2014/939/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 18. Dezember 2014 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/833/EU betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor den jüngsten Ausbrüchen der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in den Niederlanden (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 9741) Text von Bedeutung für den EWR

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20.12.2014 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 366/104 DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION vom 18. Dezember 2014 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/833/EU betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor den jüngsten Ausbrüchen der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in den Niederlanden (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 9741) (Nur der niederländische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (2014/939/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4, gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Nachdem die Niederlande der Kommission am 16. November 2014 einen Ausbruch der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in einem Legehennenbetrieb in Hekendorp, Provinz Utrecht, gemeldet hatten, wurde der Durchführungsbeschluss 2014/808/EU der Kommission (3) erlassen. (2) Gemäß dem Durchführungsbeschluss 2014/808/EU müssen die von den Niederlanden gemäß der Richtlinie 2005/94/EG des Rates (4) festgelegten Schutz- und Überwachungszonen mindestens die im Anhang des genannten Durchführungsbeschlusses als Schutz- und Überwachungszonen aufgeführten Gebiete umfassen. (3) Die nach dem Ausbruch in Hekendorp, Niederlande, getroffenen vorläufigen Schutzmaßnahmen wurden im Rahmen des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel am 20. November 2014 überprüft. Mit dem Durchführungsbeschluss 2014/833/EU der Kommission (5) wurden diese Maßnahmen bestätigt und der Anhang des oben genannten Durchführungsbeschlusses geändert, um die Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen im Umkreis weiterer Ausbrüche in Ter Aar und Kamperveen zu berücksichtigen, wo tierseuchenrechtliche Beschränkungen gemäß der Richtlinie 2005/94/EG gelten. (4) Am 30. November 2014 wurde ein weiterer Ausbruch in einem Geflügelhaltungsbetrieb in Zoeterwoude (Südholland) bestätigt. Die Maßnahmen gemäß der Richtlinie 2005/94/EG wurden unverzüglich durchgeführt, einschließlich der Abgrenzung der Schutz- und Überwachungszonen. (5) Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und zu vermeiden, dass Drittländer ungerechtfertigte Handelshemmnisse errichten, sind die wegen des neuen Ausbruchs in den Niederlanden erforderlichen Schutz- und Überwachungszonen in Zusammenarbeit mit dem genannten Mitgliedstaat auf Unionsebene und die Dauer dieser Regionalisierung festzulegen. (6) Der Durchführungsbeschluss 2014/833/EU sollte daher entsprechend geändert werden. (7) Die in diesem Beschluss aufgeführten Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Der Beschluss 2014/833/EU wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert. Artikel 2 Dieser Beschluss ist an das Königreich der Niederlande gerichtet. Brüssel, den 18. Dezember 2014 Für die Kommission Vytenis ANDRIUKAITIS Mitglied der Kommission (1) ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13. (2) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29. (3) Durchführungsbeschluss 2014/808/EU der Kommission vom 17. November 2014 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in den Niederlanden (ABl. L 332 vom 19.11.2014, S. 44). (4) Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 16). (5) Durchführungsbeschluss 2014/833/EU der Kommission vom 25. November 2014 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor den jüngsten Ausbrüchen der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in den Niederlanden (ABl. L 341 vom 27.11.2014, S. 16). ANHANG Teil A wird wie folgt ergänzt: „ISO Län-der-code Mitgliedstaat Code (falls verfügbar) Name Gültig bis (gemäß Artikel 29 der Richtlinie 2005/94/EG) NL Niederlande Postleit-zahl/ADNS-Code Gemeinde Zoeterwoude, Provinz Südholland: Das Gebiet 22.12.2014 — Von der Kreuzung