ANHANG I
Revidierte Einfuhrentscheidungen für die Chemikalien Aldrin, Chlordan, Chlordimeform, DDT, Dieldrin, Dinoseb und seine Salze und Ester, EDB (1,2-Dibromethan), Fluoracetamid, HCH (Isomerengemisch), Heptachlor, PCB und PCT, die die früheren Einfuhrentscheidungen aus dem Jahr 1995 ersetzen
Sekretariat für das Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel im internationalen Handel
ANTWORTFORMULAR/ANTWORTFORMULARE FÜR DAS EINFÜHRENDE LAND
WICHTIG: Vor Ausfüllen des Formulars bitte die Anweisungen lesen
LAND: Europäische Gemeinschaft
(Mitgliedstaaten: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern)
ABSCHNITT 1. BEZEICHNUNG DER CHEMIKALIE
1.1
Internationaler Freiname:
Aldrin
1.2
CAS-Nummer
309-00-2
1.3
Art der Formulierung und Gehalt des Wirkstoffs
ABSCHNITT 2. DIE ANGABEN IN DIESEM ANTWORTFORMULAR BETREFFEND DIE EINFUHR GELTEN FÜR FOLGENDE KATEGORIE (KATEGORIEN)
X Pestizid
Industriechemikalie
Sehr gefährliche Pestizid-Formulierung
ABSCHNITT 3. ANGABEN ZU EINER ETWAIGEN FRÜHEREN ANTWORT
3.1
Es handelt sich um eine erstmalige Antwort bezüglich der Einfuhr dieser Chemikalie in das Land
3.2
X Es handelt sich um eine Änderung einer vorherigen Antwort.
Die frühere Antwort war eine endgültige Entscheidung.
X Ja
Nein
Die frühere Antwort war eine vorläufige Entscheidung.
Ja
X Nein
Datum der Ausfertigung der vorherigen Antwort:
1995
ABSCHNITT 4. ANTWORT IM HINBLICK AUF DIE KÜNFTIGE EINFUHR
X Endgültige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 5, S. 2 aus) ODER
vorläufige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 6, S. 3—4 aus)
ABSCHNITT 5. ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG aufgrund von Rechts- bzw. Verwaltungsvorschriften
5.1
X Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
X Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
X Ja
Nein
5.2
Zustimmung zur Einfuhr
5.3
Zustimmung zur Einfuhr vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
Ja
Nein
5.4
NATIONALE RECHTS- BZW. VERWALTUNGSVORSCHRIFT, AUF DIE SICH DIE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG STÜTZT
Beschreibung der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift::
Verbot der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung von Aldrin. Der Stoff wurde als solcher, in Zubereitungen sowie als Bestandteil von Artikeln durch die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (ABl. L 229 vom 29.6.2004, S. 5) verboten.
Vollständiger Name und Anschrift der für den Erlass der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift zuständigen Einrichtung/Behörde:
Europäische Gemeinschaft und ihre Mitgliedstaaten (siehe Anschrift in Abschnitt 8)
5.5
Bemerkungen Siehe Punkte 5.3 und 5.4
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 6. VORLÄUFIGE ENTSCHEIDUNG
6.1
Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
Ja
Nein
6.2
Zustimmung zur Einfuhr
6.3
Zustimmung zur Einfuhr vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Diese Voraussetzungen sind:
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
Ja
Nein
6.4
ANGABEN DARÜBER, OB EINE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG INTENSIV GEPRÜFT WIRD
Wird eine endgültige Entscheidung intensiv geprüft?
Ja
Nein
Ungefährer Zeitbedarf für die Herbeiführung einer endgültigen Entscheidung:
Vollständiger Name und Anschrift der zuständigen Einrichtung/Behörde, die eine endgültige Entscheidung intensiv prüft:
6.5
NOTWENDIGE INFORMATIONEN BZW. UNTERSTÜTZUNG FÜR DIE HERBEIFÜHRUNG EINER ENDGÜLTIGEN ENTSCHEIDUNG
Das Sekretariat wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Land, das die endgültige Rechtsvorschrift notifiziert hat, wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Sekretariat wird um folgende Unterstützung bei der Bewertung der Chemikalie ersucht:
6.6
Bemerkungen:
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 7. WEITERE EINSCHLÄGIGE INFORMATIONEN
Aldrin ist nach der Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (ABl. 196 vom 16.8.1967, S. 1) wie folgt eingestuft: T; R24/25 und R48/24/25 (giftig; giftig bei Berührung mit der Haut und beim Verschlucken; giftig: Gefahr schwerer Gesundheitsschäden bei längerer Exposition infolge von Einatmung oder Verschlucken) — Carc. Cat. 3; R40 (Krebserzeugend Kategorie 3; Verdacht auf krebserzeugende Wirkung) — N; R50-53 (Umweltgefährlich; Sehr giftig für Wasserorganismen, kann in Gewässern längerfristig schädliche Wirkungen haben).
