(1)

Mit der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 wird das Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel (2) (im Folgenden „Rotterdamer Übereinkommen“) umgesetzt.

(2)

Der Stoff Carbendazim ist auf der Grundlage eines Verbots in der Unterkategorie „Pestizide in der Gruppe der Pflanzenschutzmittel“ in der Chemikalienliste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgeführt. Darüber hinaus wurde der Antrag auf Genehmigung des Wirkstoffes Carbendazim nach dem Genehmigungsverfahren gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) von der Industrie zurückgezogen, was einem Verbot in der Unterkategorie „sonstige Pestizide, einschließlich Biozidprodukte“ gleichkommt. Folglich ist Carbendazim von jeglicher Verwendung in der Kategorie „Pestizide“ ausgeschlossen und sollte daher in die Chemikalienliste in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden. Da der Stoff Carbendazim in Teil 2 aufgeführt werden soll, muss der Eintrag zu Carbendazim in Teil 1 aktualisiert werden, um dessen Aufnahme in Teil 2 Rechnung zu tragen.

(3)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2024/2806 (4) entschied die Kommission, die Genehmigung für den Stoff Metribuzin als Wirkstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) nicht zu erneuern. Dies hatte zur Folge, dass Metribuzin von jeglicher Verwendung in der Kategorie „Pestizide“ ausgeschlossen wurde, da es für keine andere Verwendung in dieser Kategorie zugelassen ist. Metribuzin sollte daher in die Chemikalienlisten in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(4)

Die Anträge auf Genehmigung der Wirkstoffe Dodemorph, einschließlich Dodemorphacetat, Fenpyrazamin, Flumetralin, Metaflumizon, Pyridalyl und Tritosulfuron nach dem Genehmigungsverfahren gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 wurden von der Industrie zurückgezogen. Dies hatte zur Folge, dass die Verwendung dieser Stoffe in der Unterkategorie „Pestizide in der Gruppe der Pflanzenschutzmittel“ verboten wurde, was einem Verbot jeglicher Verwendung in der Kategorie „Pestizide“ gleichkommt, da diese Stoffe für keine andere Verwendung in dieser Kategorie zugelassen sind. Darüber hinaus ist die harmonisierte Einstufung von Dodemorph, Fenpyrazamin, Flumetralin, Metaflumizon, Pyridalyl und Tritosulfuron gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (6) ein hinreichender Nachweis dafür, dass die Stoffe für die menschliche Gesundheit und die Umwelt bedenklich sind. Dodemorph, Fenpyrazamin, Flumetralin, Metaflumizon, Pyridalyl und Tritosulfuron sollten daher in die Chemikalienlisten in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(5)

Der Antrag auf Genehmigung des Wirkstoffes Polyhexamethylenbiguanidhydrochlorid (PHMB (1600; 1.8)) im Hinblick auf die Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 2, 3, und 11 nach dem Genehmigungsverfahren gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 wurde von der Industrie zurückgezogen. Darüber hinaus ist der Stoff nicht zur Verwendung in den Produktarten 1, 5, 6 und 9, sondern nur zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 4 zugelassen. Dies stellt eine strenge Beschränkung der Verwendung des Stoffes in der Unterkategorie „sonstige Pestizide, einschließlich Biozidprodukte“ dar. Darüber hinaus ist der Stoff nicht zur Verwendung in der Unterkategorie „Pestizide in der Gruppe der Pflanzenschutzmittel“ zugelassen. Folglich ist die Verwendung von Polyhexamethylenbiguanidhydrochlorid (PHMB (1600; 1.8)) in der Kategorie „Pestizide“ streng beschränkt, und der Stoff sollte daher in die Chemikalienlisten in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(6)

Die Stoffe DEHP, DBP, Diarsentrioxid, Trichlorethylen, Chromtrioxid, „Säuren, die sich aus Chromtrioxid bilden, und deren Oligomere: Oligomere von Chromsäure und Dichromsäure, Chromsäure, Dichromsäure“, Natriumdichromat, Kaliumdichromat, Ammoniumdichromat, Kaliumchromat, Natriumchromat, Arsensäure, Bis(2-methoxyethyl)ether, „2,2’-Dichlor-4,4’-methylendianilin; 4,4’-Methylenbis[2-chloranilin] (MOCA)“, Dichromtris(chromat), Strontiumchromat, Kaliumhydroxyoctaoxodizincatedichromat, Pentazinkchromatoctahydroxid und „Pech, Kohlenteer, Hochtemperatur“ sind gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 als karzinogen der Kategorie 1A oder 1B oder mutagen der Kategorie 1A oder 1B oder reproduktionstoxisch der Kategorie 1A oder 1B eingestuft. Darüber hinaus sind sie in den Anlagen 1 bis 6 zu Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (7) aufgeführt und fallen unter die Einträge 28, 29 bzw. 30 in Anhang XVII der genannten Verordnung, was bedeutet, dass ihr Inverkehrbringen und ihre Verwendung für die Abgabe an die breite Öffentlichkeit verboten sind. Folglich ist die Verwendung dieser Stoffe in der Unterkategorie „Industriechemikalie zur Verwendung durch die Öffentlichkeit“ streng beschränkt, und sie sollten daher in die Chemikalienliste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(7)

Die Stoffe „5-sec-Butyl-2-(2,4-dimethylcyclohex-3-en-1-yl)-5-methyl-1,3-dioxan [1], 5-sec-Butyl-2-(4,6-dimethylcyclohex-3-en-1-yl)-5-methyl-1,3-dioxan [2]“, UV-328, UV-327, UV-350, UV-320, „4,4’-Bis(dimethylamino)-4“-(methylamino)tritylalkohol“, „Reaktionsprodukte von 1,3,4-Thiadiazolidin-2,5-dithion-, Formaldehyd und 4-Heptylphenol, verzweigt und linear (RP-HP)“ und „Reaktionsmasse von 2-Ethylhexyl-10-ethyl-4,4-dioctyl-7-oxo-8-oxa-3,5-dithia-4-stannatetradecanoat und 2-Ethylhexyl-10-ethyl-4-[[2-[(2-ethylhexyl)oxy]-2-oxoethyl]thio]-4-octyl-7-oxo-8-oxa-3,5-dithia-4-stannatetradecanoat (Reaktionsmasse von DOTE und MOTE)“ wurden als besonders besorgniserregende Stoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 ermittelt und sind in Anhang XIV der genannten Verordnung aufgeführt. Folglich unterliegt die Verwendung dieser Stoffe einer Zulassung gemäß Titel VII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006. Da keine Zulassungen erteilt wurden, ist die industrielle Verwendung dieser Stoffe streng beschränkt. Diese Stoffe sollten daher in die Chemikalienlisten in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(8)

Dechloran Plus ist in Anhang I der Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates (8) aufgeführt. Die Aufnahme in diesen Anhang hat zur Folge, dass die Verwendung von Dechloran Plus in der Kategorie „Industriechemikalie“ streng beschränkt ist. Es sollte daher in die Chemikalienlisten in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(9)

Der Stoff Abamectin ist in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgeführt. Um den Umfang des Eintrags zu präzisieren, sollte in diesem Eintrag eine zusätzliche numerische Kennung hinzugefügt werden.

(10)

Der Stoff Terbufos ist in Anhang I Teil 3 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgeführt. In diesem Eintrag sollte der HS-Code für Gemische, die Terbufos enthalten, berichtigt werden.

(11)

Auf ihrer zwölften Tagung vom 28. April bis 9. Mai 2025 hat die Konferenz der Vertragsparteien des Rotterdamer Übereinkommens beschlossen, die Stoffe Carbosulfan und Fenthion (ULV-Formulierungen mit einem Wirkstoffgehalt von 640 g/l oder mehr) in Anlage III zum Übereinkommen aufzunehmen, sodass diese Chemikalien nun dem Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung des Übereinkommens unterliegen. Diese Stoffe sollten folglich in die Chemikalienliste in Anhang I Teil 3 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden. Da Carbosulfan bereits in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgeführt ist, sollte dieser Stoff von der Chemikalienliste in Anhang I Teil 2 der genannten Verordnung gestrichen werden. Da Carbosulfan aus Teil 2 gestrichen und in Teil 3 aufgenommen werden soll, muss der Eintrag zu Carbosulfan in Teil 1 aktualisiert werden, um diesen Änderungen Rechnung zu tragen.

(12)

Auf ihrer elften Tagung vom 1. bis 12. Mai 2023 hat die Konferenz der Vertragsparteien des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe beschlossen, die Stoffe Dechloran Plus, Methoxychlor und UV-328 in Anlage A des Übereinkommens aufzunehmen. Folglich wurden diese Stoffe in Anhang I Teil A der Verordnung (EU) 2019/1021 aufgelistet und sollten daher in die Chemikalienliste in Anhang V Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.

(13)

Die Verordnung (EU) Nr. 649/2012 sollte daher entsprechend geändert und berichtigt werden.

(14)

Da ein ausreichender Zeitraum eingeräumt werden sollte, damit die betroffenen Parteien die zur Einhaltung der Verordnung notwendigen Maßnahmen treffen können und die Mitgliedstaaten diejenigen Maßnahmen, die zu ihrer Durchführung erforderlich sind, erlassen können, sollte der Geltungsbeginn verschoben werden —

1.

Anhang I wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.

2.

Anhang V wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.