architektur (RPAS: ferngesteuertes Flugsystem) (GLORIA) Italien, Frankreich, Rumänien 47. Simulations- und Testzentrum für Hauptkampfpanzer (MTB-SIMTEC) Griechenland, Frankreich, Zypern 48. EU-Militärpartnerschaft (EU MilPart) Frankreich, Estland, Italien, Österreich 49. Wesentliche Teile der europäischen Geleitkräfte (4E) Spanien, Italien, Portugal 50. Mittelgroßes semi-autonomes Überwasserfahrzeug (M-SASV) Estland, Frankreich, Lettland, Rumänien 51. Strategischer Lufttransport für übergroße Lasten (SATOC) Deutschland, Tschechien, Frankreich, Niederlande, Slowenien 52. Kleine ferngesteuerte Flugsysteme (RPAS) der nächsten Generation (NGSR) Spanien, Deutschland, Portugal, Rumänien, Slowenien 53. Drehflügel-Andockstation für Drohnen Italien, Frankreich 54. Kleine skalierbare Waffen (SSW) Italien, Frankreich 55. Luftstreitkräfte Frankreich, Griechenland, Kroatien 56. Künftige mittelgroße taktische Lasten (FMTC) Frankreich, Deutschland, Schweden 57. Cyber-Range-Verbände (CRF) Estland, Bulgarien, Frankreich, Italien, Lettland, Luxemburg, Finnland 58. Automatisierte Modellierung, Erkennung und Beurteilung der Schäden in bebautem Gebiet (AMIDA-UT) Portugal, Spanien, Frankreich 59. Gemeinsamer Hub für Bildmaterial staatlicher Stellen (CoHGI) Deutschland, Spanien, Frankreich, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Rumänien 60. Verteidigung von Weltraumressourcen (DoSA) Frankreich, Deutschland, Italien, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien