Beschluss (Euratom) 2025/492 des Rates vom 18. Februar 2025 zur Billigung einer Verordnung der Kommission über die Anwendung der Euratom-Sicherungsmaßnahmen

Durchsuchbarer Text in vereinfachter Darstellung. Tabellen, Abbildungen und verbindliche Gestaltung bitte anhand der Originaldateien prüfen.

ng des Hüllwerkstoffes); b) Anreicherungsspanne und Pu-Gehalt c) geschätztes Nenngewicht des Kernmaterials 20. Abfallmaterial: a) Quelle und Form (Angabe der Hauptverursacher, flüssig oder fest, Spektrum der Bestandteile, Anreicherungsspanne und Pu-Gehalt einschließlich kontaminierter Ausrüstung) b) Mengen im Lager und an anderen Orten c) Methode und Häufigkeit der Rückgewinnung/Ableitung 21. Sonstiges, zuvor nicht genanntes Kernmaterial und Ort, an dem es sich befindet 22. Mittel zur Kennzeichnung von Kernmaterial 23. Spanne der Strahlungsniveaus an Orten, an denen sich Kernmaterial befindet (Dosisraten an festgelegten Orten) Kernmaterialfluss 24. Schematisches Flussdiagramm für Kernmaterial (mit Angabe von Messpunkten, Nachweiszonen, Bestandsorten usw. für Betreiberzwecke) 25. Arten, Form und Mengenbereich des Kernmaterials in Betriebszonen, Lagerzonen und an anderen Orten (Durchschnittsdaten für jeden Ort) Ort und Handhabung des Kernmaterials (für jede Nachweiszone) 26. Beschreibung der einzelnen Lagerzonen für Kernmaterial (mit Angabe der Kapazität, des voraussichtlichen Bestands und Durchsatzes usw.) 27. Höchstmenge des in den Nachweiszonen zu handhabenden Kernmaterials 28. Änderung der physikalischen/chemischen Form während des Betriebs 29. Weitergabe von Kernmaterial 30. Eingangs- und Versandhäufigkeit 31. Ausrüstung für die Weitergabe von Kernmaterial (gegebenenfalls) 32. Beschreibung der zur Lagerung und Handhabung benutzten Behälter 33. Transportwege des Kernmaterials 34. Abschirmung (für Lagerung und Weitergabe) Schutz- und Sicherheitsvorschriften 35. Spezifische Vorschriften für den physischen Zugang zu Kernmaterial für Inspektionsinformationen 36. Durch die Inspektoren einzuhaltende spezifische Strahlenschutz- und Gesundheits- und Sicherheitsvorschriften KERNMATERIALBUCHFÜHRUNG UND -KONTROLLE 37. Das System für die Kernmaterialbuchführung und -kontrolle ist unter den folgenden Rubriken zu beschreiben: a) Allgemeines Beschreibung des zur Erfassung und Mitteilung von Buchungsdaten benutzten Buchführungssystems, einschließlich der Methode zur Erfassung von Buchungsdaten und zur Erstellung von Materialbilanzen b) Wichtigste Bestandsänderungen Beschreibung typischer Bestandsänderungen, z. B. Eingänge (einschließlich der Methode für den Umgang mit Versender/Empfänger-Differenzen und anschließender buchmäßiger Berichtigungen), Versand und abfallbezogene Bestandsänderungen, einschließlich einer Beschreibung, wie diese Änderungen ermittelt werden. Es sind die entsprechenden Betriebsprotokolle und Primärdaten (z. B. Empfangs- und Versandformulare, Erstaufzeichnung von Messungen und Messkontrollblätter) anzugeben c) Realer Bestand Beschreibung der Verfahren, der geplanten Häufigkeit und der Methoden für die Bestandsaufnahme durch den Betreiber (sowohl für die Anzahl der Posten als auch deren jeweiliges Kernmaterialgewicht), einschließlich der relevanten Prüfmethoden und der erwarteten Genauigkeit, des Zugangs zu Kernmaterial und möglicher Methoden für die physische Überprüfung unbestrahlten und bestrahlten Kernmaterials d) Betriebs- und Buchungsprotokolle (einschließlich Formularen für die interne Weitergabe, Anpassungs- oder Berichtigungsmethode, Kontrollmaßnahmen und Verantwortung für die Protokolle) Beschreibung der Art und Weise, wie diese Protokolle geführt werden, einschließlich der Fälle, in denen eine Anpassung oder Berichtigung erforderlich ist, Ort, an dem die Protokolle eingesehen werden können, Aufbewahrungszeit und Sprache e) Besondere Buchführungsbestimmungen Beschreibung besonderer Bestimmungen, z. B. für die Zuweisung von Chargen-IDs und Methoden zur Verhinderung, Aufdeckung und rechtzeitigen Behebung von Buchungsabweichungen 38. Bestimmungen zu vorhandenen oder geplanten Maßnahmen zur räumlichen Eingrenzung und Beobachtung (allgemeine Beschreibung mit Bezugnahmen auf den Grundriss und den Aufbau der Anlage, um die Installation von Siegeln, Kameras, Lasern, Datenfernübertragung usw. zu ermöglichen) 39. Für jeden Messpunkt der Materialbilanzzone gegebenenfalls folgende Angaben: a) Beschreibung von Ort, Art, Kennzeichnung b) voraussichtliche Arten der Bestandsänderung c) Möglichkeit, diesen Messpunkt für die Aufnahme des realen Bestands zu nutzen d) physikalische und chemische Form des Kernmaterials (mit Beschreibung des Hüllwerkstoffes) e) Kernmaterialbehälter, Verpackung f) verwendete Probenahmeverfahren und -ausrüstung g) verwendete Messmethode(n) und -ausrüstung h) Quelle und Umfang der zufälligen und systematischen Fehler (Gewicht, Volumen, Probenahme, zerstörungsfreie Analyse) i) Kalibrierungstechnik und Häufigkeit der Kalibrierung der verwendeten Ausrüstung j) Methode zur Umwandlung von Quelldaten in Chargendaten k) Mittel zur Kennzeichnung der Chargen l) voraussichtlicher Chargendurchfluss pro Jahr m) voraussichtliche Anzahl der Bestandschargen n) voraussichtliche Anzahl der Posten je Fluss o) Art, Zusammensetzung und Menge des Kernmaterials je Charge, Gesamtgewicht des Kernmaterials des Postens, Isotopenzusammensetzung (gegebenenfalls) und Form des Kernmaterials NACHBETRIEBLICHE ANGABEN 40. Termine des Stilllegungszeitplans (Betriebsende und Stilllegungstermin) 41. Stilllegungsplan, einschließlich folgender Angaben: a) Eckpunkte des Stilllegungsplans b) Entfernung und Rückgewinnung von Kernmaterial, Vorlage eines Plans mit Schätzungen zu Arten, Orten und Zeitpunkten der Rückgewinnung und/oder Entfernung von Kernmaterial (z. B. Zusammenfassung von losem Material zu Posten, Entfernung von Posten, Rückgewinnung/Entfernung von Material aus Dekontaminierungstätigkeiten und Rückgewinnung/Entfernung von Kernmaterial in Abfällen) sowie zur Art der Verbuchung dieses Materials c) Entfernung oder Unbrauchbarmachung von Ausrüstung, die für den Betrieb der Anlage sowie für die Handhabung oder Lagerung von Kernmaterial wesentlich ist SONSTIGE FÜR DIE SICHERUNGSMAẞNAHMEN RELEVANTE INFORMATIONEN 42. Sonstige optionale Informationen, die der Betreiber für die Anwendung von Sicherungsmaßnahmen in der Anlage für relevant hält. ANHANG I-G LAGER Verwaltungstechnische Angaben: a) Datum (Datum der Erstellung der Erklärung der grundlegenden technischen Merkmale) b) Version (eindeutige Bezugsnummer) c) Verantwortliche Person (Name und Kontaktdaten) ANGABEN ZUR ANLAGE 1. Name der Anlage (gegebenenfalls die übliche Abkürzung angeben) — Angabe des/der MBA-Codes (sobald vergeben) 2. Ort, Postanschrift und E-Mail-Adresse (Funktionsmailbox, sofern vorhanden) sowie Telefonnummer 3. Eigentümer (rechtlich verantwortliche natürliche oder juristische Person), einschließlich Kontaktdaten 4. Betreiber (rechtlich verantwortliche natürliche oder juristische Person), einschließlich Kontaktdaten 5. Beschreibung (Hauptmerkmale) 6. Zweck und Art der Anlage 7. Gegenwärtiger Zustand (z. B. in der Auslegungsphase, im Bau, in Betrieb, außer Betrieb und/oder in Stilllegung) 8. Vorbetriebliche Angaben Termine des Auslegungs- und des Bauzeitplans, geschätztes Datum der Inbetriebnahme und des Betriebsbeginns, Daten der beantragten und/oder der erteilten Genehmigung(en) (z. B. Datum der Grundsatzentscheidung, Datum der Beantragung der Baugenehmigung und erwartetes Datum der Beantragung der Betriebsgenehmigung), Angaben zum erwarteten Eingangsdatum des Kernmaterials. Grafische Darstellungen der Anlagenauslegung sind zu übermitteln, sobald sie vorliegen. 9. Normalbetriebsart (gewähltes Schichtsystem, voraussichtliche Termine der Betriebszyklen im Kalenderjahr usw.) 10. Anordnung des Standorts (Lageplan mit Anlage, Umgrenzungen, Gebäuden, Straßen, Flüssen, Gleiskörpern usw.) 11. Aufbau der Anlage: a) Angaben zu den Hauptzonen (bauliche Umschließung, Zäune und Zugangswege) b) Lagerzonen für Kernmaterial c) Abfalllagerzone d) Transportwege des Kernmaterials e) Prüf- und Versuchszone, Labore 12. Verantwortliche Stelle für die Sicherungsmaßnahmen, einschließlich Kernmaterialbuchführung, mit E-Mail-Adresse (Funktionsmailbox, sofern vorhanden) und Telefonnummer Allgemeine Daten des Lagers 13. Beschreibung der Anlage (mit Angabe der Hauptausrüstungsposten für jede Lagerzone) 14. Auslegungskapazität 15. Voraussichtlicher jährlicher Durchsatz und Bestand ALLGEMEINER AUFBAU DER ANLAGE MIT ANGABEN ZUR MATERIALVERWENDUNG UND -HANDHABUNG Beschreibung des Kernmaterials 16. Beschreibung der Kernmaterialverwendung 17. Beschreibung des gesamten Kernmaterials der Anlage durch grafische Darstellung oder auf andere Weise mit folgenden Angaben: a) alle Arten in der Anlage behandelter Posten b) chemische Zusammensetzung oder Hauptbestandteile der Legierung c) Form und Abmessungen d) Anreicherungsspanne und Pu-Gehalt e) Nenngewicht des Kernmaterials mit Auslegungstoleranzen f) Hüllwerkstoffe g) Verfahren zur Kennzeichnung der Posten h) Spanne der Strahlungsniveaus an Orten, an denen sich Kernmaterial befindet (Dosisraten an festgelegten Orten) Kernmaterialfluss 18. Schematisches Flussdiagramm für Kernmaterial (mit Angabe von Messpunkten, Nachweiszonen, Bestandsorten usw. für Betreiberzwecke) Ort und Handhabung des Kernmaterials 19. Beschreibung der einzelnen Lagerzonen für Kernmaterial (Bestandsorte) 20. Geschätzter Umfang der Kernmaterialbestände in den einzelnen Lagerzonen 21. Methode zur Positionierung des Kernmaterials im Lager 22. Wege und Ausrüstungen für die Handhabung und den Transport von Kernmaterial 23. Eingangs- und Versandhäufigkeit 24. Behälter für die Lagerung und/oder den Versand und die Abschirmung von Kernmaterial Schutz- und Sicherheitsvorschriften 25. Spezifische Vorschriften für den physischen Zugang zu Kernmaterial für Inspektionsinformationen 26. Durch die Inspektoren einzuhaltende spezifische Strahlenschutz- und Gesundheits- und Sicherheitsvorschriften KERNMATERIALBUCHFÜHRUNG UND -KONTROLLE 27. Das System für die Kernmaterialbuchführung und -kontrolle ist unter den folgenden Rubriken zu beschreiben: a) Allgemeines Beschreibung des zur Erfassung und Mitteilung von Buchungsdaten benutzten Buchführungssystems, einschließlich der Methode zur Erfassung von Buchungsdaten und zur Erstellung von Materialbilanzen b) Wichtigste Bestandsänderungen Beschreibung