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18.5.2021 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
LI 174/1 |
BESCHLUSS (GASP) 2021/796 DES RATES
vom 17. Mai 2021
zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2019/797 über restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,
auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Der Rat hat am 17. Mai 2019 den Beschluss (GASP) 2019/797 (1)angenommen. |
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(2) |
Der Beschluss (GASP) 2019/797 gilt bis zum 18. Mai 2021. Nach einer Überprüfung dieses Beschlusses sollten die darin festgelegten restriktiven Maßnahmen bis zum 18. Mai 2022 verlängert werden. |
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(3) |
Der Beschluss (GASP) 2019/797 sollte daher entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 10 des Beschlusses (GASP) 2019/797 erhält folgende Fassung:
„Artikel 10
Dieser Beschluss gilt bis zum 18. Mai 2022 und wird fortlaufend überprüft. Er wird verlängert oder gegebenenfalls geändert, wenn der Rat der Auffassung ist, dass seine Ziele nicht erreicht wurden.“
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 17. Mai 2021.
Im Namen des Rates
Die Präsidentin
A. P. ZACARIAS
(1) Beschluss (GASP) 2019/797 des Rates vom 17. Mai 2019 über restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen (ABl. L 129I vom 17.5.2019, S. 13).