ABSCHNITT 8. BEZEICHNETE NATIONALE BEHÖRDE
Einrichtung
Europäische Kommission GD Umwelt
Anschrift
Rue de la Loi/Wetstraat 200
B-1049 Brussels
Sekretariat für das Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel im internationalen Handel
ANTWORTFORMULAR FÜR DAS EINFÜHRENDE LAND
WICHTIG: Vor Ausfüllen des Formulars bitte die Anweisungen lesen
LAND: Europäische Gemeinschaft
(Mitgliedstaaten: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern)
ABSCHNITT 1. BEZEICHNUNG DER CHEMIKALIE
1.1
Internationaler Freiname:
Chlordan
1.2
CAS-Nummer
57-74-9
1.3
Art der Formulierung und Gehalt des Wirkstoffs
ABSCHNITT 2. DIE ANGABEN IN DIESEM ANTWORTFORMULAR BETREFFEND DIE EINFUHR GELTEN FÜR FOLGENDE KATEGORIE (KATEGORIEN)
X Pestizid
Industriechemikalie
Sehr gefährliche Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel-Formulierung
ABSCHNITT 3. ANGABEN ZU EINER ETWAIGEN FRÜHEREN ANTWORT
3.1
Es handelt sich um eine erstmalige Antwort bezüglich der Einfuhr dieser Chemikalie in das Land.
3.2
X Es handelt sich um eine Änderung einer vorherigen Antwort.
Die frühere Antwort war eine endgültige Entscheidung.
X Ja
Nein
Die frühere Antwort war eine vorläufige Entscheidung.
Ja
X Nein
Datum der Ausfertigung der vorherigen Antwort
:
1995
ABSCHNITT 4. ANTWORT IM HINBLICK AUF DIE KÜNFTIGE EINFUHR
X Endgültige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 5, S. 2 aus) ODER
vorläufige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 6, S. 3—4 aus)
ABSCHNITT 5. ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG aufgrund von Rechts- bzw. Verwaltungsvorschriften
5.1
X Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
X Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
X Ja
Nein
5.2
Zustimmung zur Einfuhr
5.3
Zustimmung zur Einfuhr vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
Ja
Nein
5.4
NATIONALE RECHTS- BZW. VERWALTUNGSVORSCHRIFT, AUF DIE SICH DIE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG STÜTZT
Beschreibung der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift:
Verbot der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung von Chlordan. Der Stoff wurde als solcher, in Zubereitungen sowie als Bestandteil von Artikeln durch die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (ABl. L 229 vom 29.6.2004, S. 5) verboten.
Vollständiger Name und Anschrift der für den Erlass der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift zuständigen Einrichtung/Behörde:
Europäische Gemeinschaft und ihre Mitgliedstaaten (siehe Anschrift in Abschnitt 8)
5.5
Bemerkungen Siehe Punkte 5.3 und 5.4
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 6. VORLÄUFIGE ENTSCHEIDUNG
6.1
Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
Ja
Nein
6.2
Zustimmung zur Einfuhr
6.3
Zustimmung zur Einfuhr vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Diese Voraussetzungen sind:
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
Ja
Nein
6.4
ANGABEN DARÜBER, OB EINE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG INTENSIV GEPRÜFT WIRD
Wird eine endgültige Entscheidung intensiv geprüft?
Ja
Nein
Ungefährer Zeitbedarf für die Herbeiführung einer endgültigen Entscheidung:
Vollständiger Name und Anschrift der zuständigen Einrichtung/Behörde, die eine endgültige Entscheidung intensiv prüft:
6.5
NOTWENDIGE INFORMATIONEN BZW. UNTERSTÜTZUNG FÜR DIE HERBEIFÜHRUNG EINER ENDGÜLTIGEN ENTSCHEIDUNG
Das Sekretariat wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Land, das die endgültige Rechtsvorschrift notifiziert hat, wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Sekretariat wird um folgende Unterstützung bei der Bewertung der Chemikalie ersucht:
6.6
Bemerkungen:
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 7. WEITERE EINSCHLÄGIGE INFORMATIONEN
Chlordan ist nach der Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (ABl. 196 vom 16.8.1967, S. 1) wie folgt eingestuft: Carc. Cat. 3; R40 (Krebserzeugend Kategorie 3; Verdacht auf krebserzeugende Wirkung) — Xn; R21/22 (Gesundheitsschädlich; Gesundheitsschädlich bei Berührung mit der Haut und beim Verschlucken) — N; R 50-53 (Umweltgefährlich; Sehr giftig für Wasserorganismen, kann in Gewässern längerfristig schädliche Wirkungen haben).
