17.11.2021   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 407/37

BESCHLUSS (GASP) 2021/2008 DES RATES

vom 16. November 2021

zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 46 Absatz 6,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2017/2315 des Rates vom 11. Dezember 2017 über die Begründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) und über die Liste der daran teilnehmenden Mitgliedstaaten (1),

auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Am 11. Dezember 2017 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2017/2315 angenommen.

(2)

Nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe e des Beschlusses (GASP) 2017/2315 legt der Rat die Liste der Projekte fest, die im Rahmen der SSZ ausgearbeitet werden sollen und die sowohl die Unterstützung der Fähigkeitenentwicklung als auch die Bereitstellung im Rahmen ihrer Mittel und Fähigkeiten von substanzieller Unterstützung für Missionen und Operationen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) widerspiegeln.

(3)

Am 6. März 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/340 (2) zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte angenommen.

(4)

Am 6. März 2018 hat der Rat zudem eine Empfehlung zu einem Fahrplan für die Umsetzung der SSZ (3) (im Folgenden „Empfehlung“) angenommen.

(5)

Nach Nummer 9 der Empfehlung sollte der Rat die Liste der SSZ-Projekte bis November 2018 aktualisieren und das nächste Bündel von Projekten hinzufügen, und zwar nach dem Verfahren des Artikels 5 des Beschlusses (GASP) 2017/2315, der insbesondere vorsieht, dass der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (im Folgenden „Hoher Vertreter“), zur Ermittlung und Bewertung von SSZ-Projekten, auf der Grundlage der vom SSZ-Sekretariat durchgeführten Bewertungen, eine Empfehlung für einen Beschluss des Rates abgeben kann, der unter Berücksichtigung des militärischen Ratschlags des Militärausschusses der Europäischen Union (EUMC) anzunehmen ist.

(6)

Am 25. Juni 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/909 (4) zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Steuerung von SSZ-Projekten angenommen.

(7)

Am 19. November 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/1797 (5) zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen.

(8)

Am 14. Mai 2019 hat der Rat eine Empfehlung zur Bewertung der Fortschritte der teilnehmenden Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen der SSZ (6) angenommen.

(9)

Am 12. November 2019 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2019/1909 (7) zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen.

(10)

Am 20. November 2020 hat der Rat Schlussfolgerungen zur strategischen Überprüfung der SSZ 2020 angenommen.

(11)

Am 20. November 2020 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2020/1746 (8) zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen.

(12)

Am 29. September 2021 hat der Hohe Vertreter eine Empfehlung zur Ermittlung und Bewertung von Projektvorschlägen im Rahmen der SSZ an den Rat gerichtet.

(13)

Am 19. Oktober 2021 hat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee den Empfehlungen im militärischen Ratschlag des EUMC zur Empfehlung des Hohen Vertreters zur Ermittlung und Bewertung von Projektvorschlägen im Rahmen der SSZ zugestimmt.

(14)

Der Rat sollte daher den Beschluss (GASP) 2018/340 ändern und aktualisieren —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Beschluss (GASP) 2018/340 wird wie folgt geändert:

1.

Der Liste in Artikel 1 werden folgende Projekte hinzugefügt:

„48.

Simulations- und Testzentrum für Hauptkampfpanzer (MTB-SIMTEC)

49.

EU-Militärpartnerschaft (EU MilPart)

50.

Wesentliche Teile der europäischen Geleitkräfte (4E)

51.

Mittelgroßes semi-autonomes Überwasserfahrzeug (M-SASV)

52.

Strategischer Lufttransport für übergroße Lasten (SATOC)

53.

Kleine ferngesteuerte Flugsysteme (RPAS) der nächsten Generation (NGSR)

54.

Drehflügel-Andockstation für Drohnen

55.

Kleine skalierbare Waffen (SSW)

56.

Luftstreitkräfte

57.

Künftige mittelgroße taktische Lasten (FMTC)

58.

Cyber-Range-Verbände (CRF)

59.

Automatisierte Modellierung, Erkennung und Beurteilung der Schäden in bebautem Gebiet (AMIDA-UT)

60.

Gemeinsamer Hub für Bildmaterial staatlicher Stellen (CoHGI)

61.

Verteidigung von Weltraumressourcen (DoSA).“

2.

In Anhang I werden die Einträge in Anhang I des vorliegenden Beschlusses angefügt.

3.

Anhang II erhält die Fassung des Anhangs II des vorliegenden Beschlusses.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 16. November 2021.

Im Namen des Rates

Der Präsident

(1)   ABl. L 331 vom 14.12.2017, S. 57.

(2)  Beschluss (GASP) 2018/340 des Rates vom 6. März 2018 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 65 vom 8.3.2018, S. 24).

(3)  Empfehlung des Rates vom 6. März 2018 zu einem Fahrplan für die Umsetzung der SSZ (ABl. C 88 vom 8.3.2018, S. 1).

(4)  Beschluss (GASP) 2018/909 des Rates vom 25. Juni 2018 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Steuerung von SSZ-Projekten (ABl. L 161 vom 26.6.2018, S. 37).

(5)  Beschluss (GASP) 2018/1797 des Rates vom 19. November 2018 zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 294 vom 21.11.2018, S. 18).

(6)  Empfehlung des Rates vom 14. Mai 2019 zur Bewertung der Fortschritte der teilnehmenden Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen der ständigen strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) (ABl. C 166 vom 15.5.2019, S. 1).

(7)  Beschluss (GASP) 2019/1909 des Rates vom 12. November 2019 zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 293 vom 14.11.2019, S. 113).

(8)  Beschluss (GASP) 2020/1746 des Rates vom 20. November 2020 zur Änderung und Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 393 vom 23.11.2020, S. 12).

ANHANG I

Projekt

Projektmitglieder

48.

Simulations- und Testzentrum für Hauptkampfpanzer (MTB-SIMTEC)

Griechenland, Frankreich, Zypern

49.

EU-Militärpartnerschaft (EU MilPart)

Frankreich, Estland, Italien, Österreich

50.

Wesentliche Teile der europäischen Geleitkräfte (4E)

Spanien, Italien, Portugal

51.

Mittelgroßes semi-autonomes Überwasserfahrzeug (M-SASV)

Estland, Frankreich, Lettland, Rumänien

52.

Strategischer Lufttransport für übergroße Lasten (SATOC)

Deutschland, Tschechien, Frankreich, Niederlande, Slowenien

53.

Kleine ferngesteuerte Flugsysteme (RPAS) der nächsten Generation (NGSR)

Spanien, Deutschland, Portugal, Rumänien, Slowenien

54.

Drehflügel-Andockstation für Drohnen

Italien, Frankreich

55.

Kleine skalierbare Waffen (SSW)

Italien, Frankreich

56.

Luftstreitkräfte

Frankreich, Griechenland, Kroatien

57.

Künftige mittelgroße taktische Lasten (FMTC)

Frankreich, Deutschland, Schweden

58.

Cyber-Range-Verbände (CRF)

Estland, Bulgarien, Frankreich, Italien, Lettland, Luxemburg, Finnland

59.

Automatisierte Modellierung, Erkennung und Beurteilung der Schäden in bebautem Gebiet (AMIDA-UT)

Portugal, Spanien, Frankreich

60.

Gemeinsamer Hub für Bildmaterial staatlicher Stellen (CoHGI)

Deutschland, Spanien, Frankreich, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Rumänien

61.

Verteidigung von Weltraumressourcen (DoSA)

Frankreich, Deutschland, Italien, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien

ANHANG II

KONSOLIDIERTE AKTUALISIERTE LISTE DER PROJEKTMITGLIEDER FÜR JEDES EINZELNE PROJEKT

Projekt

Projektmitglieder

1.

Europäisches Sanitätskommando (EMC)

Deutschland, Belgien, Tschechien, Estland, Spanien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Ungarn, Niederlande, Polen, Rumänien, Slowakei, Schweden

2.

Europäische gesicherte software-definierte Funktechnik (ESSOR)

Frankreich, Belgien, Deutschland, Spanien, Italien, Niederlande, Polen, Portugal, Finnland

3.

Netz von Logistik-Drehkreuzen in Europa und zur Unterstützung von Operationen

Deutschland, Belgien, Bulgarien, Griechenland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern, Litauen, Ungarn, Niederlande, Polen, Slowenien, Slowakei

4.

Militärische Mobilität

Niederlande, Belgien, Bulgarien, Tschechien, Deutschland, Estland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Finnland, Schweden

5.

Europäisches Zentrum für die Zertifizierung der Ausbildung von europäischen Armeen

Italien, Griechenland

6.

Operative Funktion „Energie“ (EOF)

Frankreich, Belgien, Spanien, Italien, Slowenien

7.

Paket verlegefähiger militärischer Fähigkeiten zur Katastrophenhilfe (DM-DRCP)

Italien, Griechenland, Spanien, Kroatien, Österreich

8.

(Semi-)autonome maritime Minenbekämpfungssysteme (MAS MCM)

Belgien, Griechenland, Frankreich, Lettland, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien

9.

Hafen- und Meeresüberwachung und -schutz (HARMSPRO)

Italien, Griechenland, Polen, Portugal

10.

Verbesserung der Meeresüberwachung (UMS)

Griechenland, Bulgarien, Irland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern

11.

Plattform für den Austausch von Informationen über die Reaktion auf Cyberbedrohungen und -vorfälle (CTISP)

Griechenland, Italien, Zypern, Ungarn, Portugal

12.

Teams für die rasche Reaktion auf Cybervorfälle und die gegenseitige Unterstützung im Bereich der Cybersicherheit (CRRT)

Litauen, Estland, Kroatien, Niederlande, Polen, Rumänien

13.

Strategisches Kommando- und Kontrollsystem (C2) für GSVP-Missionen und -Operationen (EUMILCOM)

Spanien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Portugal

14.

Schützenpanzer/Amphibisches Angriffsfahrzeug/Leichtes gepanzertes Fahrzeug (AIFV/AAV/LAV)

Italien, Griechenland, Slowakei

15.

Indirekte Feuerunterstützung (EuroArtillery)

Slowakei, Italien, Ungarn

16.

Kernelement für EUFOR-Krisenreaktionsoperationen (EUFOR CROC)

Deutschland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Zypern, Österreich

17.

Helicopter Hot and High Training (H3 Training) (Hubschrauberausbildung in großer Höhe und unter hohen Temperaturen)

Griechenland, Italien, Rumänien

18.

Joint EU Intelligence School (JEIS)

Griechenland, Zypern

19.

EU Test- und Evaluierungszentren

Frankreich, Schweden, Slowakei

20.

Integrierte unbemannte Bodensysteme (iUGS)

Estland, Belgien, Tschechien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Lettland, Ungarn, Niederlande, Polen, Finnland

21.

EU bodengestützte Kurzstreckenraketensysteme ohne Sichtverbindung (BLOS)

Frankreich, Belgien, Zypern

22.

Verlegefähiges modulares Fähigkeitenpaket für Unterwassereinsätze (DIVEPACK)

Bulgarien, Griechenland, Frankreich, Rumänien

23.

Europäische Ferngesteuerte Flugsysteme für mittlere Flughöhen und große Flugdauer — MALE RPAS (Eurodrone)

Deutschland, Tschechien, Spanien, Frankreich, Italien

24.

Europäische Kampfhubschrauber TIGER Mark III

Frankreich, Deutschland, Spanien

25.

Abwehrsystem für unbemannte Flugsysteme (Drohnenabwehrsystem) (C-UAS)

Italien, Tschechien

26.

Europäische Plattform für Luftschiffe für die oberen Luftschichten (EHAAP) — dauerhafte ISR(Intelligence, Surveillance and Reconnaissance)-Fähigkeit

Italien, Frankreich

27.

Einheitlicher verlegefähiger Gefechtsstand (CP) für Sondereinsatzkräfte (SOF) zur taktischen Führung (C2) bei kleinen gemeinsamen Operationen (SJO) — (SOCC) für SOJ

Griechenland, Zypern

28.

Elektronische Kampfführung — Fähigkeits- und Interoperabilitätsprogramm für die künftige JISR (Joint Intelligence, Surveillance and Reconnaissance)

Tschechien, Deutschland

29.

CBRN-Überwachung als Dienst (Überwachung chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Bedrohungen) (CBRN SaaS)

Österreich, Frankreich, Kroatien, Ungarn, Slowenien

30.

Co-Basing

Frankreich, Belgien, Tschechien, Deutschland, Spanien, Niederlande

31.

