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ABKOMMEN

in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Island über zusätzliche Handelspräferenzen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen auf der Grundlage von Artikel 19 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum

A. Schreiben der Europäischen Gemeinschaft

Brüssel, den

Sehr geehrter Herr …,

ich beziehe mich auf die Handelsverhandlungen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Island über landwirtschaftliche Erzeugnisse, die vom 6. März 2005 bis zum 14. Dezember 2006 auf der Grundlage von Artikel 19 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum geführt wurden.

Zur Förderung einer harmonischen Entwicklung des Handels zwischen den Vertragsparteien haben die Europäische Gemeinschaft und die Republik Island unter gebührender Berücksichtigung ihrer jeweiligen Agrarpolitik und landwirtschaftlichen Bedingungen, einschließlich der Entwicklung des bilateralen Handels und des Handels mit anderen Partnern, zusätzliche bilaterale Handelspräferenzen für landwirtschaftliche Erzeugnisse vereinbart.

Ich bestätige Ihnen, dass die Verhandlungen zu folgenden Ergebnissen geführt haben:

Mit Wirkung vom 1. März 2007 konsolidieren die Europäische Gemeinschaft und die Republik Island für sämtliche in Anhang I aufgeführten Erzeugnisse mit Ursprung in den Ländern der Vertragsparteien gegenseitig und auf bilateraler Ebene die bestehenden Nullsätze, die für Zölle oder bestehende Zugeständnisse gelten, und schaffen Zölle für bilaterale Einfuhren — sofern sie nicht bereits auf Null festgesetzt sind — gegenseitig ab.

2.	Die Europäische Gemeinschaft eröffnet mit Wirkung vom 1. März 2007 die in Anhang II aufgeführten Zollkontingente für Einfuhren von Erzeugnissen mit Ursprung in Island in die Gemeinschaft.

3.	Die Republik Island eröffnet mit Wirkung vom 1. März 2007 die in Anhang III aufgeführten Zollkontingente für Einfuhren von Erzeugnissen mit Ursprung in der Gemeinschaft nach Island.

Die Republik Island gewährt mit Wirkung vom 1. März 2007 der Europäischen Gemeinschaft die in Anhang IV aufgeführten Zollpräferenzen.

Diese bilateralen Zugeständnisse ersetzen und konsolidieren alle bestehenden bilateralen Zugeständnisse für landwirtschaftliche Erzeugnisse, die derzeit auf der Grundlage von Artikel 19 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum in Kraft sind (1).

5.	Die Republik Island wendet die unilateralen und vorübergehenden Zollsenkungen erga omnes für landwirtschaftliche Erzeugnisse, die im Jahr 2002 eingeführt und bisher jeweils für ein Jahr verlängert wurden, nicht länger an.

Die Bestimmungen von Protokoll 3 zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island (2) über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung“ oder „Ursprungserzeugnis“ und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen gelten entsprechend für die in den Anhängen I, II, III und IV genannten Erzeugnisse.

7.	Die Vertragsparteien tragen dafür Sorge, dass die gegenseitig eingeräumten Vorteile nicht durch andere restriktive Einfuhrmaßnahmen gefährdet werden.

8.	Die Vertragsparteien treffen die erforderlichen Vorkehrungen, um sicherzustellen, dass die Zollkontingente so verwaltet werden, dass regelmäßige Einfuhren möglich sind und dass die vereinbarten Einfuhrmengen tatsächlich eingeführt werden können.

Die Vertragsparteien bemühen sich, den Handel mit umweltfreundlichen Produkten und Produkten mit geografischer Angabe zu fördern. Sie werden weitere bilaterale Gespräche im Hinblick auf ein besseres Verständnis ihrer jeweiligen Rechtsvorschriften und Eintragungsverfahren führen, um zu ermitteln, wie der Schutz von geografischen Angaben in ihrem jeweiligen Hoheitsgebiet verbessert werden kann.

10.	Die Vertragsparteien tauschen in regelmäßigen Abständen Informationen über Handelserzeugnisse, die Verwaltung der Zollkontingente, Preisnotierungen sowie zweckdienliche Informationen über den jeweiligen heimischen Markt und über die Umsetzung der Ergebnisse dieser Verhandlungen aus.

11.

Auf Antrag einer der Vertragsparteien werden Konsultationen über etwaige Fragen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Ergebnisse dieser Verhandlungen durchgeführt. Treten bei der Umsetzung der Ergebnisse dieser Verhandlungen Schwierigkeiten auf, so werden diese Konsultationen so bald wie möglich durchgeführt, damit entsprechende Abhilfemaßnahmen getroffen werden können.

12.	Die ersten Konsultationen zu den Ergebnissen dieser Verhandlungen werden vor der Einführung dieser Durchführungsvorschriften stattfinden, damit die Verhandlungsergebnisse reibungslos umgesetzt werden können.