A4/N11 entlang der A4 in nördlicher Richtung bis zur Kreuzung A4/N446. — Entlang der N446 (Doespolderweg, Ofwegen, Kerkweg, Kruisweg) in südöstlicher Richtung bis zum Woudwetering (Wasser). — Entlang dem Woudewetering in südlicher Richtung bis zum Oude Rijn (Wasser). — Entlang dem Oude Rijn in östlicher Richtung bis zum Gemeneweg/N209. — Entlang dem Gemeneweg/N209 in südlicher Richtung bis zum Hoogeveenseweg. — Entlang dem Hoogeveenseweg in östlicher Richtung bis zum Heereweg. — Entlang dem Heereweg in östlicher Richtung in die Dorpsstraat bis zum Slootweg. — Entlang dem Slootweg in nordöstlicher Richtung bis zum Aziëweg. — Entlang dem Aziëweg in südlicher Richtung bis zum Europaweg. — Entlang dem Europaweg in südwestlicher Richtung bis zur N206. — Entlang der N206 in nordwestlicher Richtung bis zur A4. — Entlang der A4 in nordöstlicher Richtung bis zur Kreuzung A4/N11.“ Teil B wird wie folgt ergänzt: „ISO Län-der-code Mitgliedstaat Code (falls verfügbar) Name Gültig bis (gemäß Artikel 31 der Richtlinie 2005/94/EG) NL Niederlande Postleit-zahl/ADNS-Code Gemeinde Zoeterwoude, Provinz Südholland: Das Gebiet 31.12.2014 — Von der Kreuzung A44/Lisserdijk entlang dem Lisserdijk in östlicher Richtung in den Huigsloterdijk, dann in den Leimuiderdijk bis zur N207 Provincialeweg. — Entlang der N207 Provincialeweg in südlicher Richtung bis zur N446. — Entlang der N446 in östlicher Richtung bis zum Aardamseweg. — Entlang dem Aardamseweg in östlicher Richtung bis zum Oostkanaalweg. — Entlang dem Oostkanaalweg in südlicher Richtung bis zum Nieuwkoopseweg. — Entlang dem Nieuwkoopseweg in östlicher Richtung bis zum Treinweg. — Entlang dem Treinweg in südlicher Richtung bis zum Oude Rijn (Wasser). — Entlang dem Oude Rijn in östlicher Richtung bis zum Goudse Rijpad. — Entlang dem Goudse Rijpad in südlicher Richtung bis zum Rijerskoop. — Entlang dem Rijerskoop in westlicher Richtung bis zum Zuidwijk. — Entlang dem Zuidwijk in südlicher Richtung in den Randenburgseweg bis zur N207. — Entlang der N207 in südlicher Richtung bis zum Brugweg. — Entlang dem Brugweg in westlicher Richtung bis zum Kanaaldijk. — Entlang dem Kanaaldijk in südlicher Richtung bis zum Dreef. — Entlang dem Dreef in westlicher Richtung bis zur Beijerincklaan. — Entlang der Beijerincklaan in südwestlicher Richtung bis zur A12. — Entlang der A12 in westlicher Richtung bis zur Rotte (Wasser) — Entlang der Rotte in südlicher Richtung bis zum Lange Vaart. — Entlang dem Lange Vaart in westlicher Richtung in den Groendelseweg bis zum Munnikenweg. — Entlang dem Munnikenweg in westlicher Richtung bis zum Berkelseweg. — Entlang dem Berkelseweg in nordwestlicher Richtung bis zur Katwijkerlaan. — Entlang dem Katwijkerlaan in südwestlicher Richtung bis zum Nieuwkoopseweg. — Entlang dem Nieuwkoopseweg in nordwestlicher Richtung bis zum `s Gravenweg. — Entlang dem `s Gravenweg in westlicher Richtung bis zur Bahnlinie Rotterdam/Leiderdorp. — Entlang der Bahnlinie Rotterdam Leiderdorp in nördlicher Richtung bis zur A12. — Entlang der A12 in westlicher Richtung bis zur A4/Verzweigung Prins Clausplein. — Entlang der A4 in nördlicher Richtung bis zur N14. — Entlang der N14 in westlicher Richtung in die N14/Rijksstraatweg in nördlicher Richtung bis zur Rust en Vreugdelaan. — Entlang der Rust en Vreugdelaan in westlicher Richtung in die Lijsterlaan bis zur Jagerslaan. — Entlang der Jagerslaan Süd in nördlicher Richtung in die Jagerslaan Nord bis zum Katwijkerweg. — Entlang dem Katwijkerweg in nordwestlicher Richtung in den Wassenaarseweg bis zur N206/Provincialeweg. — Entlang der N206/Provincialeweg in nördlicher Richtung bis zur Sandtlaan. — Entlang der Sandtlaan in östlicher Richtung in den Oegstgeesterweg bis zur Brouwerstraat. — Entlang der Brouwerstraat in nördlicher Richtung in den Noordwijkerweg bis zum Voorhoutenweg. — Entlang dem Voorhoutenweg in nordöstlicher Richtung bis zum Vinkenweg. — Entlang dem Vinkenweg in östlicher Richtung bis zum Elsgeesterweg. — Entlang dem Elsgeesterweg in nordöstlicher Richtung in den Eerste Elsgeesterweg bis zur N444/Leidsevaart. — Entlang der N444/Leidsevaart in südlicher Richtung bis zur A44. — Entlang der A44 in östlicher Richtung bis zur Kreuzung A44/Lisserdijk.“