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19.9.2023 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 230/12 |
BESCHLUSS (GASP) 2023/1789 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 14. September 2023
zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Niger (EUMPM Niger) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2023/614 (EUMPM Niger/2/2023)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
gestützt auf den Beschluss (GASP) 2022/2444 des Rates vom 12. Dezember 2022 über eine militärische Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Niger (EUMPM Niger) (1), insbesondere Artikel 5 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Gemäß Artikel 5 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2022/2444 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, die geeigneten Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der Missionseinsatzkräfte der EUMPM Niger (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte“) zu fassen. |
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(2) |
Am 14. März 2023 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2023/614 (2) zur Ernennung von Oberst Antonio D’AGOSTINO zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUMPM Niger angenommen. |
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(3) |
Am 17. August 2023 haben die Militärbehörden Italiens vorgeschlagen, Oberst Antonio STASI als Nachfolger von Oberst Antonio D’AGOSTINO mit Wirkung vom 19. September 2023 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte zu ernennen. |
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(4) |
Am 23. August 2023 hat der Befehlshaber der Mission EUMPM Niger diesen Vorschlag unterstützt. |
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(5) |
Am 23. August 2023 hat der EU-Militärausschuss empfohlen, Oberst Antonio STASI mit Wirkung vom 19. September 2023 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte zu ernennen. |
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(6) |
Es sollte ein Beschluss über die Ernennung von Oberst Antonio STASI zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte mit Wirkung vom 19. September 2023 gefasst und der Beschluss (GASP) 2023/614 aufgehoben werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Oberst Antonio STASI wird mit Wirkung vom 19. September 2023 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Niger (EUMPM Niger) ernannt.
Artikel 2
Der Beschluss (GASP) 2023/614 wird aufgehoben.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am 19. September 2023 in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 14. September 2023.
Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
Die Vorsitzende
D. PRONK
(1) ABl. L 319 vom 13.12.2022, S. 86.
(2) Beschluss (GASP) 2023/614 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 14. März 2023 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte für die militärische Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Niger (EUMPM Niger) (EUMPM Niger/1/2023) (ABl. L 80 vom 20.3.2023, S. 93).