11985I001

DOKUMENTE BETREFFEND DEN BEITRITT DES KOENIGREICHS SPANIEN UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK ZU DEN EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN, AKTE UEBER DIE BEDINGUNGEN DES BEITRITTS DES KOENIGREICHS SPANIEN UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK UND DIE ANPASSUNGEN DER VERTRAEGE, ARTIKEL 1

Amtsblatt Nr. L 302 vom 15/11/1985 S. 0023


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Artikel 1

Im Sinne dieser Akte bezieht sich

- der Ausdruck " ursprüngliche Verträge " auf den Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl , den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft mit den Änderungen oder Ergänzungen , die durch vor diesem Beitritt in Kraft getretene Verträge oder andere Rechtsakte vorgenommen worden sind ; der Ausdruck " EGKS-Vertrag " , " EWG-Vertrag " oder " EAG-Vertrag " auf den betreffenden ursprünglichen Vertrag mit den dazugehörigen Änderungen oder Ergänzungen ;

- der Ausdruck " derzeitige Mitgliedstaaten " auf das Königreich Belgien , das Königreich Dänemark , die Bundesrepublik Deutschland , die Republik Griechenland , die Französische Republik , Irland , die Italienische Republik , das Großherzogtum Luxemburg , das Königreich der Niederlande und das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland ;

- der Ausdruck " Gemeinschaft in ihrer derzeitigen Zusammensetzung " auf die von den derzeitigen Mitgliedstaaten gebildete Gemeinschaft ;

- der Ausdruck " Gemeinschaft in ihrer erweiterten Zusammensetzung " auf die Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung sowohl nach dem Beitritt von 1972 als auch nach dem Beitritt von 1979 ;

- der Ausdruck " neue Mitgliedstaaten " auf das Königreich Spanien und die Portugiesische Republik .