Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
In dieser Verordnung werden Vorschriften über Gebühren festgelegt, die die ESMA Referenzwert-Administratoren im Zusammenhang mit deren Registrierung, Zulassung, Anerkennung, Übernahme und Beaufsichtigung in Rechnung stellen kann.
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Artikel 3
(1)
Ein in einem Drittland niedergelassener Referenzwert-Administrator, der eine Anerkennung gemäß Artikel 32 der Verordnung (EU) 2016/1011 beantragt, entrichtet eine Antragsgebühr von 40 000 EUR.
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(1a)
Ein Referenzwert-Administrator, der entweder die Zulassung und Übernahme von Drittlandsreferenzwerten oder die Registrierung und Übernahme von Drittlandsreferenzwerten gemäß den Artikeln 34 und 33 der Verordnung (EU) 2016/1011 beantragt, entrichtet eine Antragsgebühr von 40 000 EUR. Beantragt ein bereits durch eine zuständige nationale Behörde registrierter oder zugelassener Referenzwert-Administrator die Übernahme eines Drittlandsreferenzwerts gemäß Artikel 33 der Verordnung (EU) 2016/1011, so entrichtet er eine Antragsgebühr von 20 000 EUR.
(1b)
Abweichend von den Unterabsätzen 1 und 1a entrichtet ein Referenzwert-Administrator, der eine Anerkennung gemäß Artikel 32 der Verordnung (EU) 2016/1011 oder die Zulassung und Übernahme von Drittlandsreferenzwerten oder die Registrierung und Übernahme von Drittlandsreferenzwerten gemäß den Artikeln 34 und 33 der genannten Verordnung beantragt, eine Antragsgebühr von 20 000 EUR, wenn keiner der von ihm bereitgestellten oder übernommenen Referenzwerte als signifikanter Referenzwert im Sinne des Artikels 24 der genannten Verordnung gilt.
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(2)
Der Administrator eines kritischen Referenzwerts, der eine Zulassung gemäß Artikel 34 der Verordnung (EU) 2016/1011 beantragt, entrichtet eine Antragsgebühr von 250 000 EUR.
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(3)
Die Antragsgebühren werden bei Einreichung des Antrags fällig und sind innerhalb von 30 Tagen nach Ausstellung der Zahlungsaufforderung der ESMA in voller Höhe zu entrichten.
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(4)
Bei Anträgen, die nach dem 1. Oktober 2021 bei den zuständigen nationalen Behörden eingehen und an die ESMA weitergeleitet werden, werden die Anerkennungsgebühren Anfang 2022 entrichtet.
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(4a)
Bei Anträgen, die nach dem 1. Oktober 2025 bei den zuständigen nationalen Behörden eingehen und an die ESMA weitergeleitet werden, werden die betreffenden Antragsgebühren Anfang 2026 entrichtet.
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(5)
Antragsgebühren werden nicht erstattet.
Artikel 4
(1)
Der Administrator eines kritischen Referenzwerts oder mehrerer kritischer Referenzwerte entrichtet eine Jahresaufsichtsgebühr:
a)
von 300 000 EUR in Fällen, in denen die ESMA den Vorsitz über ein Aufsichtskollegium nach Artikel 46 der Verordnung (EU) 2016/1011 übernimmt;
b)
von 250 000 EUR in Fällen, in denen die ESMA nicht den Vorsitz über ein Aufsichtskollegium nach Artikel 46 der Verordnung (EU) 2016/1011 übernimmt.
(2)
Ein von der ESMA anerkannter in einem Drittland ansässiger Referenzwert-Administrator oder ein von der ESMA beaufsichtigter Administrator, der Drittlandsreferenzwerte übernimmt und der am 30. September des Jahres (n-1) mindestens einen gemäß Artikel 24 der Verordnung (EU) 2016/1011 signifikanten Referenzwert bereitstellt oder übernimmt, entrichtet die folgende Jahresaufsichtsgebühr:
a)
150 000 EUR für das Jahr der Registrierung, Zulassung oder Anerkennung sowie für die zwei Folgejahre;
b)
ab dem dritten Jahr nach dem Jahr der Registrierung, Zulassung oder Anerkennung ist die Jahresaufsichtsgebühr für ein bestimmtes Jahr n die um den Umsatzkoeffizienten bereinigte jährliche Gesamtgebühr für anerkannte Administratoren aus Drittländern sowie für Administratoren, die Drittlandsreferenzwerte übernehmen und die am 30. September des Jahres (n-1) mindestens einen signifikanten Referenzwert gemäß Artikel 24 der Verordnung (EU) 2016/1011 bereitstellen oder übernehmen;
c)
für die Zwecke von Buchstabe b entspricht die jährliche Gesamtgebühr für anerkannte Administratoren aus Drittländern und Administratoren, die Drittlandsreferenzwerte übernehmen und die am 30. September des Jahres (n-1) mindestens einen signifikanten Referenzwert gemäß Artikel 24 der Verordnung (EU) 2016/1011 bereitstellen oder übernehmen, dem Aufsichtsbudget der ESMA für die Wahrnehmung der Aufgaben gemäß der Verordnung (EU) 2016/1011 für das betreffende Jahr (n), abzüglich der Jahresaufsichtsgebühren, die von den Administratoren kritischer Referenzwerte für das Jahr (n) an die ESMA zu entrichten sind und der Jahresgebühren für das Jahr (n), die von jenen Administratoren, für die eine feste Gebühr gemäß Absatz 3 gilt, an die ESMA zu entrichten sind;
d)
für die Zwecke von Buchstabe b entspricht der Umsatzkoeffizient für jeden anerkannten Administrator aus einem Drittland und jeden Administrator, der Drittlandreferenzwerte übernimmt und der am 30. September des Jahres (n-1) mindestens einen gemäß Artikel 24 von Verordnung (EU) 2016/1011 signifikanten Referenzwert bereitstellt oder übernimmt, dem Anteil seines zugrunde zu legenden Umsatzes an dem von allen anerkannten Administratoren aus Drittländern und allen Administratoren, die Drittlandreferenzwerte übernehmen und die am 30. September des Jahres (n-1) mindestens einen gemäß Artikel 24 von Verordnung (EU) 2016/1011 signifikanten Referenzwert anbieten oder übernehmen, generierten Gesamtumsatz;
e)
die Jahresaufsichtsgebühr für anerkannte Administratoren aus Drittländern und Referenzwert-Administratoren, die Drittlandreferenzwerte übernehmen und die am 30. September des Jahres (n-1) mindestens einen gemäß Artikel 24 der Verordnung (EU) 2016/1011 signifikanten Referenzwert anbieten oder übernehmen, beträgt mindestens 40 000 EUR, auch wenn der zugrunde zu legende Umsatz des anerkannten Administrators aus einem Drittland oder des Administrators, der Drittlandsreferenzwerte übernimmt, gleich Null ist.
(3)
Ein von der ESMA anerkannter in einem Drittland ansässiger Referenzwert-Administrator oder ein von der ESMA beaufsichtigter Administrator, der Drittlandsreferenzwerte übernimmt und der am 30. September des Jahres (n-1) keinen gemäß Artikel 24 der Verordnung (EU) 2016/1011 signifikanten Referenzwert bereitstellt oder übernimmt, entrichtet eine Jahresaufsichtsgebühr von 20 000 EUR.
(4)
Die Referenzwert-Administratoren entrichten ihre jeweiligen Jahresaufsichtsgebühren spätestens am 31. März des Kalenderjahres, in dem sie fällig werden, an die ESMA. Liegen keine Informationen für die vorangegangenen Kalenderjahre vor, werden die Gebühren auf der Grundlage der jüngsten verfügbaren Informationen zu Jahresgebühren berechnet. Die ESMA schickt dem Referenzwert-Administrator die Zahlungsaufforderung mindestens 30 Tage vor Fälligkeit der Zahlung. Die gezahlten Jahresgebühren werden nicht erstattet.
Artikel 5
Jahresaufsichtsgebühren im Jahr der Anerkennung, Übernahme oder Zulassung
Abweichend von Artikel 4 wird die Jahresaufsichtsgebühr im ersten Jahr für anerkannte Administratoren aus Drittländern, Administratoren, die Drittlandsreferenzwerte übernehmen, und für zugelassene Administratoren kritischer Referenzwerte in Bezug auf das Jahr, in dem sie anerkannt oder zugelassen wurden, oder in dem Drittlandsreferenzwerte erstmals übernommen wurden, berechnet, indem der folgende Koeffizient auf die in Artikel 4 festgelegte Gebühr angewandt wird:
Die Aufsichtsgebühr für das erste Jahr wird entrichtet, nachdem die ESMA dem Referenzwert-Administrator mitgeteilt hat, dass seinem Antrag stattgegeben wurde; sie ist innerhalb von 30 Tagen ab dem Datum der Ausstellung der Zahlungsaufforderung der ESMA zu entrichten.
Abweichend von Unterabsatz 1 zahlt ein Referenzwert-Administrator, der im Dezember anerkannt oder zugelassen wird oder in diesem Monat die Übernahme von Drittlandsreferenzwerten beginnt, keine Aufsichtsgebühr für das erste Jahr.
Artikel 6
Zugrunde zu legender Umsatz
(1)
Der zugrunde zu legende Umsatz eines anerkannten Referenzwert-Administrators aus einem Drittland für ein bestimmtes Jahr (n) entspricht dessen Einnahmen aus dem Jahr (n-2) im Zusammenhang mit der Nutzung seiner signifikanten Referenzwerte, Paris-abgestimmten Referenzwerte, Referenzwerte für den klimabedingten Wandel oder Rohstoff-Referenzwerte gemäß Anhang II der Verordnung (EU) 2016/1011 durch beaufsichtigte Unternehmen in der Union, unabhängig davon, ob diese Einnahmen im Zusammenhang mit diesem anerkannten Referenzwert-Administrator aus einem Drittland oder einem anderen Unternehmen stehen, das derselben Gruppe wie dieser Administrator angehört.
(2)
Der zugrunde zu legende Umsatz eines Administrators, der Drittlandsreferenzwerte übernimmt, für ein bestimmtes Jahr (n) entspricht dessen Einnahmen aus dem Jahr (n-2) im Zusammenhang mit der Nutzung der von ihm bereitgestellten oder übernommenen kritischen Referenzwerte, signifikanten Referenzwerte, Paris-abgestimmten Referenzwerte, Referenzwerte für den klimabedingten Wandel oder Rohstoff-Referenzwerte gemäß Anhang II der Verordnung (EU) 2016/1011 durch beaufsichtigte Unternehmen in der Union, unabhängig davon, ob diese Einnahmen im Zusammenhang mit diesem Administrator, der Drittlandsreferenzwerte übernimmt, oder einem anderen Unternehmen stehen, das derselben Gruppe wie dieser Administrator angehört.
(3)
Ein anerkannter Referenzwert-Administrator aus einem Drittland, der mindestens einen signifikanten Referenzwert bereitstellt, übermittelt der ESMA jährlich Zahlen, die den zugrunde zu legenden Umsatz gemäß Absatz 1 bestätigen. Wird der zugrunde zu legende Umsatz im geprüften Jahresabschluss nicht ausgewiesen, so sind die übermittelten Zahlen gesondert zu prüfen. Diese Zahlen werden der ESMA, beginnend im zweiten Jahr nach dem Jahr der Anerkennung, bis zum 30. September jedes Jahres (n-1) elektronisch übermittelt. Anerkannte Referenzwert-Administratoren aus Drittländern stellen die Unterlagen, die die geprüften Umsatzzahlen enthalten, in einer im Finanzbereich gängigen Sprache zur Verfügung.
(4)
Ein Administrator, der Drittlandsreferenzwerte übernimmt und der mindestens einen signifikanten Referenzwert bereitstellt oder übernimmt, übermittelt der ESMA jährlich Zahlen, die den zugrunde zu legenden Umsatz gemäß Absatz 2 bestätigen. Wird der zugrunde zu legende Umsatz im geprüften Jahresabschluss nicht angegeben, so werden die übermittelten Zahlen getrennt geprüft. Diese Zahlen werden der ESMA, beginnend im zweiten Jahr nach dem Jahr der Übernahme, bis zum 30. September jedes Jahres (n-1) elektronisch übermittelt. Ein Administrator, der Drittlandsreferenzwerte übernimmt, stellt die Unterlagen, die die geprüften Umsatzzahlen enthalten, in einer im Finanzbereich gängigen Sprache zur Verfügung.
(5)
War der anerkannte Referenzwert-Administrator aus einem Drittland nicht während des gesamten Jahres (n-2) tätig, nimmt die ESMA eine Schätzung des für den anerkannten Referenzwert-Administrator aus einem Drittland zugrunde zu legenden Umsatzes vor, indem sie den Wert, der für die Anzahl der Monate berechnet wurde, in denen der Referenzwert-Administrator aus einem Drittland im Jahr (n-2) tätig war, auf das gesamte Jahr (n-2) hochrechnet.
(6)
War der Administrator, der Drittlandsreferenzwerte übernimmt, nicht während des gesamten Jahres (n-2) tätig, nimmt die ESMA eine Schätzung des für diesen Administrator, der Drittlandsreferenzwerte übernimmt, zugrunde zu legenden Umsatzes vor, indem sie den Wert, der für die Anzahl der Monate berechnet wurde, in denen dieser Administrator, der Drittlandsreferenzwerte übernimmt, im Jahr (n-2) tätig war, auf das gesamte Jahr (n-2) hochrechnet.
(7)
Liegen für das Jahr (n-2) keine geprüften Zahlen vor, verwendet die ESMA die geprüften Zahlen für das Jahr (n-1).
(8)
Die ESMA rechnet die Einnahmen in einer anderen Währung als dem Euro zu dem in der jeweiligen Ertragsperiode geltenden durchschnittlichen Euro-Wechselkurs in Euro um. Für die Umrechnung zieht die ESMA den von der Europäischen Zentralbank veröffentlichten Euro-Referenzwechselkurs heran.
Artikel 10
Rückvergütung an die zuständigen nationalen Behörden
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(1)
Im Falle der Übertragung von Aufgaben durch die ESMA an die zuständigen nationalen Behörden erhebt nur die ESMA die Antragsgebühr und die Gebühren für die jährliche Beaufsichtigung für Administratoren aus Drittländern, für Administratoren, die Drittlandsreferenzwerte übernehmen, und für Administratoren kritischer Referenzwerte.
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(2)
Die ESMA erstattet einer zuständigen nationalen Behörde die tatsächlichen Kosten, die ihr infolge der Ausführung von Aufgaben gemäß der Verordnung (EU) 2016/1011 entstanden sind, mit einem Betrag, der die folgenden Bedingungen erfüllt:
a)
der Betrag wurde von der ESMA und der zuständigen Behörde vor der Übertragung von Aufgaben vereinbart;
b)
der Betrag ist geringer als der Gesamtbetrag der von den betreffenden Referenzwert-Administratoren an die ESMA entrichteten Aufsichtsgebühren.
Artikel 11
(1)
Artikel 3 gilt nicht für Administratoren kritischer Referenzwerte und Referenzwert-Administratoren aus Drittländern, die bereits vor Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung von den zuständigen nationalen Behörden zugelassen oder anerkannt wurden.
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(1a)
Artikel 3 gilt nicht für Referenzwert-Administratoren, die Drittlandsreferenzwerte übernehmen und die am oder vor dem 31. Dezember 2025 von den zuständigen nationalen Behörden zugelassen oder registriert wurden.
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(2)
Tritt die vorliegende Verordnung nach dem dritten Monat des Jahres 2022 in Kraft, sind die Jahresaufsichtsgebühren für das Jahr 2022, die für von der ESMA beaufsichtigte Referenzwert-Administratoren gelten, abweichend von Artikel 12 Absatz 1 innerhalb von 30 Tagen ab dem Datum der Ausstellung der Rechnung der ESMA zu entrichten.
(3)
Für die Zwecke der Berechnung der Jahresaufsichtsgebühren gemäß Artikel 4 Absatz 2, die für von der ESMA beaufsichtigte Referenzwert-Administratoren für das Jahr 2022 gelten, wird der zugrunde zu legende Umsatz abweichend von Artikel 4 Absatz 2 Buchstaben a bis d vorläufig auf der Grundlage der im Jahr 2021 erzielten Einnahmen ermittelt. Sobald die geprüften Abschlüsse für 2021 verfügbar sind, übermitteln die Referenzwert-Administratoren sie unverzüglich an die ESMA. Die ESMA berechnet dann die Jahresaufsichtsgebühren für das Jahr 2021 anhand der geprüften Abschlüsse neu und übermittelt jedem Referenzwert-Administrator eine Abschlussrechnung über die Differenz.
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(4)
Abweichend von Artikel 4 entrichtet ein in einem Drittland ansässiger Referenzwert-Administrator, der am 1. Januar 2026 von der ESMA anerkannt ist, oder ein Administrator, der Drittlandsreferenzwerte übernimmt, der am 1. Januar 2026 von der ESMA beaufsichtigt wird und der mindestens einen gemäß Artikel 24 der Verordnung (EU) 2016/1011 signifikanten Referenzwert bereitstellt oder übernimmt, für die Jahre 2026 und 2027 eine feste jährliche Aufsichtsgebühr in Höhe von 150 000 EUR. Ab 2028 gilt die Berechnung nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b.
Abweichend von Artikel 6 ist dieser Administrator nicht verpflichtet, in den Jahren 2025 und 2026 Umsatzzahlen vorzulegen.
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