(1)

Mit der Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens wurden Bulgarien Übergangsfristen eingeräumt, die für die Einhaltung der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (1) durch bestimmte Milchverarbeitungsbetriebe gelten.

(2)

Die Anlage zu Anhang VI der Beitrittsakte wurde durch die Entscheidungen 2007/26/EG (2), 2007/689/EG (3), 2008/209/EG (4), 2008/331/EG (5) und 2008/547/EG (6) der Kommission geändert. Bulgarien hat Garantien dafür vorgelegt, dass fünf Milchverarbeitungsbetriebe den Modernisierungsprozess abgeschlossen haben und nun in vollem Umfang dem Gemeinschaftsrecht entsprechen. Diese Betriebe dürfen Rohmilch annehmen und verarbeiten, die nicht EU-konform ist. Sie sollten daher in das Verzeichnis in Kapitel I der Anlage zu Anhang VI aufgenommen werden.

(3)

Ein Milchverarbeitungsbetrieb, der derzeit als EU-konformer Betrieb verzeichnet ist, wird EU-konforme und nicht konforme Rohmilch in zwei verschiedenen Linien annehmen und verarbeiten. Dieser Betrieb sollte daher in das Verzeichnis in Kapitel II aufgenommen werden. Ein weiterer derzeit in Kapitel II aufgeführter Milchverarbeitungsbetrieb wird nur konforme Milch annehmen und verarbeiten. Dieser Betrieb sollte daher aus Kapitel II der Anlage zu Anhang VI gestrichen werden.

(4)

Die Anlage zu Anhang VI der Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens sollte daher entsprechend geändert werden.

(5)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —