(1)

Aufgrund der Entdeckung von Tierarzneimittelrückständen in bestimmten aus China eingeführten Erzeugnissen tierischen Ursprungs sowie der bei einem Kontrollbesuch in diesem Land festgestellten Mängel bei der Regelung veterinärmedizinischer Fragen und des Rückstandskontrollsystems bei lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen hat die Kommmission die Entscheidung 2002/69/EG vom 30. Januar 2002 über Schutzmaßnahmen betreffend aus China eingeführte Erzeugnisse tierischen Ursprungs (2) erlassen.

(2)

Angesichts der von der zuständigen chinesischen Behörde übermittelten Informationen und der günstigen Ergebnisse bei den von den Mitgliedstaaten durchgeführten Kontrollen konnte die Einfuhr bestimmter tierischer Erzeugnisse durch mehrere Änderungen der Entscheidung 2002/69/EG wieder gestattet werden. Diese Änderungen wurden mit der Entscheidung 2002/994/EG der Kommission (3) konsolidiert.

(3)

In Anbetracht der durchgeführten Abhilfemaßnahmen und der Garantien der zuständigen chinesischen Behörde, der günstigen Ergebnisse eines erneuten Kontrollbesuchs in China sowie der Ergebnisse der Kontrollen, die die Mitgliedstaaten bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus China vornehmen, kann nun davon ausgegangen werden, dass aus China eingeführte Erzeugnisse tierischen Ursprungs umfassenden und systematischen Lebens- und Futtermittelkontrollen unterzogen werden.

(4)

Die zuständige chinesische Behörde garantiert insbesondere, dass jede Lieferung von Erzeugnissen tierischen Ursprungs, die für den menschlichen Verzehr oder die Tierernährung bestimmt sind, vor dem Versand systematisch auf Rückstände von Veterinärarzneimitteln kontrolliert werden müssen. Die zuständige chinesische Behörde garantiert ebenfalls, dass allen Lieferungen eine Bescheinigung der zuständigen Behörde über die Kontrolle der Erzeugnisse vor der Ausfuhr mit den Analyseergebnissen beigefügt wird.

(5)

In Anbetracht dieser Ergebnisse und Garantien empfiehlt es sich, die mit der Entscheidung 2002/994/EG vorgesehenen Schutzmaßnahmen durch die Vorschrift zu ersetzen, dass die Sendungen vor der Ausfuhr in die Gemeinschaft am Ursprungsort untersucht werden müssen und dass ihnen eine entsprechende Bescheinigung beigefügt sein muss.

(6)

Bei dem Kontrollbesuch wurden jedoch noch gewisse Mängel bei den Hygienebedingungen festgestellt, unter denen in China das zur Ausfuhr in die Gemeinschaft bestimmte Geflügelfleisch erzeugt wird. Wegen dieser Mängel und der Lage nach Ausbrüchen der Geflügelpest können die Beschränkungen bei der Einfuhr von Geflügelfleisch noch nicht aufgehoben werden.

(7)

Die Entscheidung 2002/994/EG ist daher entsprechend zu ändern.

(8)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

1.

Die Artikel 2 und 3 erhalten folgende Fassung:

2.

Artikel 4 wird gestrichen.

3.

Artikel 6 erhält folgende Fassung:

4.

Der Anhang erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Entscheidung.