Amtsblatt
der Europäischen Union
DE
Reihe L
|
|
Amtsblatt |
DE Reihe L |
|
2026/1202 |
5.6.2026 |
BESCHLUSS (GASP) 2026/1202 DES RATES
vom 4. Juni 2026
zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2023/921 über eine Unterstützungsmaßnahme im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität zur Unterstützung der Streitkräfte der Republik Moldau
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 28 Absatz 1 und Artikel 41 Absatz 2,
auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
|
(1) |
Am 4. Mai 2023 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2023/921 (1), mit dem eine Unterstützungsmaßnahme im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität zur Unterstützung der Streitkräfte der Republik Moldau eingerichtet wurde, angenommen. |
|
(2) |
Die Lieferung bestimmter Ausrüstung an die Streitkräfte der Republik Moldau hat sich verzögert und wird erst nach dem Ende des Durchführungszeitraums des Beschlusses (GASP) 2023/921 abgeschlossen sein. Dieser Durchführungszeitraum sollte daher um 17 Monate, vom 31. Juli 2026 bis zum 31. Dezember 2027, verlängert werden. |
|
(3) |
Der Beschluss (GASP) 2023/921 sollte daher entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 1 Absatz 4 des Beschlusses (GASP) 2023/921 erhält folgende Fassung:
„(4) Die Dauer der Unterstützungsmaßnahme beträgt 53 Monate ab dem Zeitpunkt des Abschlusses des ersten Vertrags zwischen dem Verwalter der Unterstützungsmaßnahmen, der als Anweisungsbefugter handelt, und den in Artikel 4 Absatz 2 des vorliegenden Beschlusses genannten Stellen, im Einklang mit Artikel 32 Absatz 2 Buchstabe a des Beschlusses (GASP) 2021/509.“
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Luxemburg am 4. Juni 2026.
Im Namen des Rates
Der Präsident
C. FITIRIS
(1) Beschluss (GASP) 2023/921 des Rates vom 4. Mai 2023 über eine Unterstützungsmaßnahme im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität zur Unterstützung der Streitkräfte der Republik Moldau (ABl. L 119 vom 5.5.2023, S. 173, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2023/921).
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2026/1202/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)