(1)

Das Präsidium des Europäischen Parlaments nahm am 5. Mai 2025 seinen Beschluss über die Regelung für den Europäischen Verdienstorden (1) (im Folgenden „Regelung“) an. Damit wurde der Europäische Verdienstorden geschaffen, mit dem die Leistungen von Personen gewürdigt werden, die einen wichtigen Beitrag zur europäischen Integration oder zur Förderung und Verteidigung der in den Verträgen verankerten Werte geleistet haben

(2)

Im Rahmen des jährlichen Verfahrens 2025 wurden Möglichkeiten ausgelotet, die Wirksamkeit des Ernennungsverfahrens zu verbessern. Insbesondere wurde betont, dass dafür gesorgt werden muss, dass die Regelung ausreichend Flexibilität bietet, um zeitnah auf wichtige Ereignisse oder institutionelle Anlässe reagieren zu können, damit der Europäische Verdienstorden für die Bürgerinnen und Bürger relevanter und sichtbarer wird. Um eine solche Flexibilität zu ermöglichen, sollte die Regelung entsprechend geändert werden.