ABSCHNITT 8. BEZEICHNETE NATIONALE BEHÖRDE
Einrichtung
Europäische Kommission GD Umwelt
Anschrift
Rue de la Loi/Wetstraat 200
B-1049 Brüssel
Sekretariat für das Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel im internationalen Handel
ANTWORTFORMULAR FÜR DAS EINFÜHRENDE LAND
WICHTIG: Vor Ausfüllen des Formulars bitte die Anweisungen lesen
LAND: Europäische Gemeinschaft
(Mitgliedstaaten: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern)
ABSCHNITT 1. BEZEICHNUNG DER CHEMIKALIE
1.1
Internationaler Freiname:
Chlordimeform
1.2
CAS-Nummer
6164-98-3
1.3
Art der Formulierung und Gehalt des Wirkstoffs
ABSCHNITT 2. DIE ANGABEN IN DIESEM ANTWORTFORMULAR BETREFFEND DIE EINFUHR GELTEN FÜR FOLGENDE KATEGORIE (KATEGORIEN)
X Pestizid
Industriechemikalie
Sehr gefährliche Pestizid-Formulierung
ABSCHNITT 3. ANGABEN ZU EINER ETWAIGEN FRÜHEREN ANTWORT
3.1
Es handelt sich um eine erstmalige Antwort bezüglich der Einfuhr dieser Chemikalie in das Land
3.2
X Es handelt sich um eine Änderung einer vorherigen Antwort.
Die frühere Antwort war eine endgültige Entscheidung.
Ja
X Nein
Die frühere Antwort war eine vorläufige Entscheidung.
X Ja
Nein
Datum der Ausfertigung der vorherigen Antwort:
1995
ABSCHNITT 4. ANTWORT IM HINBLICK AUF DIE KÜNFTIGE EINFUHR
X Endgültige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 5, S. 2 aus) ODER
vorläufige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 6, S. 3—4 aus)
ABSCHNITT 5. ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG aufgrund von Rechts- bzw. Verwaltungsvorschriften
5.1
X Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
X Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
X Ja
Nein
5.2
Zustimmung zur Einfuhr
5.3
Zustimmung zur Einfuhr vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
Ja
Nein
5.4
NATIONALE RECHTS- BZW. VERWALTUNGSVORSCHRIFT, AUF DIE SICH DIE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG STÜTZT
Beschreibung der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift:
Verbot des Inverkehrbringens und der Verwendung von Chlordimeform als Pflanzenschutzmittel oder Biozid. Die Chemikalie war nicht Gegenstand des Gemeinschaftsprogramms zur Bewertung vorhandener Wirkstoffe im Rahmen der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1). Die Chemikalie ist auch nicht im Gemeinschaftsprogramm für die Bewertung chemischer Altstoffe gemäß der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 1998 über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (ABl. L 123 vom 24.4.1998, S. 1) aufgeführt oder angemeldet worden. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2032/2003 der Kommission vom 4. November 2003 über die zweite Phase des Zehn-Jahres-Arbeitsprogramms gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1896/2000 (ABl. L 307 vom 24.11.2003, S. 1) ist die Chemikalie für solche Zwecke nicht zugelassen.
Vollständiger Name und Anschrift der für den Erlass der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift zuständigen Einrichtung/Behörde:
Europäische Gemeinschaft und ihre Mitgliedstaaten (siehe Anschrift in Abschnitt 8)
5.5
Bemerkungen Siehe Punkte 5.3 und 5.4
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 6. VORLÄUFIGE ENTSCHEIDUNG
6.1
Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
Ja
Nein
6.2
Zustimmung zur Einfuhr
6.3
Zustimmung zur Einfuhr vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Diese Voraussetzungen sind:
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
Ja
Nein
6.4
ANGABEN DARÜBER, OB EINE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG INTENSIV GEPRÜFT WIRD
Wird eine endgültige Entscheidung intensiv geprüft?
