(1)

Das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits (1) (im Folgenden „Abkommen“) wurde mit dem Beschluss (EU) 2014/492 des Rates (2) geschlossen und ist am 1. Juli 2016 in Kraft getreten.

(2)

Nach Artikel 147 Absatz 4 und Artikel 438 Absätze 3 und 4 des Abkommens kann der Assoziationsausschuss in der Zusammensetzung „Handel“ einen Beschluss über die Senkung und Beseitigung eines Warenzolls fassen, der den Zollsatz oder die Abbaustufe ersetzt, der bzw. die nach den Stufenplänen der Union oder der Republik Moldau in Anhang XV des Abkommens für diese Ware festgelegt wurde.

(3)

Nach dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Union im Rahmen ihrer autonomen Handelsmaßnahmen am 18. Juli 2022 einseitige Maßnahmen zur Handelsliberalisierung gegenüber der Republik Moldau angenommen (3), die 2023 (4) und 2024 (5) verlängert wurden. Nach dem Auslaufen der autonomen Handelsmaßnahmen am 24. Juli 2025 einigten sich die Vertragsparteien im Zuge von Gesprächen darauf, den Zollabbau auszuweiten und die Republik Moldau bei der Angleichung an den Besitzstand der Union, die ein wichtiger Teil der Beitrittsverhandlungen der Republik Moldau mit der Union ist, zu unterstützen.

(4)

Der Assoziationsausschuss in der Zusammensetzung „Handel“ fasst im Laufe des Jahres 2025 einen Beschluss nach Artikel 147 Absatz 4 des Abkommens über die Senkung und Beseitigung von Zöllen.

(5)

Es ist zweckmäßig, den im Assoziationsausschuss in der Zusammensetzung „Handel“ im Namen der Union zu vertretenden Standpunkt festzulegen, da der Beschluss dieses Ausschusses für die Union verbindlich sein wird —