typischer Bestandsänderungen, z. B. Eingänge (einschließlich der Methode für den Umgang mit Versender/Empfänger-Differenzen und anschließender buchmäßiger Berichtigungen), Versand und abfallbezogene Bestandsänderungen, einschließlich einer Beschreibung, wie diese Änderungen ermittelt werden. Es sind die entsprechenden Betriebsprotokolle und Primärdaten (z. B. Empfangs- und Versandformulare, Erstaufzeichnung von Messungen und Messkontrollblätter) anzugeben c) Realer Bestand Beschreibung der Verfahren, der geplanten Häufigkeit und der Methoden für die Bestandsaufnahme durch den Betreiber (sowohl für die Anzahl der Posten als auch deren jeweiliges Kernmaterialgewicht), einschließlich der relevanten Prüfmethoden und der erwarteten Genauigkeit, des Zugangs zu Kernmaterial und möglicher Methoden für die physische Überprüfung unbestrahlten und bestrahlten Kernmaterials d) Betriebs- und Buchungsprotokolle (einschließlich Formularen für die interne Weitergabe, Anpassungs- oder Berichtigungsmethode, Kontrollmaßnahmen und Verantwortung für die Protokolle) Beschreibung der Art und Weise, wie diese Protokolle geführt werden, einschließlich der Fälle, in denen eine Anpassung oder Berichtigung erforderlich ist, Ort, an dem die Protokolle eingesehen werden können, Aufbewahrungszeit und Sprache e) Besondere Buchführungsbestimmungen Beschreibung besonderer Bestimmungen, z. B. für die Zuweisung von Chargen-IDs und Methoden zur Verhinderung, Aufdeckung und rechtzeitigen Behebung von Buchungsabweichungen 28. Bestimmungen zu vorhandenen oder geplanten Maßnahmen zur räumlichen Eingrenzung und Beobachtung (allgemeine Beschreibung mit Bezugnahmen auf den Grundriss und den Aufbau der Anlage, um die Installation von Siegeln, Kameras, Lasern, Datenfernübertragung usw. zu ermöglichen) 29. Für jeden Messpunkt der Materialbilanzzone gegebenenfalls folgende Angaben: a) Beschreibung von Ort, Art, Kennzeichnung b) voraussichtliche Arten von Bestandsänderungen c) Möglichkeit, diesen Messpunkt für die Aufnahme des realen Bestands zu nutzen d) physikalische und chemische Form des Kernmaterials e) Kernmaterialbehälter f) verwendete Probenahmeverfahren und -ausrüstung g) Messmethoden und -ausrüstung h) Quelle und Umfang der zufälligen und systematischen Fehler (Gewicht, Volumen, Probenahme, zerstörungsfreie Analyse) i) Kalibrierungstechnik und Häufigkeit der Kalibrierung der verwendeten Ausrüstung j) Methode zur Umwandlung von Quelldaten in Chargendaten k) Mittel zur Kennzeichnung der Chargen l) voraussichtlicher Chargenfluss pro Jahr m) voraussichtliche Anzahl der Bestandschargen mit entsprechender Lagerkapazität n) voraussichtliche Anzahl der Posten je Fluss o) Art, Zusammensetzung und Menge des Kernmaterials je Charge, geschätztes Gewicht jedes Kernmaterialelements, Isotopenzusammensetzung (gegebenenfalls) und Form des Kernmaterials NACHBETRIEBLICHE ANGABEN 31. Termine des Stilllegungszeitplans (Betriebsende und Stilllegungstermin) 31. Stilllegungsplan, einschließlich folgender Angaben: a) Eckpunkte des Stilllegungsplans b) Entfernung und Rückgewinnung von Kernmaterial, Vorlage eines Plans mit Schätzungen zu Arten, Orten und Zeitpunkten der Rückgewinnung und/oder Entfernung von Kernmaterial (z. B. Zusammenfassung von losem Material zu Posten, Entfernung von Posten, Rückgewinnung/Entfernung von Material aus Dekontaminierungstätigkeiten und Rückgewinnung/Entfernung von Kernmaterial in Abfällen) sowie zur Art der Verbuchung dieses Materials c) Entfernung oder Unbrauchbarmachung von Ausrüstung, die für den Betrieb der Anlage sowie für die Handhabung oder Lagerung von Kernmaterial wesentlich ist SONSTIGE FÜR DIE SICHERUNGSMAẞNAHMEN RELEVANTE INFORMATIONEN 32. Sonstige optionale Informationen, die der Betreiber für die Anwendung von Sicherungsmaßnahmen in der Anlage für relevant hält. ANHANG I-H ABFALLBEHANDLUNGSANLAGEN, ABFALLLAGER UND ABFALLENTSORGUNGSANLAGEN Verwaltungstechnische Angaben: a) Datum (Datum der Erstellung der Erklärung der grundlegenden technischen Merkmale) b) Version (eindeutige Bezugsnummer) c) Verantwortliche Person (Name und Kontaktdaten) ANGABEN ZUR ANLAGE 1. Name der Anlage (gegebenenfalls die übliche Abkürzung angeben) — Angabe des/der MBA-Codes (sobald vergeben) 2. Ort, Postanschrift und E-Mail-Adresse (Funktionsmailbox, sofern vorhanden) sowie Telefonnummer 3. Eigentümer (rechtlich verantwortliche natürliche oder juristische Person), einschließlich Kontaktdaten 4. Betreiber (rechtlich verantwortliche natürliche oder juristische Person), einschließlich Kontaktdaten 5. Beschreibung (Hauptmerkmale) 6. Zweck und Art der Anlage 7. Gegenwärtiger Zustand (z. B. in der Auslegungsphase, im Bau, in Betrieb, außer Betrieb und/oder in Stilllegung, geschlossen (nur für Entsorgungsanlagen)) 8. Vorbetriebliche Angaben Termine des Auslegungs- und des Bauzeitplans, geschätztes Datum der Inbetriebnahme und des Betriebsbeginns, Daten der beantragten und/oder der erteilten Genehmigung(en) (z. B. Datum der Grundsatzentscheidung, Datum der Beantragung der Baugenehmigung und erwartetes Datum der Beantragung der Betriebsgenehmigung), Angaben zum erwarteten Eingangsdatum des Kernmaterials. Grafische Darstellungen der Anlagenauslegung sind zu übermitteln, sobald sie vorliegen. 9. Normalbetriebsart (gewähltes Schichtsystem, voraussichtliche Termine der Betriebszyklen im Kalenderjahr) 10. Anordnung des Standorts (Lageplan mit Anlage, Umgrenzungen, Gebäuden, Straßen, Flüssen, Gleiskörpern usw.) 11. Aufbau der Anlage: a) bauliche Umschließung, Zäune und Zugangswege b) Transportwege des Kernmaterials c) Abfalllagerzonen d) Abfallentsorgungszonen e) alle wichtigen Aufbereitungszonen und -labore f) Prüf- oder Versuchszonen g) Analyselabor 12. Verantwortliche Stelle für die Sicherungsmaßnahmen, einschließlich Kernmaterialbuchführung, mit E-Mail-Adresse (Funktionsmailbox, sofern vorhanden) und Telefonnummer Gesamtprozessparameter 13. Beschreibung der Anlage (mit Angabe der Hauptausrüstungsposten) 14. Prozessbeschreibung (mit Angabe der Änderung der physikalischen und chemischen Form) 15. Auslegungskapazität (Gewicht der Hauptprodukte pro Jahr) 16. Voraussichtlicher Durchsatz (in Form eines Vorschauprogramms mit Angabe des Anteils verschiedener Einspeisematerialien (Feeds) und Produkte) 17. Sonstige wichtige Ausrüstungsposten zur Verwendung, Erzeugung und Aufbereitung von Kernmaterial (z. B. Prüf- und Versuchsausrüstung) ALLGEMEINER AUFBAU DER ANLAGE MIT ANGABEN ZUR MATERIALVERWENDUNG UND -BUCHFÜHRUNG, RÄUMLICHEN EINGRENZUNG UND BEOBACHTUNG Beschreibung des Kernmaterials 18. Beschreibung des Hauptmaterials: a) chemische und physikalische Form (einschließlich Kernmaterialgehalt und Anreicherung) b) Chargengröße/Chargendurchfluss und Kampagnenzeitraum, Mittel zur Kennzeichnung der Chargen c) Lagerzonen für Kernmaterial und Bestand der Einrichtung (mit Angabe etwaiger Änderungen samt Durchsatz) d) Eingangs- oder Versandhäufigkeit (Chargen/Einheiten pro