Beschluss (GASP) 2023/1789 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 14. September 2023 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Niger (EUMPM Niger) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2023/614 (EUMPM Niger/2/2023)

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19.9.2023 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 230/12 BESCHLUSS (GASP) 2023/1789 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES vom 14. September 2023 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Niger (EUMPM Niger) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2023/614 (EUMPM Niger/2/2023) DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE — gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38, gestützt auf den Beschluss (GASP) 2022/2444 des Rates vom 12. Dezember 2022 über eine militärische Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Niger (EUMPM Niger) (1), insbesondere Artikel 5 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß Artikel 5 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2022/2444 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, die geeigneten Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der Missionseinsatzkräfte der EUMPM Niger (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte“) zu fassen. (2) Am 14. März 2023 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2023/614 (2) zur Ernennung von Oberst Antonio D’AGOSTINO zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUMPM Niger angenommen. (3) Am 17. August 2023 haben die Militärbehörden Italiens vorgeschlagen, Oberst Antonio STASI als Nachfolger von Oberst Antonio D’AGOSTINO mit Wirkung vom 19. September 2023 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte zu ernennen. (4) Am 23. August 2023 hat der Befehlshaber der Mission EUMPM Niger diesen Vorschlag unterstützt. (5) Am 23. August 2023 hat der EU-Militärausschuss empfohlen, Oberst Antonio STASI mit Wirkung vom 19. September 2023 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte zu ernennen. (6) Es sollte ein Beschluss über die Ernennung von Oberst Antonio STASI zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte mit Wirkung vom 19. September 2023 gefasst und der Beschluss (GASP) 2023/614 aufgehoben werden — HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Oberst Antonio STASI wird mit Wirkung vom 19. September 2023 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Niger (EUMPM Niger) ernannt. Artikel 2 Der Beschluss (GASP) 2023/614 wird aufgehoben. Artikel 3 Dieser Beschluss tritt am 19. September 2023 in Kraft. Geschehen zu Brüssel am 14. September 2023. Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees Die Vorsitzende D. PRONK (1) ABl. L 319 vom 13.12.2022, S. 86. (2) Beschluss (GASP) 2023/614 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 14. März 2023 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte für die militärische Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Niger (EUMPM Niger) (EUMPM Niger/1/2023) (ABl. L 80 vom 20.3.2023, S. 93).