Europäische Union

2007/5/EG,Euratom: Beschluss des Rates vom 1. Januar 2007 zur Festlegung der Reihenfolge für die Wahrnehmung des Vorsitzes im Rat

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4.1.2007    DE Amtsblatt der Europäischen Union L 1/11 BESCHLUSS DES RATES vom 1. Januar 2007 zur Festlegung der Reihenfolge für die Wahrnehmung des Vorsitzes im Rat (2007/5/EG, Euratom) DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 203 Absatz 2, gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 116 Absatz 2, gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf die Artikel 28 Absatz 1 und Artikel 41 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Mit dem Beschluss 2005/902/EG, Euratom (1) hat der Rat die Reihenfolge für die Wahrnehmung des Vorsitzes im Rat für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zum Zeitpunkt des 1. Januar 2006 festgelegt. (2) Die Europäische Union wird am 1. Januar 2007 um zwei neue Mitgliedstaaten erweitert. (3) Die Reihenfolge für die Wahrnehmung des Vorsitzes im Rat sollte unter Einbeziehung der neuen Mitgliedstaaten festgelegt werden, und es sollte ein neuer Beschluss angenommen werden, der den Beschluss 2005/902/EG, Euratom ersetzt — BESCHLIESST: Artikel 1 (1)   Die Reihenfolge, in der die Mitgliedstaaten ab dem 1. Januar 2007 den Vorsitz im Rat wahrnehmen, ist im Anhang festgelegt. (2)   Der Rat kann auf Vorschlag der betreffenden Mitgliedstaaten einstimmig beschließen, dass ein Mitgliedstaat den Vorsitz zu einem anderen Zeitraum als dem Zeitraum ausübt, der sich aus der im Anhang festgelegten Reihenfolge ergibt. Artikel 2 Dieser Beschluss wird am 1. Januar 2007 wirksam. Der Beschluss 2005/902/EG, Euratom wird aufgehoben. Artikel 3 Dieser Beschluss wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Geschehen zu Brüssel am 1. Januar 2007. Im Namen des Rates Der Präsident F.-W. STEINMEIER (1)   ABl. L 328 vom 12.12.2005, S. 60. ANHANG Deutschland Januar-Juni 2007 Portugal Juli-Dezember 2007 Slowenien Januar-Juni 2008 Frankreich Juli-Dezember 2008 Tschechische Republik Januar-Juni 2009 Schweden Juli-Dezember 2009 Spanien Januar-Juni 2010 Belgien Juli-Dezember 2010 Ungarn Januar-Juni 2011 Polen Juli-Dezember 2011 Dänemark Januar-Juni 2012 Zypern Juli-Dezember 2012 Irland Januar-Juni 2013 Litauen Juli-Dezember 2013 Griechenland Januar-Juni 2014 Italien Juli-Dezember 2014 Lettland Januar-Juni 2015 Luxemburg Juli-Dezember 2015 Niederlande Januar-Juni 2016 Slowakei Juli-Dezember 2016 Malta Januar-Juni 2017 Vereinigtes Königreich Juli-Dezember 2017 Estland Januar-Juni 2018 Bulgarien Juli-Dezember 2018 Österreich Januar-Juni 2019 Rumänien Juli-Dezember 2019 Finnland Januar-Juni 2020

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