13.	Die Ergebnisse dieser Verhandlungen werden ab dem 1. März 2007 umgesetzt (3). Erforderlichenfalls werden Zollkontingente auf Pro-rata-Basis eröffnet.

14.	Die Vertragsparteien nehmen in zwei Jahren im Rahmen von Artikel 19 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum erneut bilaterale Verhandlungen auf, wobei sie den Ergebnissen der WTO-Verhandlungen im Agrarbereich besonders Rechnung tragen werden.

Ich beehre mich, Ihnen das Einverständnis der Europäischen Gemeinschaft mit dem Inhalt dieses Schreibens zu bestätigen.

Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir das Einverständnis der Regierung der Republik Island mit dem Inhalt dieses Schreibens bestätigen würden.

Genehmigen Sie, sehr geehrter Herr …, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.

Съставено в Брюксел на двадесет и втори февруари две хиляди и седма година

Hecho en Bruselas, el veintidós de febrero del dos mil siete.

V Bruselu dne dvacátého druhého února dva tisíce sedm.

Udfærdiget i Bruxelles den toogtyvende februar to tusind og syv.

Geschehen zu Brüssel am zweiundzwanzigsten Februar zweitausendsieben.

Kahe tuhande kuuenda aasta veebruarikuu kaheteistkümnendal päeval Brüsselis.

Έγινε στις Βρυξέλλες, στις είκοσι δύο Φεβρουαρίου δύο χιλιάδες επτά.

Done at Brussels, on the twenty-second day of February in the Year two thousand and seven.

Fait à Bruxelles, le vingt-deux février deux mille sept.

Fatto a Bruxelles, addì ventidue febbraio duemilasette.

Briselē, divtūkstoš septītā gada divdesmit otrajā februārī.

Priimta du tūkstančiai septintų metų vasario dvidešimt antrą dieną Briuselyje.

Kelt Brüsszelben, a kettőezer hetedik év február huszonkettedik napján.

Magħmul fi Brussel, fit-tnejn u għoxrin jum ta' Frart tas-sena elfejn u sebgħa

Gedaan te Brussel, de tweeëntwintigste februari tweeduizend zeven.

Sporządzono w Brukseli, dnia dwudziestego drugiego lutego roku dwa tysiące siódmego.

Feito em Bruxelas, em vinte e dois de Fevereiro de dois mil e sete.

Întocmit la Bruxelles, douăzeci și doi februarie două mii șapte.

V Bruseli dňa dvadsiateho druhého februára dvetisícsedem.

V Bruslju, dvaindvajsetega februarja leta dva tisoč sedem.

Tehty Brysselissä kahdentenakymmenentenätoisena päivänä helmikuuta vuonna kaksituhattaseitsemän.

Som skedde i Bryssel den tjugoandra februari tjugohundrasju.

За Европейската общност

Por la Comunidad Europea

Za Evropské společenství

For Det Europæiske Fællesskab

Für die Europäische Gemeinschaft

Euroopa Ühenduse nimel

Για την Ευρωπαϊκή Κοινότητα

For the European Community

Pour la Communauté européenne

Per la Comunità europea

Eiropas Kopienas vārdā

Europos bendrijos vardu

az Európai Közösség részéről

Għall-Kominità Ewropea

Voor de Europese Gemeenschap

W imieniu Wspólnoty Europejskiej

Pela Communidade Europeia

Pentru Comunitatea Europeană

Za Európske spoločenstvo

za Evropsko skupnost

Euroopan yhteisön puolesta

På Europeiska gemenskapens vägnar

ANHANG I

Der bilaterale Handel mit Erzeugnissen der folgenden Kapitel oder Teile von Kapiteln ist zollfrei:

ex Kapitel 1, Lebende Tiere:
Isländischer Code	Isländische Warenbezeichnung	KN-Code	KN-Warenbezeichnung
0101	Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend	0101	Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend
ex Kapitel 2, Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse:
Isländischer Code	Isländische Warenbezeichnung	KN-Code	KN-Warenbezeichnung
ex ex 0208.9008	Fleisch von Rentieren, ganze oder halbe Tierkörper, gefroren	ex 0208 90 60	Fleisch von Rentieren, ganze oder halbe Tierkörper, gefroren
ex Kapitel 4, Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
Isländischer Code	Isländische Warenbezeichnung	KN-Code	KN-Warenbezeichnung
0409	Natürlicher Honig	0409 00 00	Natürlicher Honig
0410	Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen	0410 00 00	Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen
Kapitel 5 (4), andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen
ex Kapitel 6, Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels:
Isländischer Code	Isländische Warenbezeichnung	KN-Code	KN-Warenbezeichnung
0601	Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichorienpflanzen und -wurzeln (ausgenommen Zichorienwurzeln der Position 1212 )	0601	Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichorienpflanzen und -wurzeln (ausgenommen Zichorienwurzeln der Position 1212 )
ex ex 0602	Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser; Pilzmycel:	ex 0602	Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser; Pilzmycel:
ex ex 0602	– andere als andere eingetopfte Zimmerpflanzen von höchstens 1 m Höhe (Position 0602.9095 )	ex 0602 90 91 ex 0602 90 99	andere Zimmerpflanzen, ausgenommen Kakteen und Fettpflanzen, Topfpflanzen der Gattung Bromelia, Pflanzen Erica gracilis und calluna, Orchideen und andere Topfpflanzen von höchstens 1 m Höhe
ex ex 0603	Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet:	ex 0603	Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet:
0603.1001	– – eingeführt vom 1. Dezember bis zum 30. April	ex 0603 10 20	Nelken, frisch, andere als vom 1. Mai bis zum 30. November eingeführt
0603.1003	– der Gattungen Protea, Banksia, Leucadendron und Brunia	0603 10 30	Orchideen
0603.1003	– der Gattungen Protea, Banksia, Leucadendron und Brunia	ex 0603 10 80	Frische Blumen der Gattungen Protea, Banksia, Leucadendron, Brunia und Forsythia
0603.1004	– abgeschnittene Äste mit nicht genießbaren Beeren oder Früchten der Gattungen Ligustrum, Callicarpa, Gossypium, Hypericum, Ilex oder Symphoricarpos
0603.1005	– Orchideenblumen
0603.1006	– Forsythien
0603.9000	– andere	0603 90 00	Sonstige
0604	Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten und Blütenknospen, sowie Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet	0604	Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten und Blütenknospen, sowie Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet
ex Kapitel 7, Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu Ernährungszwecken verwendet werden:
Isländischer Code	Isländische Warenbezeichnung	KN-Code	KN-Warenbezeichnung
0702	Tomaten, frisch oder gekühlt	0702 00 00	Tomaten, frisch oder gekühlt
ex ex 0703	Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt	ex 0703	Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt
ex ex 0704	Kohl, Blumenkohl/Karfiol, Kohlrabi, Wirsingkohl und ähnliche genießbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt:	ex 0704	Kohl, Blumenkohl/Karfiol, Kohlrabi, Wirsingkohl und ähnliche genießbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt:
0704.2000	– Rosenkohl/Kohlsprossen	0704 20 00	Rosenkohl, Kohlsprossen
0704.9005	– – Grünkohl (brassica oleracea acephala)	ex 0704 90 90	anderer, ausgenommen Chinakohl
0704.9009	– – andere	ex 0704 90 90
0705	Salate (Lactuca sativa) und Chicorée (Cichorium-Arten), frisch oder gekühlt:	0705	Salate (Lactuca sativa) und Chicorée (Cichorium-Arten), frisch oder gekühlt
ex ex 0706	Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben, Schwarzwurzeln, Knollensellerie, Rettiche und ähnliche genießbare Wurzeln, frisch oder gekühlt:	ex 0706	Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben, Schwarzwurzeln, Knollensellerie, Rettiche und ähnliche genießbare Wurzeln, frisch oder gekühlt:
0706.9009	– andere	0706 90	Sonstige
0707	Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt:	0707	Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt
0708	Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt	0708	Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt
ex ex 0709	Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt	ex 0709	Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt:
0709.10	– Artischocken, frisch oder gekühlt	0709 10 00	Artischocken
0709.20	– Spargel, frisch oder gekühlt	0709 20 00	Spargel
0709.30	– Auberginen	0709 30 00	Auberginen
0709.52	– – Trüffeln, frisch oder gekühlt	0709 52 00	Trüffeln
0709.60	– Früchte der Gattungen „Capsicum“ oder „Pimenta“	0709 60	Früchte der Gattungen „Capsicum“ oder „Pimenta“:
0709.70	– Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde, frisch oder gekühlt	0709 70 00	Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde
0709.9001	– – Zuckermais	0709 90 60	Zuckermais
0709.9002	– – Zucchini (Courgettes)	0709 90 70	Zucchini
0709.9003	– – Olives		Oliven
		0709 90 31	— zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung bestimmt
		0709 90 39	— andere
0709.9004	– – Petersilie	0709 90 90	Sonstige
0709.9009	– – andere	0709 90 90	Sonstige
ex ex 0710 (4)	Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren:	ex 0710 (4)	Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren:
	anderes als Kartoffeln	0710 21 00	Erbsen (Pisum sativum)
		0710 22 00	Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten)
		0710 29 00	Sonstige
		0710 30 00	Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde
		0710 40 00	Zuckermais
		0710 80	anderes Gemüse
		0710 90 00	Mischungen von Gemüsen
0711 (4)	Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet	0711 (4)	Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet
0712	Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet	0712	Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet
0713	Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert	0713	Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert
0714	Maniok, Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep, Topinambur, Süßkartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücken oder in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes	0714	Maniok, Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep, Topinambur, Süßkartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücken oder in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes
Kapitel 8, Genießbare Früchte und Nüsse; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen
Kapitel 9 (4), Kaffee, Tee, Mate und Gewürze
Kapitel 10 (5), Getreide
Kapitel 11 (5), Müllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Inulin; Kleber von Weizen
Kapitel 12 (5), Ölsamen und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter
Kapitel 13 (4), Schellack; Gummen, Harze und andere Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge
Kapitel 14 (4), Flechtstoffe und andere Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen
Kapitel 15 (4) (6), Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs
ex Kapitel 18 (4), Kakao und Zubereitungen aus Kakao:
Isländischer Code	Isländische Warenbezeichnung	KN-Code	KN-Warenbezeichnung
1801	Kakao, Kakaobohnen und Kakaobohnenbruch; roh oder geröstet	1801	Kakao, Kakaobohnen und Kakaobohnenbruch; roh oder geröstet
1802	Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall	1802	Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall
ex Kapitel 20, Zubereitungen von Gemüse, Früchten, Nüssen oder anderen Pflanzenteilen:
Isländischer Code	Isländische Warenbezeichnung	KN-Code	KN-Warenbezeichnung
ex ex 2001 (4)	Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht:	ex 2001 (4)	Gemüse, Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht:
2001.1000	– Gurken und Cornichons	2001 10 00	Schäl- und Einlegegurken
2001.1000	– andere	2001 90	Sonstige
2001.9005	– – Speisezwiebeln	2001 90 93	Zwiebeln
2001.9009	– – andere	2001 90 99	anderes, ausgenommen Kartoffeln und Kartoffelerzeugnisse
2002	Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht	2002	Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht
2003	Pilze und Trüffeln, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht	2003	Pilze und Trüffeln, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht
2004 (4)	Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren:	2004 (4)	Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006 :
2004.9002	– – Artischocken	ex 2004 90 98	Artischocken
2004.9003	– – grüne oder schwarze Oliven	ex 2004 90 30	grüne oder schwarze Oliven
2004.9004	– – grüne Erbsen und Bohnen	2004 90 50	Erbsen (Pisum sativum) und grüne Bohnen (Phaseolus-Arten)
2004.9005	– – Zubereitungen auf der Grundlage von Mehl aus Hülsenfrüchten	ex 2004 90 98	Zubereitungen auf der Grundlage von Mehl aus Hülsenfrüchten
2004.9009	– – andere	ex 2004 90 98	anderes, ausgenommen Erzeugnisse mit einem Fleischgehalt von 3 GHT bis 20 GHT
2005 (4)	Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren:	2005 (4)	Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006 :
2005.1000	– Gemüse, homogenisiert	2005 10 00	Gemüse, homogenisiert
2005.4000	– Erbsen (Pisum sativum)	2005 40 00	Erbsen (Pisum sativum)
2005.4000	Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten):	2005 40 00	Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten):
2005.5100	– Bohnen, ausgelöst	2005 51 00	Bohnen, ausgelöst
2005.5900	– – andere	2005 59 00	Sonstige
2005.6000	– Spargel	2005 60 00	Spargel
2005.7000	– Oliven	2005 70	Oliven
2005.7000	– anderes Gemüse und Mischungen von Gemüse:	2005 90	anderes Gemüse und Mischungen von Gemüse:
2005.9009	– andere	ex 2005 90 80	anderes, ausgenommen Erzeugnisse mit einem Fleischgehalt von 3 GHT bis 20 GHT
2008 (4)	Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen	2008 (4)	Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen
2009	Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln	2009	Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
ex Kapitel 22, Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig:
Isländischer Code	Isländische Warenbezeichnung	KN-Code	KN-Warenbezeichnung
2201	Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen; Eis und Schnee	2201	Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen; Eis und Schnee
2204	Wein aus frischen Weintrauben, einschließlich mit Alkohol angereicherter Wein; Traubenmost, ausgenommen solcher der Position 2009	2204	Wein aus frischen Weintrauben, einschließlich mit Alkohol angereicherter Wein; Traubenmost, ausgenommen solcher der Position 2009
ex Kapitel 23, Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie; zubereitetes Futter:
Isländischer Code	Isländische Warenbezeichnung	KN-Code	KN-Warenbezeichnung
ex ex 2309	Zubereitungen der zur Fütterung verwendeten Art:	ex 2309	Zubereitungen der zur Fütterung verwendeten Art:
ex ex 2309.1000	– Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von höchstens 30 GHT und keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT	2309 10 11 2309 10 31	Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von höchstens 30 GHT und keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT
Kapitel 24 (4), Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe

ANHANG II

Von der Europäischen Gemeinschaft eingeräumte Zollkontingente

Die Europäische Gemeinschaft eröffnet die folgenden jährlichen Zollkontingente für folgende Erzeugnisse mit Ursprung in Island (*1)

Nummer des KN-Zolltarifs	Warenbezeichnung	Jährliche Menge	Zollsatz
ex 0204	Fleisch von Schafen, frisch, gekühlt oder gefroren	1 850 t (Nettogewicht)	0
ex 0210	Fleisch von Schafen, geräuchert	1 850 t (Nettogewicht)	0
ex 0405	natürliche Butter	350 t (Nettogewicht)	0
ex 0403 (*2)	„Skyr“	380 t (Nettogewicht)	0
ex 1601	Würste	100 t (Nettogewicht)	0

ANHANG III

Von Island eingeräumte Zollkontingente

Island eröffnet die folgenden jährlichen Zollkontingente für folgende Erzeugnisse mit Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft (*3)

Nummer des isländischen Zolltarifs	Warenbezeichnung	Jährliche Menge	Zollsatz
0201 und 0202	Fleisch von Rindern, frisch, gekühlt oder gefroren	100 t (Nettogewicht)	0
0203	Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren	200 t (Nettogewicht)	0
0207	Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Hausgeflügel der Position 0105 , frisch, gekühlt oder gefroren	200 t (Nettogewicht)	0
0208.9003	Schneehühner, gefroren	20 t (Nettogewicht)	0
ex ex 0210	Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert; genießbares Mehl von Schlachtnebenerzeugnissen: mit geschützter Ursprungsbezeichnung oder geschützter geografischer Angabe (*4)	50 t (Nettogewicht)	0
ex ex 0406	Käse mit geschützter Ursprungsbezeichnung oder geschützter geografischer Angabe (*4)	20 t (Abtropfgewicht)	0
0406	Käse	80 t (Abtropfgewicht)	0
0701.9001	Kartoffeln, frisch oder gekühlt, mit einer Mindestlänge von 65 mm	100 t (Nettogewicht)	0
ex ex 1601	Würste	50 t (Nettogewicht)	0
1602	Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht	50 t (Nettogewicht)	0

ANHANG IV

Von Island eingeräumte Zollzugeständnisse

Island gewährt die folgenden Zollpräferenzen für Erzeugnisse mit Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft:

				%	ISK/kg
0201		Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt:
	0201.1000	—	ganze oder halbe Tierkörper	18	214
		—	andere Teile, mit Knochen:
	0201.2001	—	Lenden und Teile davon	18	422
	0201.2002	—	Keulen und Teile davon	18	300
	0201.2003	—	Schultern und Teile davon	18	189
	0201.2009	—	anderes	18	189
		—	ohne Knochen
	0201.3001	—	Hackfleisch/Faschiertes	18	306
	0201.3002	—	Filet/zartes Lendenstück	18	877
	0201.3003	—	Obere Lende	18	652
	0201.3004	—	Keule	18	608
	0201.3009	—	anderes	18	359
0202		Fleisch von Rindern, gefroren:
	0202.1000	—	ganze oder halbe Tierkörper	18	214
		—	andere Teile, mit Knochen:
	0202.1001	—	Lenden und Teile davon	18	422
	0202.1002	—	Keulen und Teile davon	18	300
	0202.1003	—	Schultern und Teile davon	18	189
	0202.1009	—	anderes	18	189
		—	ohne Knochen
	0202.3001	—	Hackfleisch/Faschiertes	18	306
	0202.3002	—	Filet/zartes Lendenstück	18	877
	0202.3003	—	Obere Lende	18	652
	0202.3004	—	Keule	18	608
	0202.3009	—	anderes	18	359
0203		Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren:
		—	frisch oder gekühlt
	0203.1100	—	ganze oder halbe Tierkörper	18	217
		—	Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen:
	0203.1201	—	Keulen und Teile davon	18	302
	0203.1209	—	Schultern und Teile davon	18	278
		—	anderes:
		—	mit Knochen
	0203.1901	—	Lenden und Teile davon	18	465
	0203.1902	—	anderes	18	217
		—	ohne Knochen
	0203.1903	—	Hackfleisch/Faschiertes	18	274
	0203.1904	—	Filet/zartes Lendenstück	18	717
	0203.1905	—	Obere Lende	18	664
	0203.1906	—	Keule	18	613
	0203.1909	—	anderes:	18	274
		—	gefroren
	0203.2100	—	ganze oder halbe Tierkörper	18	217
		—	Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen:
	0203.2201	—	Keulen und Teile davon	18	302
	0203.2209	—	Schultern und Teile davon	18	278
		—	anderes:
		—	mit Knochen
	0203.2901	—	Lenden und Teile davon	18	465
	0203.2902	—	anderes	18	217
		—	ohne Knochen
	0203.2903	—	Hackfleisch/Faschiertes	18	274
	0203.2904	—	Filet/zartes Lendenstück	18	717
	0203.2905	—	Obere Lende	18	664
	0203.2906	—	Keule	18	613
	0203.2909	—	anderes	18	274
0204		Fleisch von Schafen oder Ziegen, frisch, gekühlt oder gefroren
	0204.1000	—	ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern, frisch oder gekühlt	18	164
		—	anderes Fleisch von Schafen, frisch oder gekühlt:
	0204.2100	—	ganze oder halbe Tierkörper	18	164
		—	andere Teile mit Knochen:
	0204.2201	—	Lenden und Teile davon	18	229
	0204.2202	—	Keulen und Teile davon	18	229
	0204.2203	—	Schultern und Teile davon	18	145
	0204.2209	—	anderes	18	145
		—	ohne Knochen
	0204.2301	—	Hackfleisch/Faschiertes	18	234
	0204.2302	—	Filet/zartes Lendenstück	18	568
	0204.2303	—	Obere Lende	18	530
	0204.2304	—	Keule	18	530
	0204.2309	—	anderes	18	234
	0204.3000	—	ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern, gefroren	18	164
		—	anderes Fleisch von Schafen, gefroren:
	0204.4100	—	ganze oder halbe Tierkörper	18	164
		—	andere Teile mit Knochen:	0	0
	0204.4201	—	Lenden und Teile davon	18	229
	0204.4202	—	Keulen und Teile davon	18	229
	0204.4203	—	Schultern und Teile davon	18	145
	0204.4209	—	anderes	18	145
		—	ohne Knochen
	0204.4301	—	Hackfleisch/Faschiertes	18	234
	0204.4302	—	Filet/zartes Lendenstück	18	568
	0204.4303	—	Obere Lende	18	530
	0204.4304	—	Keule	18	530
	0204.4309	—	anderes	18	234
	0204.5000	—	Fleisch von Ziegen	18	229
0205	0205.0000	Fleisch von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren		18	154
0206		Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren:
	0206.1000	—	von Rindern, frisch oder gekühlt:	18	253
		—	von Rindern, gefroren:
	0206.2100	—	Zungen	18	253
	0206.2200	—	Lebern	18	146
	0206.2900	—	andere	18	210
	0206.3000	—	von Schweinen, frisch oder gekühlt	18	121
		—	von Schweinen, gefroren:
	0206.4100	—	Lebern	18	121
	0206.4900	—	andere	18	121
		—	andere, frisch oder gekühlt:
	0206.8001	—	Köpfe von Schafen	18	130
	0206.8009	—	andere	18	130
		—	andere, gefroren:
	0206.9001	—	Köpfe von Schafen	18	130
	0206.9009	—	andere	18	130
0207		Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Hausgeflügel der Position 0105 , frisch, gekühlt oder gefroren:
		—	von Hühnern:
	0207.1100	—	unzerteilt, frisch oder gekühlt	18	362
	0207.1200	—	unzerteilt, gefroren	18	263
		—	Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, frisch oder gekühlt:
	0207.1301	—	entbeint	18	299
	0207.1302	—	Lebern	18	299
	0207.1309	—	andere	18	299
		—	Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, gefroren:
	0207.1401	—	entbeint	18	540
	0207.1402	—	Lebern	12	299
	0207.1409	—	andere	18	263
		—	von Truthühnern:
	0207.2400	—	unzerteilt, frisch oder gekühlt	18	362
	0207.2500	—	unzerteilt, gefroren	18	362
		—	Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, frisch oder gekühlt:
	0207.2601	—	entbeint	18	299
	0207.2602	—	Lebern	18	299
	0207.2609	—	andere	18	299
		—	Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, gefroren:
	0207.2701	—	entbeint	18	600
	0207.2702	—	Lebern	12	299
	0207.2709	—	andere	18	362
		—	von Enten, Gänsen oder Perlhühnern:
	0207.3200	—	unzerteilt, frisch oder gekühlt	18	362
	0207.3300	—	unzerteilt, gefroren	18	362
	0207.3400	—	Fettlebern, frisch oder gekühlt	18	154
		—	andere, frisch oder gekühlt:
	0207.3501	—	entbeint	18	299
	0207.3502	—	Lebern	18	299
	0207.3509	—	andere	18	299
		—	andere, gefroren:
	0207.3601	—	entbeint	18	600
	0207.3602	—	Lebern	12	299
	0207.3609	—	andere	18	362
0208		Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren
	0208.1000	—	von Kaninchen oder Hasen	18	236
		—	andere:
	0208.9001	—	Tauben	18	218
	0208.9002	—	Fasanen	18	218
	0208.9003	—	Schneehühner, gefroren	18	268
	0208.9004	—	Wild	18	218
	0208.9007	—	Fleisch von Rentieren, ohne Knochen, gefroren	18	608
	0208.9008	—	Fleisch von Rentieren, mit Knochen, gefroren (7)	18	608
	0208.9009	—	Froschschenkel	18	236
	0208.9019	—	andere	18	218
0209	0209.0000	Schweinespeck ohne magere Teile, Schweinefett und Geflügelfett, weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert		18	60
0210		Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert; genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen:
		—	Fleisch von Schweinen:
	0210.1100	—	Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen:	18	302
	0210.1200	—	Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon:	18	217
		—	anderes:
		—	geräuchert:
	0210.1901	—	ohne Knochen	30	447
	0210.1902	—	anderes	18	717
	0210.1909	—	anderes	18	465
		—	Fleisch von Rindern:
	0210.2001	—	ohne Knochen	18	877
	0210.2009	—	anderes	18	422
		—	anderes:
	0210.9910	—	Geflügellebern, getrocknet oder geräuchert	18	299
		—	Fleisch von Schafen, gesalzen:
	0210.9921	—	ohne Knochen	18	568
	0210.9929	—	andere	18	270
		—	Fleisch von Schafen, geräuchert (hangikjöt):
	0210.9931	—	ohne Knochen	18	568
	0210.9939	—	anderes	18	270
	0210.9990	—	anderes	30	363

B. Schreiben der Republik Island

Reykjavik, den

Sehr geehrter Herr …,

ich beehre mich, den Empfang Ihres heutigen Schreibens mit folgendem Wortlaut zu bestätigen:

„Ich beziehe mich auf die Handelsverhandlungen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Island über landwirtschaftliche Erzeugnisse, die vom 6. März 2005 bis zum 14. Dezember 2006 auf der Grundlage von Artikel 19 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum geführt wurden.

Ich bestätige Ihnen, dass die Verhandlungen zu folgenden Ergebnissen geführt haben:

2.	Die Europäische Gemeinschaft eröffnet mit Wirkung vom 1. März 2007 die in Anhang II aufgeführten Zollkontingente für Einfuhren von Erzeugnissen mit Ursprung in Island in die Gemeinschaft.

3.	Die Republik Island eröffnet mit Wirkung vom 1. März 2007 die in Anhang III aufgeführten Zollkontingente für Einfuhren von Erzeugnissen mit Ursprung in der Gemeinschaft nach Island.

Die Republik Island gewährt mit Wirkung vom 1. März 2007 der Europäischen Gemeinschaft die in Anhang IV aufgeführten Zollpräferenzen.

5.	Die Republik Island wendet die unilateralen und vorübergehenden Zollsenkungen erga omnes für landwirtschaftliche Erzeugnisse, die im Jahr 2002 eingeführt und bisher jeweils für ein Jahr verlängert wurden, nicht länger an.

Die Bestimmungen von Protokoll 3 zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island (9) über die Bestimmung des Begriffs ‚Erzeugnisse mit Ursprung‘ oder ‚Ursprungserzeugnis‘ und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen gelten entsprechend für die in den Anhängen I, II, III und IV genannten Erzeugnisse.

7.	Die Vertragsparteien tragen dafür Sorge, dass die gegenseitig eingeräumten Vorteile nicht durch andere restriktive Einfuhrmaßnahmen gefährdet werden.

8.	Die Vertragsparteien treffen die erforderlichen Vorkehrungen, um sicherzustellen, dass die Zollkontingente so verwaltet werden, dass regelmäßige Einfuhren möglich sind und dass die vereinbarten Einfuhrmengen tatsächlich eingeführt werden können.

10.	Die Vertragsparteien tauschen in regelmäßigen Abständen Informationen über Handelserzeugnisse, die Verwaltung der Zollkontingente, Preisnotierungen sowie zweckdienliche Informationen über den jeweiligen heimischen Markt und über die Umsetzung der Ergebnisse dieser Verhandlungen aus.

11.

12.	Die ersten Konsultationen zu den Ergebnissen dieser Verhandlungen werden vor der Einführung dieser Durchführungsvorschriften stattfinden, damit die Verhandlungsergebnisse reibungslos umgesetzt werden können.

13.	Die Ergebnisse dieser Verhandlungen werden ab dem 1. März 2007 umgesetzt (10). Erforderlichenfalls werden Zollkontingente auf Pro-rata-Basis eröffnet.

14.	Die Vertragsparteien nehmen in zwei Jahren im Rahmen von Artikel 19 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum erneut bilaterale Verhandlungen auf, wobei sie den Ergebnissen der WTO-Verhandlungen im Agrarbereich besonders Rechnung tragen werden.

Ich beehre mich, Ihnen das Einverständnis der Europäischen Gemeinschaft mit dem Inhalt dieses Schreibens zu bestätigen.

Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir das Einverständnis der Regierung der Republik Island mit dem Inhalt dieses Schreibens bestätigen würden.“

Ich beehre mich, Ihnen die Zustimmung der Regierung der Republik Island zum Inhalt Ihres Schreibens zu bestätigen.

Genehmigen Sie, sehr geehrter Herr …, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.

Done at Brussels, on the twenty-second day of February in the Year two thousand and seven.

Съставено в Брюксел на двадесет и втори февруари две хиляди и седма година

Hecho en Bruselas, el veintidós de febrero del dos mil siete.

V Bruselu dne dvacátého druhého února dva tisíce sedm.

Udfærdiget i Bruxelles den toogtyvende februar to tusind og syv.

Geschehen zu Brüssel am zweiundzwanzigsten Februar zweitausendsieben.

Kahe tuhande kuuenda aasta veebruarikuu kaheteistkümnendal päeval Brüsselis.

Έγινε στις Βρυξέλλες, στις είκοσι δύο Φεβρουαρίου δύο χιλιάδες επτά.

Fait à Bruxelles, le vingt-deux février deux mille sept.

Fatto a Bruxelles, addì ventidue febbraio duemilasette.

Briselē, divtūkstoš septītā gada divdesmit otrajā februārī.

Priimta du tūkstančiai septintų metų vasario dvidešimt antrą dieną Briuselyje.

Kelt Brüsszelben, a kettőezer hetedik év február huszonkettedik napján.

Magħmul fi Brussel, fit-tnejn u għoxrin jum ta' Frart tas-sena elfejn u sebgħa

Gedaan te Brussel, de tweeëntwintigste februari tweeduizend zeven.

Sporządzono w Brukseli, dnia dwudziestego drugiego lutego roku dwa tysiące siódmego.

Feito em Bruxelas, em vinte e dois de Fevereiro de dois mil e sete.

Întocmit la Bruxelles, douăzeci și doi februarie două mii șapte.

V Bruseli dňa dvadsiateho druhého februára dvetisícsedem.

V Bruslju, dvaindvajsetega februarja leta dva tisoč sedem.

Tehty Brysselissä kahdentenakymmenentenätoisena päivänä helmikuuta vuonna kaksituhattaseitsemän.

Som skedde i Bryssel den tjugoandra februari tjugohundrasju.

For the Government of the Republic of Iceland

За правителството на Република Исландия

Por el Gobierno de la República de Islandia

Za vládu Islandské republiky

For regeringen for Republikken Island

Für die Regierung der Republik Island

Islandi Vabariigi Valitsuse nimel

Για την Κυβέρνηση της Δημοκρατίας της Ισλανδίας

Pour le gouvernement de la République d'Islande

Per il governo della Repubblica d'Islanda

Islandes Republikas valdības vārdā

Islandijos Respublikos Vyriausybės vardu

az Izlandi Köztársaság Kormánya részéről

Għall-Gvern tar-Repubblika ta' l-Islanda

Voor de Regering van de Republiek Ĳsland

W imieniu Rządu Republiki Islandii

Pelo Governo da República da Islândia

Pentru Guvernul Republicii Islanda

Za vládu Islandskej republiky

Za Vlado Republike Islandije

Islannin rasavallan hallituksen puolesta

På Republiken Islands regerings vägnar

(1) Beschluss 81/359/EWG des Rates vom 28. April 1981 (ABl. L 137 vom 23.5.1981, S. 1),

Beschluss 93/239/EWG des Rates vom 15. März 1993 (ABl. L 109 vom 1.5.1993, S. 1),

Beschluss 93/736/EG des Rates vom 13. Dezember 1993 (ABl. L 346 vom 31.12.1993, S. 16),

Beschluss 95/582/EG des Rates vom 20. Dezember 1995 (ABl. L 327 vom 30.12.1995, S. 17).

(2) Beschluss Nr. 2/2005 des Gemischten Ausschusses EG-Island vom 22. Dezember 2005 (ABl. L 131 vom 18.5.2006, S. 1).

(3) Die Eröffnung der EG-Zollkontingente erfolgt mit Wirkung vom 1. Juli auf der Grundlage der Mengen für 9 Monate im Jahr 2007.

(4) Andere als unter Protokoll Nr. 3 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum fallende Erzeugnisse.

(5) Andere als zu Futterzwecken.

(6) Andere als Fischerzeugnisse.

(*1) Die Kontingente gelten jährlich, sofern nicht anders angegeben.

(*2) Der Zollkodex wird geändert, wenn die endgültige zolltarifliche Einreihung des Erzeugnisses feststeht.

(*3) Die Kontingente gelten jährlich, sofern nicht anders angegeben.

(*4) Eingetragen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12).

(7) Zollzugeständnis für Erzeugnisse, die nicht unter die in Anhang I zugestandene Zollfreiheit für ex ex 0208.9008 „Fleisch von Rentieren, ganze oder halbe Tierkörper, gefroren“ fallen.

(8) Beschluss 81/359/EWG des Rates vom 28. April 1981 (ABl. L 137 vom 23.5.1981, S. 1),

Beschluss 93/239/EWG des Rates vom 15. März 1993 (ABl. L 109 vom 1.5.1993, S. 1),

Beschluss 93/736/EG des Rates vom 13. Dezember 1993 (ABl. L 346 vom 31.12.1993, S. 16),

Beschluss 95/582/EG des Rates vom 20. Dezember 1995 (ABl. L 327 vom 30.12.1995, S. 17).

(9) Beschluss Nr. 2/2005 des Gemischten Ausschusses EG-Island vom 22. Dezember 2005 (ABl. L 131 vom 18.5.2006, S. 1).

(10) Die Eröffnung der EG-Zollkontingente erfolgt mit Wirkung vom 1. Juli auf der Grundlage der Mengen für 9 Monate im Jahr 2007.