Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht

Gebrauchsmusterrecht und Geschmacksmusterrecht im Überblick

Das Gebrauchsmusterrecht und Geschmacksmusterrecht befasst sich mit zwei wichtigen gewerblichen Schutzrechten: dem Gebrauchsmuster und dem Geschmacksmuster. Beide Rechte dienen dazu, geistige Schöpfungen und Werke wirksam vor unbefugter Nutzung durch Dritte zu schützen.

Gewerbliche Schutzrechte allgemein

Zu den gewerblichen Schutzrechten gehören nicht nur bekannte Beispiele wie das Patent oder die Marke. Auch weniger bekannte Formen wie das Gebrauchsmuster oder das Geschmacksmuster spielen eine bedeutende Rolle. Sie ermöglichen es, kreative Ideen und Innovationen rechtlich abzusichern und dadurch wirtschaftlich nutzbar zu machen.

Das Gebrauchsmuster – das „kleine Patent“

Ein Gebrauchsmuster schützt – ähnlich wie ein Patent – technische Erfindungen. Der entscheidende Unterschied liegt jedoch darin, dass die Anmeldung weniger strengen Voraussetzungen unterliegt. Außerdem ist sie schneller und kostengünstiger möglich. Allerdings ist das Schutzniveau im Vergleich zum Patent etwas niedriger. Deshalb wird das Gebrauchsmuster auch oft als „kleines Patent“ bezeichnet.

Das Geschmacksmuster – Schutz für Designs

Ein Geschmacksmuster schützt hingegen ästhetische Gestaltungen. Dazu zählen zum Beispiel zwei- oder dreidimensionale Formen, besondere Designs oder auch Farbgestaltungen von Produkten. Auf diese Weise können Unternehmen ihre kreativen Leistungen im Designbereich rechtlich absichern.

Anmeldung von Gebrauchsmustern und Geschmacksmustern

Die Anmeldung sowohl von Gebrauchsmustern als auch von Geschmacksmustern erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Anders als beim Patent gibt es für das Gebrauchsmuster keine europäische oder internationale Anmeldung. Geschmacksmuster hingegen können EU-weit als Gemeinschaftsgeschmacksmuster oder sogar als internationales Geschmacksmuster eingetragen werden.

Wichtige Themen im Gebrauchsmusterrecht und Geschmacksmusterrecht

• Anmeldung

• Recherche

• Schutzvoraussetzungen

• Schutzdauer

• Verletzungsverfahren

• Löschungsverfahren

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