Konsolidierter TEXT: 32022D1975 — DE

02022D1975 — DE — 19.10.2022 — 000.001

Dieser Text dient lediglich zu Informationszwecken und hat keine Rechtswirkung. Die EU-Organe übernehmen keine Haftung für seinen Inhalt. Verbindliche Fassungen der betreffenden Rechtsakte einschließlich ihrer Präambeln sind nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten und auf EUR-Lex verfügbaren Texte. Diese amtlichen Texte sind über die Links in diesem Dokument unmittelbar zugänglich

►B

BESCHLUSS (EU) 2022/1975 DES RATES

vom 13. Oktober 2022

über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits gegründeten Handelsausschuss in Bezug auf die Änderung der Anhänge 10-A und 10-B des Abkommens zu vertretenden Standpunkt

(ABl. L 271 vom 19.10.2022, S. 3)

Berichtigt durch:

►C1	Berichtigung, ABl. L 297 vom 17.11.2022, S. 85 (2022/1975)

▼B

BESCHLUSS (EU) 2022/1975 DES RATES

vom 13. Oktober 2022

Artikel 1

Der Standpunkt, der im Namen der Union in dem gemäß Artikel 15.1 des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits eingesetzten Handelsausschuss in Bezug auf die Änderung der Anhänge 10-A und 10-B des Abkommens zu vertreten ist, beruht auf dem Entwurf des Beschlusses des Handelsausschusses, der dem vorliegenden Beschluss beigefügt ist.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

ENTWURF

BESCHLUSS Nr. … DES HANDELSAUSSCHUSSES EU-KOREA

vom …

zur Änderung der Anhänge 10-A und 10-B des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits

Artikel 1

Bezugnahmen auf die Rechtsvorschriften der EU und Koreas in Kapitel 10 Abschnitt B Unterabschnitt C „Geografische Angaben“ Fußnote 51 sowie Fußnoten 53 bis 55 in der in der EU veröffentlichten Fassung des Abkommens bzw. in denselben mit 2 sowie 4 bis 6 nummerierten Fußnoten in der in Korea veröffentlichten Fassung des Abkommens ( 19 ) gelten als Bezugnahmen auf diese Rechtsvorschriften in der gemäß Anhang I dieses Beschlusses geänderten oder ersetzten Fassung.

Artikel 2

Die Anhänge 10-A und 10-B des Abkommens werden wie folgt geändert:

(1)

Aufnahme der in Anhang II dieses Beschlusses aufgeführten geografischen Angaben in die entsprechende Liste der geografischen Angaben des jeweiligen Mitgliedstaats in Anhang 10-A Teil A des Abkommens;

(2)

Aufnahme der in Anhang III dieses Beschlusses aufgeführten geografischen Angaben in die entsprechende Liste der geografischen Angaben Koreas in Anhang 10-A Teil B des Abkommens;

(3)

Aufnahme der in Anhang IV dieses Beschlusses aufgeführten geografischen Angaben in die entsprechende Liste der geografischen Angaben des jeweiligen Mitgliedstaats in Anhang 10-B Teil A Abschnitte 1 und 2 des Abkommens;

(4)

Aufnahme der in Anhang V dieses Beschlusses aufgeführten geografischen Angaben in die entsprechende Liste der geografischen Angaben Koreas in Anhang 10-B Teil B des Abkommens;

(5)

Streichung der geografischen Angaben „Pacharán“ (Spanien), „Polska Wiśniówka / Polish Cherry“ (Polen) und „Scotch Whisky“ (Vereinigtes Königreich) aus der Liste der geografischen Angaben in Anhang 10-B Teil A Abschnitt 2 des Abkommens;

(6)

Streichung der geografischen Angaben „Seosan Garlic (서산마늘)“, „Muan White Lotus Tea (무안백련차)“, „Cheongyang Powdered Hot Pepper (청양고춧가루)“ und „Yeoju Sweet Potato (여주고구마)“ aus der Liste der geografischen Angaben Koreas in Anhang 10-A Teil B des Abkommens und

(7)

Ersetzung der geografischen Angaben, bei denen in der Liste der geografischen Angaben des jeweiligen Mitgliedstaats in Anhang 10-A Teil A des Abkommens eine Namensänderung erfolgt ist, durch die entsprechenden in Anhang VI dieses Beschlusses aufgeführten geografischen Angaben.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am ersten Tag des Monats in Kraft, der auf den Tag folgt, an dem die Vertragsparteien einander durch Austausch schriftlicher Notifikationen auf diplomatischem Weg die Erfüllung ihrer für sein Inkrafttreten erforderlichen jeweiligen rechtlichen Verpflichtungen und den Abschluss ihrer diesbezüglichen Verfahren bestätigt haben.

ANHANG I

Bezugnahmen auf die Rechtsvorschriften der EU und Koreas in Kapitel 10 Abschnitt B Unterabschnitt C „Geografische Angaben“ Fußnote 51 sowie Fußnoten 53 bis 55 in der in der EU veröffentlichten Fassung des Abkommens bzw. in denselben mit 2 sowie 4 bis 6 nummerierten Fußnoten in der in Korea veröffentlichten Fassung des Abkommens gelten als Bezugnahmen auf diese Rechtsvorschriften in der wie folgt geänderten oder ersetzten Fassung.

(1)

Bezugnahmen auf Rechtsvorschriften der EU:

Bezugnahmen auf die „Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89“ werden ersetzt durch Bezugnahmen auf die „Verordnung (EU) 2019/787 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über die Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Kennzeichnung von Spirituosen, die Verwendung der Bezeichnungen von Spirituosen bei der Aufmachung und Kennzeichnung von anderen Lebensmitteln, den Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und die Verwendung von Ethylalkohol und Destillaten landwirtschaftlichen Ursprungs in alkoholischen Getränken sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 110/2008“,

Bezugnahmen auf die „Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel“ werden ersetzt durch Bezugnahmen auf die „Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel“,

Bezugnahmen auf die „Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates vom 10. Juni 1991 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung aromatisierten Weines, aromatisierter weinhaltiger Getränke und aromatisierter weinhaltiger Cocktails“ werden ersetzt durch Bezugnahmen auf die „Verordnung (EU) Nr. 251/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von aromatisierten Weinerzeugnissen sowie den Schutz geografischer Angaben für aromatisierte Weinerzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates“,

Bezugnahmen auf die „Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein“, die durch die Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates vom 29. April 2008 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1493/1999, (EG) Nr. 1782/2003, (EG) Nr. 1290/2005, (EG) Nr. 3/2008 und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 2392/86 und (EG) Nr. 1493/1999 aufgehoben wurde, werden ersetzt durch Bezugnahmen auf die „Verordnung (EG) Nr. 491/2009 des Rates vom 25. Mai 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO)“ und

Bezugnahmen auf die „Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO)“ werden ersetzt durch Bezugnahmen auf die „Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates“.

(2)

Bezugnahmen auf Rechtsvorschriften Koreas:

Bezugnahmen auf das Gesetz zur Qualitätskontrolle landwirtschaftlicher Erzeugnisse („Agricultural Products Quality Control Act“) (Gesetz Nr. 9759 vom 9. Juni 2009) werden ersetzt durch Bezugnahmen auf das Gesetz zur Qualitätskontrolle von Agrar- und Fischereierzeugnissen („Agricultural and Fishery Products Quality Control Act“) (Gesetz Nr. 18599 vom 21. Dezember 2021) und

Bezugnahmen auf das Gesetz über die Steuer auf alkoholische Getränke („Liquor Tax Act“) (Gesetz Nr. 8852 vom 29. Februar 2008) werden ersetzt durch Bezugnahmen auf das Gesetz über die Steuer auf alkoholische Getränke („Liquor Tax Act“) (Gesetz Nr. 18593 vom 21. Dezember 2021) und das Gesetz über den Verkauf von alkoholischen Getränken („Liquor Licence Act“) (Gesetz Nr. 18723 vom 6. Januar 2022).

ANHANG II

Ländercode	Zu schützender Name	Erzeugnis	Transkription in koreanischen Schriftzeichen
AT	Steirisches Kürbiskernöl	Kürbiskernöl	슈타이리쉐스 퀴르비스케른욀
CY	Λουκούμι Γεροσκήπου / Loukoumi Geroskipou	Süßware	루꾸미 게로스끼뿌
DE	Hopfen aus der Hallertau	Hopfen	할러타우 홉펜
DE	Lübecker Marzipan	Süßware	뤼베커 마르지판
DE	Nürnberger Lebkuchen	Süßware	뉘른베르거 렙쿠헨
DE	Schwarzwälder Schinken	Schinken	슈바르츠벨더 쉰켄
DK	Danablu	Käse	다나블루
ES	Aceite de Terra Alta / Oli de Terra Alta	Olivenöl	아쎄이떼 데 떼라 알따; 올리 데 떼라 알따
ES	Aceite Monterrubio	Olivenöl	아쎄이떼 몬떼루비오
ES	Estepa	Olivenöl	에스떼빠
ES	Les Garrigues	Olivenöl	레스 가리게스
ES	Sierra de Cazorla	Olivenöl	씨에라 데 까쏘를라
ES	Siurana	Olivenöl	씨우라나
EL	Καλαμάτα / Kalamata (1)	Olivenöl	칼라마타
EL	Σητεία Λασιθίου Κρήτης / Sitia Lasithiou Kritis	Olivenöl	시티아 라시티우 크리티스
EL	Λακωνία / Lakonia	Olivenöl	라코니아
EL	Γραβιέρα Κρήτης / Graviera Kritis	Käse	그라비에라 크리티스
EL	Κασέρι / Kasseri	Käse	카세리
IT	Aceto Balsamico di Modena	Essig	아체토 발사미코 디 모데나
IT	Bresaola della Valtellina	Schinken	브레사올라 델라 발텔리나
IT	Kiwi Latina	Kiwi	키위 라티나
IT	Mela Alto Adige / Südtiroler Apfel	Apfel	멜라 알토 아디제; 수드티롤레르 아펠
IT	Toscano	Olivenöl	토스카노
IT	Pecorino Toscano	Käse	페코리노 토스카노
IT	Salamini italiani alla cacciatora	Salami	살라미니 이탈리아니 알라 카차토라
NL	Edam Holland	Käse	에담 홀란드
NL	Gouda Holland	Käse	고다 홀란드
(1) Der Schutz der g. A. „Kalamata“ steht der Verwendung des Namens einer Pflanzensorte in Bezug auf Oliven im Hoheitsgebiet Koreas nicht entgegen. Mit dieser Formulierung wird der durch das Abkommen bereits gewährte Schutz der geschützten g. A. „Elia Kalamatas“ weder geändert noch geschmälert.

ANHANG III

Zu schützender Name	Erzeugnis	Transkription in lateinischen Buchstaben
천안배 (Cheonan Bae (Pear))	Birne	Cheonan Bae
나주배 (Naju Bae (Pear))	Birne	Naju Bae
안성배 (Anseong Bae (Pear))	Birne	Anseong Bae
고려흑삼제품 (Korean Black Ginseng Product)	Erzeugnisse aus schwarzem Ginseng	Goryeo Heuksamjepum
예산사과 (Yesan Apple)	Apfel	Yesan Sagwa
안성쌀 (Anseong Ssal (Rice))	Reis	Anseong Ssal
영월고춧가루 (Yeongwol Red Pepper Powder)	Cayennepfeffer	Yeongwol Gochutgaru
고려흑삼 (Korean Black Ginseng)	Schwarzer Ginseng	Goryeo Heuksam
보성웅치올벼쌀 (Boseong Ungchi Olbyeossal)	Reis	Boseong Ungchi Olbyeossal
김포쌀 (Gimpo Ssal (Rice))	Reis	Gimpo Ssal
진도검정쌀 (Jindo Black Rice)	Reis	Jindo Geomjeong Ssal
군산쌀 (Gunsan Ssal (Rice))	Reis	Gunsan Ssal
영월고추 (Yeongwol Red Pepper)	Chili	Yeongwol Gochu
영천포도 (Yeongcheon Grapes)	Traube	Yeongcheon Podo
무주사과 (Muju Apple)	Apfel	Muju Sagwa
삼척마늘 (Samcheok Garlic)	Knoblauch	Samcheok Maneul
김천자두 (Gimcheon Jadu (Plum))	Pflaume	Gimcheon Jadu
영동포도 (Yeongdong Grapes)	Traube	Yeongdong Podo
문경오미자 (Mungyeong Omija)	Omija (Magnolienbeere)	Mungyeong Omija
청도반시 (Cheongdo Seedless Flat Persimmon)	Kaki	Cheongdo Bansi
평창산양삼 (PyeongChang Wild-cultivated Ginseng)	Kultivierter Wildginseng	PyeongChang Sanyangsam
보은대추 (Boeun Jujube)	Jujube	Boeun Daechu
충주밤 (Chungju Bam (Chestnut))	Esskastanie	Chungju Bam
가평잣 (Gapyeong Korean Pine nuts)	Pinienkerne	Gapyeong Jat
정선곤드레 (Jeongseon Gondre)	Gondre (koreanische Distel)	Jeongseon Gondre
영동곶감 (Yeongdong Persimmon Dried)	Kaki	Yeongdong Gotgam
부여표고 (Buyeo Pyogo (Oak mushroom))	Shiitake-Pilz	Buyeo Pyogo
완도미역 (Wando Sea mustard)	Meersenf	Wando Miyeok
완도다시마 (Wando Sea tangle)	Seetang	Wando Dasima
기장미역 (Gijang sea mustard)	Meersenf	Gijang Miyeok
기장다시마 (Gijang sea tangle)	Seetang	Gijang Dasima
완도김 (Wando Laver)	Gim-Algen (Porphyra)	Wando Gim
장흥김 (Jangheung Laver)	Gim-Algen (Porphyra)	Jangheung Gim
여수굴 (Yeosu Gul (Yeosu Oyster))	Auster	Yeosu Gul
고흥미역 (Goheung Dried Sea mustard)	Meersenf	Goheung Miyeok
고흥다시마 (Goheung Dried Sea tangle)	Seetang	Goheung Dasima
신안김 (Sinan Gim (Laver))	Gim-Algen (Porphyra)	Sinan Gim
해남김 (Haenam Gim (Laver))	Gim-Algen (Porphyra)	Haenam Gim
고흥김 (Goheung Laver)	Gim-Algen (Porphyra)	Goheung Gim
고흥굴 (Goheung Gul (Oyster))	Auster	Goheung Gul

ANHANG IV

ABSCHNITT 1

WEINE MIT URSPRUNG IN DER EUROPÄISCHEN UNION

Ländercode	Bezeichnung	Transkription in koreanischen Schriftzeichen
CY	Κουμανδαρία (Transkription in lateinischen Buchstaben: Commandaria)	꼬만다리아
DE	Franken	프랑켄
ES	Utiel-Requena	우띠엘 레께나
FR	Pays d'Oc	패이 독 / 뻬이 독
FR	Romanée-Conti	로마네 콘티 / 로마네 꽁띠
FR	Pauillac	포이약 / 뽀이약
FR	Saint-Estèphe	세인트 에스테브 / 쎙 에스테프
IT	Prosecco	프로세코
RO	Cotnari	코트나리
SI	Vipavska dolina	비파브스카 돌리나
SK	Vinohradnícka oblasť Tokaj	비노흐라드니스카 오블라스트 토카이

ABSCHNITT 2

SPIRITUOSEN MIT URSPRUNG IN DER EUROPÄISCHEN UNION

Ländercode	Bezeichnung	Transkription in koreanischen Schriftzeichen
CY	Ζιβανία / Τζιβανία / Ζιβάνα / Zivania	지바니아
ES	Brandy del Penedés	브란디 델 뻬네데스
EL	Τσίπουρο / Tsipouro	치푸로
IE	Irish Cream	아이리쉬 크림
LT	Originali lietuviška degtinė / Original Lithuanian vodka	오리지널 리투아니아 보드카
BE+NL+FR+DE	Genièvre / Jenever / Genever	예네이버/제니버