Monat) 19. Sonstiges Kernmaterial in der Anlage und gegebenenfalls Ort, an dem es sich befindet 20. Schematisches Flussdiagramm für Kernmaterial (mit Angabe von Probenahmepunkten, Fluss- und Bestandsmesspunkten, Nachweiszonen, Bestandsorten usw.) 21. Arten, Formen, Spannen des Kernmaterialgehalts (gegebenenfalls einschließlich Anreicherung), Mengenbereiche des Kernmaterialflusses für jede Zone, in der Kernmaterial gehandhabt wird Handhabung des Kernmaterials 22. Beschreibung der Behälter, der Verpackung und der Lagerzone 23. Methoden und Mittel für die Weitergabe von Kernmaterial (auch Beschreibung der verwendeten Ausrüstung) 24. Transportwege des Kernmaterials (mit Bezugnahme auf den Aufbau der Einrichtung) 25. Abschirmung (für Lagerung und Weitergabe) Wartung der Anlage 26. Wartung, Dekontaminierung, Reinigung (in Fällen, in denen eine Reinigung und/oder eine Probenahme nicht möglich ist, Angabe, wie das Restkernmaterial gemessen oder berechnet wird): a) reguläre Wartung der Anlage b) Dekontaminierung der Anlage und der Ausrüstung und anschließende Rückgewinnung von Kernmaterial c) Reinigung der Anlage und der Ausrüstung, einschließlich Mitteln zur Sicherstellung, dass die Druckbehälter leer sind d) Hoch- und Herunterfahren der Anlage (wenn abweichend vom Normalbetrieb) Schutz- und Sicherheitsvorschriften 27. Spezifische Vorschriften für den physischen Zugang zu Kernmaterial für Inspektionsinformationen 28. Durch die Inspektoren einzuhaltende spezifische Strahlenschutz- und Gesundheits- und Sicherheitsvorschriften (falls sehr umfangreich, gesondert beifügen) KERNMATERIALBUCHFÜHRUNG UND -KONTROLLE 29. Beschreibung des Systems der Kernmaterialbuchführung und -kontrolle, der Methode zur Erfassung und Meldung von Buchungsdaten und zur Erstellung von Materialbilanzen, der Häufigkeit der Aufnahmen des realen Bestands, der Verfahren für Buchungsanpassungen nach der Bestandsaufnahme für die Einrichtung, Fehlern usw., unter folgenden Rubriken: a) Allgemeines Quelldaten (z. B. Versand- und Empfangsformulare, Dokumente für die interne Weitergabe, Formulare für den realen Bestand, Erstaufzeichnung von Messungen und Messkontrollblätter), Verfahren für Anpassungen und Berichtigungen (mit Angabe, wie die Anpassungen genehmigt und begründet werden) b) Eingänge (einschließlich der Methode für den Umgang mit Versender/Empfänger-Differenzen und anschließenden buchmäßigen Berichtigungen; Kontrollen und Messungen zur Bestätigung des Kernmaterialgehalts) c) Versand (Produkte, Abfall) d) Weitergabe von zurückbehaltenem Abfall (Methode zur Mengenermittlung, Lagermethode und vorgesehener Lagerzeitraum, mögliche spätere Verwendungen zurückbehaltenen Abfalls) e) Abgaben in die Umwelt (Methode zur Mengenermittlung, Ableitungsmethode) f) Sonstige Bestandsänderungen, z. B. Weitergabe konditionierten Abfalls, nicht gemessene Verluste (Methode zur Mengenermittlung) g) Realer Bestand Beschreibung der Verfahren, der geplanten Häufigkeit, der geschätzten Verteilung des Kernmaterials und der Methoden für die Bestandsaufnahme durch den Betreiber (sowohl für die Anzahl der Posten als auch deren jeweiliges Kernmaterialgewicht, einschließlich der relevanten Prüfmethode), der Zugänglichkeit und der möglichen Methode für die Überprüfung des Kernmaterials, der erwarteten Genauigkeit sowie des Zugangs zu Kernmaterial. Die Beschreibung der Verfahren hat insbesondere auch den zu verwendenden grundlegenden Bestandsansatz zu umfassen, d. h. Planung, Org