Amtsblatt
der Europäischen Union
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Reihe L
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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2026/1780 |
17.7.2026 |
BESCHLUSS (GASP) 2026/1780 DES RATES
vom 17. Juli 2026
zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,
auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Der Rat hat am 17. März 2014 den Beschluss 2014/145/GASP (1) angenommen. |
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(2) |
In seinen Schlussfolgerungen vom 18./19. Juni 2026 bekräftigte der Europäische Rat seine fortgesetzte entschlossene und unverbrüchliche Unterstützung für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Unversehrtheit der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen. Der Europäische Rat erklärte, dass die Union in Abstimmung mit gleich gesinnten Partnern und Verbündeten weiterhin umfassende politische, finanzielle, wirtschaftliche, humanitäre, militärische und diplomatische Unterstützung für die Ukraine und ihre Bevölkerung leisten wird. Der Europäische Rat verurteilte auf das Schärfste die jüngste schwerwiegende Eskalation durch Russland, darunter umfassende Raketen- und Drohnenangriffe auf Zivilisten in der Ukraine. Der Europäische Rat brachte auch die Bereitschaft der Union zum Ausdruck, den Druck auf Russland weiter zu erhöhen, unter anderem durch den Erlass weiterer Sanktionen. |
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(3) |
Angesichts der anhaltenden und verschärften Aggression Russlands gegen die Ukraine, und insbesondere seiner jüngsten gezielt gegen die zivile Infrastruktur — einschließlich Energie, Wasser und Gesundheitseinrichtungen — gerichteten brutalen Militärkampagne, die großes Leid in der Zivilbevölkerung verursacht hat und die die Resilienz der Ukraine aushöhlen soll, hält es der Rat für erforderlich, weitere restriktive Maßnahmen zu erlassen. |
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(4) |
Der Rat ist insbesondere der Ansicht, dass eine Person und fünf Organisationen in die im Anhang des Beschlusses 2014/145/GASP enthaltene Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen werden sollten. |
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(5) |
Der Beschluss 2014/145/GASP sollte daher entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang des Beschlusses 2014/145/GASP wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 17. Juli 2026.
Im Namen des Rates
Der Präsident
T. BYRNE
(1) Beschluss 2014/145/GASP des Rates vom 17. März 2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (ABl. L 78 vom 17.3.2014, S. 16, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2014/145(1)/oj).
ANHANG
Die folgenden Personen und Organisationen werden in die Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen im Anhang des Beschlusses 2014/145/GASP aufgenommen:
Personen
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Name |
Angaben zur Identifizierung |
Begründung |
Datum der Aufnahme in die Liste |
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„2105. |
Irina Vladimirovna KHARISOVA Russisch: Ирина Владимировна ХАРИСОВА |
Funktion: Vorstandsvorsitzende von ABS Electro Geburtsdatum: 20.1.1980 Staatsangehörigkeit: russisch Geschlecht: weiblich Steuer-Identifikationsnummer: 771412568133 |
Irina Kharisova ist Vorstandsvorsitzende des Konzerns ABS Electro und Direktorin mehrerer Unternehmen dieses Konzerns. Unternehmen des Konzerns ABS Electro sind an der Entwicklung und Herstellung elektronischer und funktechnischer Komponenten beteiligt. Der Sektor der Informations- und Kommunikationstechnologie wird im Hinblick auf das wirtschaftliche Wachstum als strategisch angesehen. Eines der wichtigsten Produkte von ABS Electro ist die Kometa Antenne, die von JSC VNIIR-Progress, einem seiner Unternehmen, entwickelt wurde. Dieses System soll durch Störung von Funk-, Satelliten- und Radarfrequenzen die Kommunikation unterbrechen und die Widerstandsfähigkeit gegen elektronische Interferenzen erhöhen. Die Variante Kometa-M, eine bestimmte Art der Kometa-Antenne, wird in Geräten wie den Shahed- und Geran-Drohnen und in Lenkbomben verwendet. Waffen, in die die von JSC VNIIR Progress hergestellten Kometa-Antennen integriert sind, werden im Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine umfassend eingesetzt. Irina Kharisova ist auch Direktorin der Limited Liability Company ‚Asset Automation‘ und Vorstandsvorsitzende ihrer Tochtergesellschaft Joint Stock Company ‚ABS ZEIM Automation‘. Joint Stock Company ‚ABS ZEIM Automation‘ ist ein russisches Unternehmen, das automatisierte Kontrollsysteme für Industrieunternehmen, insbesondere im Energiesektor, herstellt. Eine der Haupttätigkeiten der Joint Stock Company ‚ABS ZEIM Automation‘ ist die Lieferung von Ausrüstung für Raffinations-, Lagerungs- oder Transportanlagen für Öl und Gas, die von den größten russischen Öl- und Gasunternehmen betrieben werden. Der Energiesektor, insbesondere der Öl- und Gassektor, dient der Regierung der Russischen Föderation als wichtige Einnahmequelle. Somit unterstützt Irina Kharisova Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und bedrohen. Sie ist ferner in einem Wirtschaftsbereich tätig, der der Regierung der Russischen Föderation, die für die Annexion der Krim und die Destabilisierung der Ukraine verantwortlich ist, als wichtige Einnahmequelle dient. |
17.7.2026“ |
Organisationen
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Name |
Angaben zur Identifizierung |
Begründung |
Datum der Aufnahme in die Liste |
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„988. |
Joint Stock Company ‚ABS ZEIM Automation‘ alias JSC ‚ABS ZEIM Automation‘ Russisch: Акционерное общество ‚АБС ЗЭИМ Автоматизация‘ |
Anschrift: I.Yakovleva ave., 1, Cheboksary, 428003, Chuvash Republic, Russian Federation Art der Organisation: Aktiengesellschaft (Joint Stock Company) Ort der Registrierung: Russische Föderation Datum der Registrierung: 12.8.1992 Registrierungsnummer: 1022101130314 Steuer-Identifikationsnummer: 2128006240 |
Joint Stock Company ‚ABS ZEIM Automation‘ ist ein russisches Unternehmen, das automatisierte Kontrollsysteme für Industrieunternehmen, insbesondere im Energiesektor, herstellt. Eine der Haupttätigkeiten der Joint Stock Company ‚ABS ZEIM Automation‘ ist die Lieferung von Ausrüstung für Raffinations-, Lagerungs- oder Transportanlagen für Öl und Gas, die von den größten russischen Öl- und Gasunternehmen betrieben werden. Der Energiesektor, insbesondere der Öl- und Gassektor, dient der Regierung der Russischen Föderation als wichtige Einnahmequelle. Die Joint Stock Company ‚ABS ZEIM Automation‘ ist auch Teil des Konzerns ABS Electro, der an der Entwicklung und Herstellung elektronischer und funktechnischer Komponenten beteiligt ist. Insbesondere steht die Joint Stock Company ‚ABS ZEIM Automation‘ im Eigentum der Limited Liability Company ‚Asset Automation‘, die Inhaberin der Marke ist, unter der der Konzern ABS Electro tätig ist, und der Limited Liability Company ‚Asset Electro‘ über die Open Joint Stock Company ‚All-Russian Scientific Research, Design and Technological Institute of Relay Construction with pilot production‘. Zu dem Konzern ABS Electro gehört JSC VNIIR-Progress, ein russisches Unternehmen, das die Kometa-Antenne herstellt, die in Geräten wie den Shahed und Geran-Drohnen und in Lenkbomben verwendet wird, um deren Widerstandsfähigkeit gegen elektronische Interferenzen zu erhöhen. JSC ‚Sokol Asset‘, Eigentümer von JSC VNIIR-Progress, und die Limited Liability Company ‚Asset Electro‘ haben dieselbe Anschrift. Somit ist die Joint Stock Company ‚ABS ZEIM Automation‘ in einem Wirtschaftsbereich tätig, der der Regierung der Russischen Föderation, die für die Annexion der Krim und die Destabilisierung der Ukraine verantwortlich ist, als wichtige Einnahmequelle dient. Zudem steht sie mit JSC VNIIR-Progress in Verbindung. |
17.7.2026 |
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989. |
Limited Liability Company ‚Asset Automation‘ alias LLC ‚Asset Automation‘ alias LLC ‚Scientific and Production Enterprise ‚ABS Electro‘‘ alias LLC ‚NPP ‚ABS Electro‘‘ alias ‚ABS Electro Group‘ Russisch: Общество с ограниченной ответственностью ‚Эссет Автоматизация‘ |
Anschrift: 121471, City of Moscow, Municipal District of the Intracity Territory, Mozhaysky, 2nd Peter Alekseev lane, building 2, structure 1; 109028, Moscow, Serebryanichaya Embankment, 29 Art der Organisation: Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Limited Liability Company) Ort der Registrierung: Russische Föderation Datum der Registrierung: 27.4.2012 Registrierungsnummer: 1122130005502 Steuer-Identifikationsnummer: 2130102938 |
Limited Liability Company ‚Asset Automation‘ ist ein russisches Unternehmen, das Teil des Konzerns ABS Electro ist und an der Entwicklung und Herstellung elektronischer und funktechnischer Komponenten beteiligt ist. Insbesondere ist die Limited Liability Company ‚Asset Automation‘ Inhaberin der Marke, unter der der Konzern ABS Electro tätig ist. Eines der wichtigsten Produkte von ABS Electro ist die Kometa-Antenne, die von einem seiner Unternehmen, JSC VNIIR-Progress, entwickelt wurde. Dieses System soll durch Störung von Funk-, Satelliten- und Radarfrequenzen die Kommunikation unterbrechen und die Widerstandsfähigkeit gegen elektronische Interferenzen erhöhen. Die Variante Kometa-M, eine bestimmte Art der Kometa-Antenne, wird in Geräten wie den Shahed- und Geran-Drohnen und in Lenkbomben verwendet. Waffen, in die die von JSC VNIIR-Progress hergestellten Kometa Antennen integriert sind, werden im Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine umfassend eingesetzt. Limited Liability Company ‚Asset Automation‘ ist auch Eigentümerin der Joint Stock Company ‚ABS ZEIM Automation‘, einem russischen Unternehmen, das automatisierte Kontrollsysteme für Industrieunternehmen, insbesondere im Energiesektor, herstellt. Eine der Haupttätigkeiten der Joint Stock Company ‚ABS ZEIM Automation‘ ist die Lieferung von Ausrüstung für Raffinations-, Lagerungs- oder Transportanlagen für Öl und Gas, die von den größten russischen Öl- und Gasunternehmen betrieben werden. Der Energiesektor, insbesondere der Öl- und Gassektor, dient der Regierung der Russischen Föderation als wichtige Einnahmequelle. Somit unterstützt die Limited Liability Company ‚Asset Automation‘ Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und bedrohen. Die Limited Liability Company ‚Asset Automation‘ ist ferner in einem Wirtschaftsbereich tätig, der der Regierung der Russischen Föderation, die für die Annexion der Krim und die Destabilisierung der Ukraine verantwortlich ist, als wichtige Einnahmequelle dient. Zudem steht sie mit JSC VNIIR-Progress in Verbindung. |
17.7.2026 |
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990. |
Open Joint Stock Company ‚All-Russian Scientific Research, Design and Technological Institute of Relay Construction with pilot production‘ alias JSC VNIIR Russisch: Открытое акционерное общество ‚Всероссийский научно-исследовательский, проектно-конструкторский и технологический институт релестроения с опытным производством‘ alias АО ‚Вниир‘ |
Anschrift: 4 I.Yakovleva Ave., Cheboksary, 428027, Chuvash Republic, Russian Federation Art der Organisation: Offene Aktiengesellschaft (Open Joint Stock Company) Ort der Registrierung: Russische Föderation Datum der Registrierung: 19.6.1996 Registrierungsnummer: 1022101131580 Steuer-Identifikationsnummer: 2128001516 |
Open Joint Stock Company ‚All-Russian Scientific Research, Design and Technological Institute of Relay Construction with pilot production‘ ist ein russisches Unternehmen, das Teil des Konzerns ABS Electro ist und an der Entwicklung und Herstellung elektronischer und funktechnischer Komponenten beteiligt ist. Open Joint Stock Company ‚All-Russian Scientific Research, Design and Technological Institute of Relay Construction with pilot production‘ steht im Eigentum von LLC ‚Assets Electro‘, einem Unternehmen mit derselben Verwaltungs- und Eigentümerstruktur wie Limited Liability Company ‚Asset Automation‘, dem Unternehmen, das Inhaber der Marke ist, unter der der Konzern ABS Electro tätig ist. Zusammen mit der Limited Liability Company ‚Asset Automation‘ besitzt Open Joint Stock Company ‚All-Russian Scientific Research, Design and Technological Institute of Relay Construction with pilot production‘ auch Anteile an LLC ‚ABS ZEIM Automation‘. Zu dem Konzern ABS Electro gehört auch JSC VNIIR-Progress, ein russisches Forschungs- und Entwicklungsinstitut, das die Kometa-Antenne herstellt, die in Geräten wie den Shahed- und Geran-Drohnen und in Lenkbomben verwendet wird, um deren Widerstandsfähigkeit gegen elektronische Interferenzen zu erhöhen. JSC VNIIR-Progress und Open Joint Stock Company ‚All Russian Scientific Research, Design and Technological Institute of Relay Construction with pilot production‘ haben dieselbe Anschrift. JSC VNIIR-Progress und Limited Liability Company ‚Asset Automation‘ unterliegen restriktiven Maßnahmen der Union. Open Joint Stock Company ‚All-Russian Scientific Research, Design and Technological Institute of Relay Construction with pilot production‘ steht daher in Verbindung mit der Limited Liability Company ‚Asset Automation‘ und JSC VNIIR-Progress. |
17.7.2026 |
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991. |
Limited Liability Company ‚Asset Electro‘ alias LLC ‚Asset Electro‘ alias LLC ‚Esset Electro‘ alias LLC ‚NPP ‚ABS Electro‘‘ Russisch: Общество с ограниченной ответственностью ‚Эссет Электро‘ |
Anschrift: 109028, Moscow, Serebryanichaya Embankment, 29 Art der Organisation: Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Limited Liability Company) Ort der Registrierung: Russische Föderation Datum der Registrierung: 23.4.2012 Registrierungsnummer: 1127746315762 Steuer-Identifikationsnummer: 7710911530 |
Limited Liability Company ‚Asset Electro‘ ist ein russisches Unternehmen, das Teil des Konzerns ABS Electro ist und an der Entwicklung und Herstellung elektronischer und funktechnischer Komponenten beteiligt ist. Sie hat dieselbe Verwaltungs- und Eigentümerstruktur wie Limited Liability Company ‚Asset Automation‘, dem Unternehmen mit der Marke, unter der der Konzern ABS Electro tätig ist. Zu dem Konzern ABS Electro gehört insbesondere JSC VNIIR Progress, ein russisches Forschungs- und Entwicklungsinstitut, das die Kometa-Antenne herstellt, die in Geräten wie den Shahed- und Geran-Drohnen und in Lenkbomben verwendet wird, um deren Widerstandsfähigkeit gegen elektronische Interferenzen zu erhöhen. JSC ‚Sokol Asset‘, Eigentümer von JSC VNIIR Progress, und die Limited Liability Company ‚Asset Electro‘ haben dieselbe Anschrift. JSC VNIIR Progress und Limited Liability Company ‚Asset Automation‘ unterliegen restriktiven Maßnahmen der Union. Limited Liability Company ‚Asset Electro‘ steht daher in Verbindung mit LLC ‚Asset Automation‘ und JSC VNIIR Progress. |
17.7.2026 |
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992. |
Joint Stock Company ‚Sokol Asset‘ alias JSC ‚Sokol Asset‘ alias JSC ‚Sokol Essets‘ Russisch: Акционерное общество ‚Сокол Эссет‘ |
Anschrift: 109028, Moscow, Municipal District Of The Intracity Territory Of Tagansky, Serebryanicheskaya Embankment, Building 29, Russian Federation Art der Organisation: Aktiengesellschaft (Joint Stock Company) Ort der Registrierung: Russische Föderation Datum der Registrierung: 11.4.2023 Registrierungsnummer: 1237700271423 Steuer-Identifikationsnummer: 9710112971 |
Joint Stock Company ‚Sokol Asset‘ ist ein russisches Unternehmen, das Eigentümer von JSC VNIIR Progress ist. JSC VNIIR-Progress ist ein russisches Forschungs- und Entwicklungsinstitut, das auf die Herstellung fortgeschrittener Systeme für elektronische Kampfführung spezialisiert ist, insbesondere auf Technologien zur Signalstörung und nachrichtendienstlichen Erkenntnisgewinnung. Es ist Teil des Konzerns ABS Electro. Eines seiner wichtigsten Produkte ist die Kometa-Antenne, die die Kommunikation durch Störung von Funk-, Satelliten- und Radarfrequenzen unterbrechen und die Widerstandsfähigkeit gegen elektronische Interferenzen erhöhen soll. Die Variante Kometa-M, eine bestimmte Art der Kometa-Antenne, wird in Geräten wie den Shahed- und Geran-Drohnen und in Lenkbomben verwendet. Waffen, in die die von JSC VNIIR-Progress hergestellten Kometa-Antennen integriert sind, werden im Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine umfassend eingesetzt. JSC VNIIR Progress hat auch umfassend mit dem russischen Verteidigungsministerium zusammengearbeitet und die Produktion von Navigationssystemen und elektrischen Systemen für militärische Ausrüstung erheblich gesteigert. Somit unterstützt Joint Stock Company ‚Sokol Asset‘ die Regierung der Russischen Föderation, die für die rechtswidrige Annexion der Krim und die Destabilisierung der Ukraine verantwortlich ist. Sie unterstützt ferner Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und bedrohen. |
17.7.2026“ |
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2026/1780/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)