Amtsblatt
der Europäischen Union
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Reihe L
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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2026/1837 |
27.7.2026 |
BESCHLUSS (GASP) 2026/1837 DES RATES
vom 24. Juli 2026
zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2023/1532 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffneter Gruppen und Organisationen im Nahen Osten und in der Region des Roten Meeres durch Iran sowie der Handlungen Irans, die die Freiheit der Schifffahrt im Nahen Osten untergraben
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,
auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Der Rat hat am 20. Juli 2023 den Beschluss (GASP) 2023/1532 (1) angenommen. |
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(2) |
Auf der Grundlage einer Überprüfung des Beschlusses (GASP) 2023/1532 sollten die darin enthaltenen restriktiven Maßnahmen bis zum 27. Juli 2027 verlängert werden. |
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(3) |
Der Rat ist zu dem Schluss gelangt, dass die Einträge zu vier Personen, die in Anhang I des Beschlusses (GASP) 2023/1532 aufgeführt sind, aus diesem Anhang gestrichen werden sollten. |
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(4) |
Der Beschluss (GASP) 2023/1532 sollte daher entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der Beschluss (GASP) 2023/1532 wird wie folgt geändert:
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1. |
In Artikel 10 wird das Datum „27. Juli 2026“ durch das Datum „27. Juli 2027“ ersetzt. |
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2. |
Anhang I wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert. |
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 24. Juli 2026.
Im Namen des Rates
Der Präsident
T. BYRNE
(1) Beschluss (GASP) 2023/1532 des Rates vom 20. Juli 2023 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffneter Gruppen und Organisationen im Nahen Osten und in der Region des Roten Meeres durch Iran und von Handlungen Irans, die die Freiheit der Schifffahrt im Nahen Osten untergraben (ABl. L 186 vom 25.7.2023, S. 20, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2023/1532/oj).
ANHANG
In Anhang I des Beschlusses (GASP) 2023/1532 werden unter der Überschrift „A. Natürliche Personen“ folgende Einträge gestrichen:
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2. |
Mohammad Shahab KHANIAN |
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8. |
Gholam Ali RASHID |
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13. |
Behnam SHAHRIYARI |
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14. |
Ali SHADMANI |
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2026/1837/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)