(1)

Das Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe (1) (im Folgenden „Übereinkommen“) ist am 17. Mai 2004 in Kraft getreten und wurde mit dem Beschluss 2006/507/EG des Rates (2) im Namen der Union geschlossen.

(2)

Gemäß Artikel 8 des Übereinkommens kann die Konferenz der Vertragsparteien Chemikalien in die Anlagen A, B und/oder C des Übereinkommens aufnehmen und Kontrollmaßnahmen zu diesen Chemikalien festlegen.

(3)

Die Empfehlungen des im Einklang mit dem Übereinkommen eingesetzten Überprüfungsausschusses für persistente organische Schadstoffe (im Folgenden „POP-Überprüfungsausschuss“) sollten gebührend berücksichtigt werden.

(4)

Die Konferenz der Vertragsparteien wird auf ihrer elften Tagung voraussichtlich Beschlüsse zur Aufnahme zusätzlicher Chemikalien in Anlage A des Übereinkommens annehmen.

(5)

Zum Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt vor der weiteren Freisetzung von Dechloran Plus, Methoxychlor und UV-328 ist es notwendig, die Herstellung und Verwendung dieser Chemikalien auf globaler Ebene zu verringern oder zu beenden und ihre Aufnahme in die einschlägigen Anhänge des Übereinkommens zu unterstützen.

(6)

Es ist zweckmäßig, den auf der Tagung der Konferenz der Vertragsparteien im Namen der Union zu vertretenden Standpunkt festzulegen, da die Beschlüsse für die Union bindend oder geeignet sein werden, den Inhalt des Unionsrechts, d. h. der Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates (3), maßgeblich zu beeinflussen —

a)

die Aufnahme von Dechloran Plus in Anlage A mit den vom POP-Überprüfungsausschuss empfohlenen spezifischen Ausnahmeregelungen zu unterstützen;

b)

die Aufnahme von Methoxychlor in Anlage A ohne spezifische Ausnahmeregelungen zu unterstützen;

c)

die Aufnahme von UV-328 in Anlage A mit den vom POP-Überprüfungsausschuss empfohlenen spezifischen Ausnahmeregelungen zu unterstützen.