(1)

Gemäß Artikel 19 Absatz 11 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 ist es Personen, die Führungsaufgaben wahrnehmen, untersagt, während eines Zeitraums von 30 Kalendertagen vor der Finanzberichterstattung des Emittenten (geschlossener Zeitraum) mit bestimmten Finanzinstrumenten zu handeln, sofern keine Ausnahmeregelung gilt. Durch die Verordnung (EU) 2024/2809 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) wurde Artikel 19 Absatz 12 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 geändert, um den Anwendungsbereich der Ausnahmen auf andere Finanzinstrumente als Aktien auszuweiten. Dieser Änderung von Artikel 19 Absatz 12 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 sollte in der Delegierten Verordnung (EU) 2016/522 der Kommission (3) Rechnung getragen werden.

(2)

In den letzten Jahren hat sich die Handelslandschaft in der Union durch die Entstehung einer Vielzahl neuer Handelsplätze erheblich verändert. Diese Entwicklung stellt die Aufsichtsbehörden vor große Herausforderungen, da der Handel mit Finanzinstrumenten in der Union häufig über mehrere Handelsplätze und Grenzen hinweg erfolgt. Dadurch erhöht sich das Risiko, dass Marktmissbrauchspraktiken mehrere Handelsplätze in verschiedenen Mitgliedstaaten betreffen. Um dieser Herausforderung zu begegnen, müssen die zuständigen Behörden, die Handelsplätze mit erheblicher grenzüberschreitender Dimension beaufsichtigen, gemäß Artikel 25a der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 einen Mechanismus für den laufenden Austausch von Auftragsdaten über Finanzinstrumente, die diese Handelsplätze ihnen gemäß Artikel 25 der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) zur Verfügung stellen, einrichten. In einem ersten Schritt müssen die zuständigen Behörden gemäß Artikel 25a der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 bis zum 5. Juni 2026 einen Mechanismus einrichten, der den laufenden und zeitnahen Austausch von Auftragsdaten über Aktien ermöglicht. In einem zweiten Schritt soll dieser Mechanismus bis zum 5. Juni 2028 auf Auftragsdaten über Anleihen und Terminkontrakte (Futures) ausgeweitet werden. Mit Artikel 25a Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 wird der Kommission die Befugnis übertragen, eine Liste der benannten Handelsplätze, die hinsichtlich der Marktmissbrauchüberwachung eine erhebliche grenzüberschreitende Dimension aufweisen, zu erstellen. Auf der Grundlage einer von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) durchgeführten Datenanalyse und unter Berücksichtigung der in Artikel 25a Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 festgelegten Kriterien hat die Kommission für Aktien die Handelsplätze ermittelt, die hinsichtlich der Marktmissbrauchüberwachung eine erhebliche grenzüberschreitende Dimension aufweisen. Die Delegierte Verordnung (EU) 2016/522 sollte geändert werden, um die Liste dieser Handelsplätze darin aufzunehmen.

(3)

Die Kommission hat die in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 festgelegten Indikatoren für Marktmanipulation in Anhang II der Delegierten Verordnung (EU) 2016/522 präzisiert. Anhang II der Delegierten Verordnung (EU) 2016/522 muss ausgehend von den Erfahrungen der zuständigen Behörden bei der Überwachung von Marktmissbrauch und unter Berücksichtigung der technischen Entwicklungen, insbesondere auch des Einsatzes algorithmischer Handelstechniken, aktualisiert werden, um zu präzisieren, dass Marktteilnehmer und zuständige Behörden bei der Anwendung der Indikatoren für Marktmanipulation berücksichtigen sollten, dass Marktmanipulation innerhalb von Zeiträumen erfolgen kann, die kürzer oder länger als ein Tag oder ein Geschäftstag sind, insbesondere wenn die Marktmanipulation weniger liquide Finanzinstrumente betrifft oder algorithmischen Handel beinhaltet. Marktmanipulation kann auch durch Handelsaufträge oder Geschäfte erfolgen, die das Volumen eines Instruments erheblich verändern. Daher muss auch präzisiert werden, dass Marktteilnehmer und zuständige Behörden bei der Anwendung der Indikatoren in Anhang I Abschnitt A Buchstaben a und d der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 auch Handelsaufträge und Geschäfte berücksichtigen können, die zu einer erheblichen Änderung nicht nur des Kurses, sondern auch des Volumens eines Finanzinstruments, damit verbundenen Waren-Spot-Kontrakts oder auf Emissionszertifikaten beruhenden Auktionsobjekts führen. Um auch etwaige indirekte Risikopositionen zu berücksichtigen, muss ferner präzisiert werden, dass Marktteilnehmer und zuständige Behörden für die Zwecke des Indikators in Anhang I Abschnitt A Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 auch Handelsaufträge oder Geschäfte von Personen berücksichtigen können, die zwar keine bedeutende Kauf- oder Verkaufsposition innehaben, aber ein erhebliches Interesse an oder eine Risikoposition in einer Kursänderung des betreffenden Instruments haben, auch durch Nachschussforderungen oder Kreditvereinbarungen. Im Interesse der Rechtsklarheit und der aufsichtlichen Konvergenz ist es ferner angemessen, bestimmte Aspekte der Indikatoren in Abschnitt A Buchstaben b, d und e näher zu bestimmen. Schließlich ist es notwendig, fehlerhafte Querverweise zu berichtigen.

(4)

Da die Festlegung des Anwendungsbereichs der Erlaubnis zum Handel während eines geschlossenen Zeitraums, die Ermittlung von Handelsplätzen mit erheblicher grenzüberschreitender Dimension und die überarbeiteten Indikatoren für Marktmanipulation die Wirksamkeit des Marktmissbrauchsrahmens verbessern sollen, insbesondere indem die zuständigen Behörden besser in die Lage versetzt werden, Fälle von Marktmissbrauch aufzudecken und zu ahnden, werden in der vorliegenden Verordnung Bestimmungen auf Basis der Befugnisübertragungen in Artikel 12 Absatz 5, Artikel 19 Absatz 13 und Artikel 25a Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 festgelegt.

(5)

Die Delegierte Verordnung (EU) 2016/522 sollte daher entsprechend geändert werden —

1.

Der Titel erhält folgende Fassung:

„Delegierte Verordnung (EU) 2016/522 der Kommission vom 17. Dezember 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf eine Ausnahme von der Anwendung dieser Verordnung für bestimmte öffentliche Stellen und Zentralbanken von Drittstaaten, die Indikatoren für Marktmanipulation, die Schwellenwerte für die Offenlegung, die zuständige Behörde, der ein Aufschub zu melden ist, die Erlaubnis zum Handel während eines geschlossenen Zeitraums, die Arten meldepflichtiger Eigengeschäfte von Führungskräften und die Liste der benannten Handelsplätze, die hinsichtlich der Marktmissbrauchüberwachung eine erhebliche grenzüberschreitende Dimension aufweisen“

2.

Artikel 1 wird wie folgt geändert:

3.

Artikel 7 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

4.

Artikel 8 wird wie folgt geändert:

5.

Der folgende Artikel 10a wird eingefügt:

6.

Anhang II wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.

7.

Der Wortlaut von Anhang II der vorliegenden Verordnung wird als Anhang III angefügt.