GeoMETOC (Geo-meteorological and Oceanographic) Support Coordination Element (GMSCE)

Deutschland, Belgien, Griechenland, Frankreich, Luxemburg, Österreich, Portugal, Rumänien

32.

EU-Funknavigationslösung (EURAS)

Frankreich, Belgien, Deutschland, Spanien, Italien, Polen

33.

Europäisches Netz für militärische Weltraumlageerfassung (EU-SSA-N)

Italien, Deutschland, Frankreich, Niederlande

34.

Integriertes gemeinsames europäisches Ausbildungs- und Simulationszentrum (EUROSIM)

Ungarn, Deutschland, Frankreich, Polen, Slowenien

35.

EU Cyber-Akademie und Innovation Hub (EU CAIH)

Portugal, Spanien

36.

Zentrum für medizinische Ausbildung für Spezialeinsatzkräfte (SMTC)

Polen, Ungarn

37.

Ausbildungseinrichtung für CBRN-Abwehr (Abwehr chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Bedrohungen) (CBRNDTR)

Rumänien, Frankreich, Italien

38.

EU-Netz von Tauchzentren (EUNDC)

Rumänien, Bulgarien, Frankreich

39.

Maritimes unbemanntes U-Bootabwehrsystem (MUSAS)

Portugal, Spanien, Frankreich, Schweden

40.

Europäische Patrouillenkorvette (EPC)

Italien, Griechenland, Spanien, Frankreich

41.

Luftgestützter elektronischer Angriff (AEA)

Spanien, Frankreich, Schweden

42.

Koordinierungszentrum für den Cyber- und Informationsraum (CIDCC)

Deutschland, Frankreich, Ungarn, Niederlande

43.

Flugkörper-Frühwarnung und -Abwehr durch weltraumgestützte Überwachung des Bedrohungsraums (TWISTER)

Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Niederlande, Finnland

44.

Materialien und Komponenten für die technologische Wettbewerbsfähigkeit der EU (MAC-EU)

Frankreich, Deutschland, Spanien, Portugal, Rumänien

45.

EU-Fähigkeiten zur kollaborativen Kampfführung (ECoWAR)

Frankreich, Belgien, Spanien, Ungarn, Polen, Rumänien, Schweden

46.

Europäisches globales System zur Integration der RPAS-Architektur (RPAS: ferngesteuertes Flugsystem) (GLORIA)

Italien, Frankreich, Rumänien

47.

Simulations- und Testzentrum für Hauptkampfpanzer (MTB-SIMTEC)

Griechenland, Frankreich, Zypern

48.

EU-Militärpartnerschaft (EU MilPart)

Frankreich, Estland, Italien, Österreich

49.

Wesentliche Teile der europäischen Geleitkräfte (4E)

Spanien, Italien, Portugal

50.

Mittelgroßes semi-autonomes Überwasserfahrzeug (M-SASV)

Estland, Frankreich, Lettland, Rumänien

51.

Strategischer Lufttransport für übergroße Lasten (SATOC)

Deutschland, Tschechien, Frankreich, Niederlande, Slowenien

52.

Kleine ferngesteuerte Flugsysteme (RPAS) der nächsten Generation (NGSR)

Spanien, Deutschland, Portugal, Rumänien, Slowenien

53.

Drehflügel-Andockstation für Drohnen

Italien, Frankreich

54.

Kleine skalierbare Waffen (SSW)

Italien, Frankreich

55.

Luftstreitkräfte

Frankreich, Griechenland, Kroatien

56.

Künftige mittelgroße taktische Lasten (FMTC)

Frankreich, Deutschland, Schweden

57.

Cyber-Range-Verbände (CRF)

Estland, Bulgarien, Frankreich, Italien, Lettland, Luxemburg, Finnland

58.

Automatisierte Modellierung, Erkennung und Beurteilung der Schäden in bebautem Gebiet (AMIDA-UT)

Portugal, Spanien, Frankreich

59.

Gemeinsamer Hub für Bildmaterial staatlicher Stellen (CoHGI)

Deutschland, Spanien, Frankreich, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Rumänien

60.

Verteidigung von Weltraumressourcen (DoSA)

Frankreich, Deutschland, Italien, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien