(1)

Gemäß der Entscheidung 2003/17/EG des Rates (3) sind Feldbesichtigungen bestimmter Saatgutvermehrungsbestände, die in den im Anhang I dieser Entscheidung aufgelisteten Drittländern durchgeführt werden, unter bestimmten Voraussetzungen den gemäß dem Unionsrecht durchgeführten Feldbesichtigungen gleichgestellt, und Saatgut bestimmter Arten, das in diesen Drittländern erzeugt wird, ist unter bestimmten Voraussetzungen dem Unionsrecht entsprechenden Saatgut gleichgestellt.

(2)

Im Jahr 2022 beantragte die Republik Moldau bei der Kommission die Gleichstellung ihres Systems der Feldbesichtigungen der Vermehrungsbestände von Futterpflanzensaatgut und des in der Republik Moldau erzeugten und zertifizierten Futterpflanzensaatguts.

(3)

Die Kommission hat die einschlägigen Rechtsvorschriften der Republik Moldau geprüft. Darüber hinaus wurde von ihr 2016 ein Audit des Systems der amtlichen Kontrollen und der Zertifizierung des Saatguts von Getreide, Gemüsepflanzen, Öl- und Faserpflanzen in der Republik Moldau durchgeführt und dessen Ergebnisse wurden in einem Bericht veröffentlicht. Nach dem Erhalt zusätzlicher Unterlagen von der Republik Moldau kam die Kommission zu dem Schluss, dass alle im Bericht über das Audit ausgesprochenen Empfehlungen in zufriedenstellender Weise umgesetzt worden waren. Gestützt auf dieses Audit und die zusätzlichen Unterlagen ist die Kommission zu dem Ergebnis gelangt, dass die nationalen Behörden, die für die Durchführung der Saatgutzertifizierung in der Republik Moldau verantwortlich sind, die Zuständigkeit haben, über geeignete Einrichtungen verfügen und ordnungsgemäß arbeiten. Diese Behörden sind auch für Feldbesichtigungen der Vermehrungsbestände von Futterpflanzensaatgut und für die Zertifizierung des Futterpflanzensaatguts zuständig.

(4)

Auf der Grundlage der Prüfung der Rechtsvorschriften der Republik Moldau und des Audits ist die Kommission zu dem Schluss gekommen, dass die Feldbesichtigungen von Vermehrungsbeständen von Futterpflanzensaatgut, und die Probenahme, Saatgutprüfung und amtliche Nachkontrolle von Futterpflanzensaatgut in der Republik Moldau angemessen durchgeführt werden und den Anforderungen gemäß Anhang II der Entscheidung 2003/17/EG und der Richtlinie 66/401/EWG des Rates (4) entsprechen.

(5)

Im Jahr 2022 beantragte die Ukraine bei der Kommission die Gleichstellung ihres Systems der Feldbesichtigungen von Vermehrungsbeständen des Saatguts von Betarüben (Beta vulgaris), Sonnenblumen (Helianthus annuus) und Raps (Brassica napus) sowie des Saatguts von Betarüben, Sonnenblumen und Raps, das in der Ukraine erzeugt und zertifiziert wurde.

(6)

Im Jahr 2023 beantragte die Ukraine bei der Kommission die Gleichstellung ihres Systems der Feldbesichtigungen von Vermehrungsbeständen des Saatguts von Sojabohnen (Glycine max) sowie des Saatgutsvon Sojabohnen, das in der Ukraine erzeugt und zertifiziert wurde.

(7)

Die Kommission hat die einschlägigen Rechtsvorschriften der Ukraine geprüft. Darüber hinaus wurde von ihr 2015 ein Audit des Systems der amtlichen Kontrollen und der Zertifizierung des Saatguts von Getreide in der Ukraine durchgeführt und dessen Ergebnisse wurden in einem Bericht veröffentlicht. Nach dem Erhalt zusätzlicher Unterlagen von der Ukraine kam die Kommission zu dem Schluss, dass alle im Bericht über das Audit ausgesprochenen Empfehlungen in zufriedenstellender Weise umgesetzt worden waren. Gestützt auf dieses Audit und die zusätzlichen Unterlagen ist die Kommission zu dem Ergebnis gelangt, dass die nationalen Behörden, die für die Durchführung der Saatgutzertifizierung in der Ukraine zuständig sind, fachkundig sind, über geeignete Einrichtungen verfügen und ordnungsgemäß arbeiten. Diese Behörden sind auch für die Feldbesichtigungen der Vermehrungsbestände des Saatguts von Betarüben, Sonnenblumen, Raps und Sojabohnen sowie für die Zertifizierung des Saatguts von Betarüben, Sonnenblumen, Raps und Sojabohnen zuständig.

(8)

Auf der Grundlage der Prüfung der Rechtsvorschriften der Ukraine und des Audits, ist die Kommission zu dem Schluss gekommen, dass die Feldbesichtigungen von Vermehrungsbeständen des Saatguts von Betarüben, Sonnenblumen, Raps und Sojabohnen, und die Probenahme, Saatgutprüfung und amtliche Nachkontrolle des Saatguts von Betarüben, Sonnenblumen, Raps und Sojabohnen in der Ukraine angemessen durchgeführt werden und den Anforderungen gemäß Anhang II der Entscheidung 2003/17/EG und der Richtlinien 2002/54/EG (5) und 2002/57/EG (6) des Rates entsprechen.

(9)

Die Republik Moldau wurde in Bezug auf Futterpflanzen in das System für die sortenmäßige Anerkennung oder die Kontrolle von für den internationalen Handel bestimmtem Saatgut der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (System für Saatgut der OECD) aufgenommen.

(10)

Die Ukraine wurde in Bezug auf Betarüben, Sonnenblumen, Raps und Sojabohnen in das System für Saatgut der OECD aufgenommen.

(11)

Die Republik Moldau und die Ukraine verfügen über Saatgutlabore, die von der Internationalen Vereinigung für Saatgutprüfung akkreditiert sind. Dies bietet zusätzliche Gewähr für die Qualität der Kontrollen und des in diesen Ländern erzeugten Saatguts sowie für deren Einhaltung des Unionsrechts.

(12)

Daher ist es angezeigt, die Gleichstellung von Feldbesichtigungen der Vermehrungsbestände von Futterpflanzensaatgut in der Republik Moldau und des in der Republik Moldau erzeugten und von den Behörden der Republik Moldau amtlich zertifizierten Futterpflanzensaatguts zu gewähren.

(13)

Es ist gleichermaßen angezeigt, die Gleichstellung der Feldbesichtigungen von Vermehrungsbeständen des Saatguts von Betarüben, Sonnenblumen, Raps und Sojabohnen in der Ukraine sowie des in der Ukraine erzeugten und von den Behörden der Ukraine amtlich zertifizierten Saatguts von Betarüben, Sonnenblumen, Raps und Sojabohnen zu gewähren.

(14)

Die Entscheidung 2003/17/EG sollte daher entsprechend geändert werden —