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4.8.2023 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 275/18 |
BESCHLUSS DES RATES
vom 25. Juli 2023
zur Ernennung des Exekutivdirektors des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum
(2023/C 275/07)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 über die Unionsmarke (1), insbesondere auf Artikel 158 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Die Amtszeit des derzeitigen Exekutivdirektors des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) endet am 30. September 2023. Deshalb ist es erforderlich, einen neuen Exekutivdirektor des EUIPO zu ernennen. |
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(2) |
Mit Schreiben vom 6. Juni 2023 legte der Verwaltungsrat des EUIPO dem Rat eine Liste von Kandidaten für die Stelle des Exekutivdirektors des EUIPO vor — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Herr João Nuno MAROCO AMARAL NEGRÃO wird für eine Amtszeit von fünf Jahren zum Exekutivdirektor des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum ernannt.
(2) Die in Absatz 1 genannte Amtszeit von fünf Jahren beginnt am 1. Oktober 2023.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu 25. Juli 2023.
Im Namen des Rates
Der Präsident
L. PLANAS PUCHADES