ANHANG V

Zu schützender Name	Transkription in lateinischen Buchstaben
무주머루와인 (Muju Wild Grape Wine)	Muju Meoru Wine

ANHANG VI

FRANKREICH

Huile essentielle de lavande de Haute-Provence / Essence de lavande de Haute-Provence (1)	Etherisches Lavendelöl	윌 에썽씨엘 드 라벙드 드 오뜨 프로방스 / 에썽스 드 라벙드 드 오뜨 프로방스 (오뜨 프로방스 라벙드 에센스 오일)
(1) „Huile essentielle de lavande de Haute-Provence“ wurde zu „Huile essentielle de lavande de Haute-Provence / Essence de lavande de Haute-Provence“.

ITALIEN

Prosciutto di San Daniele (1)	Schinken	프로슈토 디 산 다니엘레(생햄)
(1) „Prosciutto di S. Daniele“ wurde zu „Prosciutto di San Daniele“.

SPANIEN

Jamón de Teruel / Paleta de Teruel (1)	Schinken	하몬 데 떼루엘 / 빨레따 데 떼루엘
Jabugo (2)	Schinken	하부고
(1) „Jamon de Teruel“ wurde zu „Jamón de Teruel / Paleta de Teruel“. (2) „Jamón de Huelva“ wurde zu „Jabugo“.

( 1 ) ABl. L 127 vom 14.5.2011, S.6.

( 2 ) ABl. L 39 vom 13.2.2008, S. 16.

( 3 ) ABl. L 130 vom 17.5.2019, S. 1.

( 4 ) ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12.

( 5 ) ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.

( 6 ) ABl. L 149 vom 14.6.1991, S. 1.

( 7 ) ABl. L 84 vom 20.3.2014, S. 14.

( 8 ) ABl. L 179 vom 14.7.1999, S. 1.

( 9 ) ABl. L 154 vom 17.6.2009, S. 1.

( 10 ) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

( 11 ) ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

( 12 ) 대한민국정부 관보 제20151호 (Amtsblatt 20151) vom 21.12.2021, S. 47.

( 13 ) 대한민국정부 관보 제19907호 (Amtsblatt 19907) vom 29.12.2020, S. 110.

( 14 ) 대한민국정부 관보 제20151호 (Amtsblatt 20151) vom 21.12.2021, S. 39.

( 15 ) 대한민국정부 관보 제20163호 별권1 (Amtsblatt 20163, Sonderband 1) vom 6.1.2022, S. 4.

대한민국정부 관보 제20163호 별권1 (Amtsblatt 20163, Sonderband 1) vom 6.1.2022, S. 4.

◄

( 16 ) ABl. L 114 vom 30.4.2019, S. 7.

( 17 ) „Huile essentielle de lavande de Haute-Provence“ wurde zu „Huile essentielle de lavande de Haute-Provence/Essence de lavande de Haute-Provence“ (Transkription: 윌 에썽씨엘 드 라벙드 드 오뜨 프로방스 / 에썽스 드 라벙드 드 오뜨 프로방스 (오뜨 프로방스 라벙드 에센스 오일) – „Prosciutto di S. Daniele“ wurde zu „Prosciutto di San Daniele“ (Transkription unverändert) – „Jamon de Teruel“ wurde zu „Jamón de Teruel/Paleta de Teruel“ (Transkription: 하몬 데 떼루엘 / 빨레따 데 떼루엘) – „Jamón de Huelva“ wurde zu „Jabugo“ (Transkription: 하부고).

( 18 ) Beschluss Nr. 1 des Handelsausschusses EU-Korea vom 23. Dezember 2011 zur Annahme der Geschäftsordnung des Handelsausschusses (ABl. L 58 vom 1.3.2013, S. 9).

( 19 ) 대한민국 관보 제17538호(그2) (Amtsblatt 17538, Sonderband 2) vom 28.6.2011, S. 800.