Ja
Nein
Ungefährer Zeitbedarf für die Herbeiführung einer endgültigen Entscheidung:
Vollständiger Name und Anschrift der zuständigen Einrichtung/Behörde, die eine endgültige Entscheidung intensiv prüft:
6.5
NOTWENDIGE INFORMATIONEN BZW. UNTERSTÜTZUNG FÜR DIE HERBEIFÜHRUNG EINER ENDGÜLTIGEN ENTSCHEIDUNG
Das Sekretariat wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Land, das die endgültige Rechtsvorschrift notifiziert hat, wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Sekretariat wird um folgende Unterstützung bei der Bewertung der Chemikalie ersucht:
6.6
Bemerkungen:
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 7. WEITERE EINSCHLÄGIGE INFORMATIONEN
Chlordimeform ist nach der Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (ABl. 196 vom 16.8.1967, S. 1) wie folgt eingestuft: Carc. Cat. 3; R40 (Krebserzeugend Kategorie 3; Verdacht auf krebserzeugende Wirkung) — Xn; R21/22 (Gesundheitsschädlich; Gesundheitsschädlich bei Berührung mit der Haut und beim Verschlucken) — N; R 50-53 (Umweltgefährlich; Sehr giftig für Wasserorganismen, kann in Gewässern längerfristig schädliche Wirkungen haben).
ABSCHNITT 8. BEZEICHNETE NATIONALE BEHÖRDE
Einrichtung
Europäische Kommission GD Umwelt
Anschrift
Rue de la Loi/Wetstraat 200
B-1049 Brüssel
Sekretariat für das Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel im internationalen Handel
ANTWORTFORMULAR FÜR DAS EINFÜHRENDE LAND
WICHTIG: Vor Ausfüllen des Formulars bitte die Anweisungen lesen
LAND: Europäische Gemeinschaft
(Mitgliedstaaten: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern)
ABSCHNITT 1. BEZEICHNUNG DER CHEMIKALIE
1.1
Internationaler Freiname:
DDT
1.2
CAS-Nummer
50-29-3
1.3
Art der Formulierung und Gehalt des Wirkstoffs
ABSCHNITT 2. DIE ANGABEN IN DIESEM ANTWORTFORMULAR BETREFFEND DIE EINFUHR GELTEN FÜR FOLGENDE KATEGORIE (KATEGORIEN)
X Pestizid
Industriechemikalie
Sehr gefährliche Pestizid-Formulierung
ABSCHNITT 3. ANGABEN ZU EINER ETWAIGEN FRÜHEREN ANTWORT
3.1
Es handelt sich um eine erstmalige Antwort bezüglich der Einfuhr dieser Chemikalie in das Land
3.2
X Es handelt sich um eine Änderung einer vorherigen Antwort.
Die frühere Antwort war eine endgültige Entscheidung.
X Ja
Nein
Die frühere Antwort war eine vorläufige Entscheidung.
Ja
X Nein
Datum der Ausfertigung der vorherigen Antwort:
:
1995
ABSCHNITT 4. ANTWORT IM HINBLICK AUF DIE KÜNFTIGE EINFUHR
X Endgültige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 5, S. 2 aus) ODER
vorläufige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 6, S. 3—4 aus)
ABSCHNITT 5. ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG aufgrund von Rechts- bzw. Verwaltungsvorschriften
5.1
X Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
X Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
X Ja
Nein
5.2
Zustimmung zur Einfuhr
5.3
Zustimmung zur Einfuhr vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
Ja
Nein
5.4
NATIONALE RECHTS- BZW. VERWALTUNGSVORSCHRIFT, AUF DIE SICH DIE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG STÜTZT
Beschreibung der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift:
Verbot der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung von DDT. Der Stoff wurde als solcher, in Zubereitungen sowie als Bestandteil von Artikeln durch die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (ABl. L 229 vom 29.6.2004, S. 5) verboten. Die Mitgliedstaaten können die bereits erfolgende Herstellung und Verwendung von DDT als Zwischenprodukt zur Herstellung von Dicofol im geschlossenen System bis zum 1. Januar 2014 erlauben. Die Kommission wird diese Ausnahme bis zum 31. Dezember 2008 im Lichte der Ergebnisse der Bewertung dieser Chemikalie im Rahmen der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1) überprüfen.
Vollständiger Name und Anschrift der für den Erlass der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift zuständigen Einrichtung/Behörde:
Europäische Gemeinschaft und ihre Mitgliedstaaten (siehe Anschrift in Abschnitt 8).
5.5
Bemerkungen Siehe Punkte 5.3 und 5.4
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 6. VORLÄUFIGE ENTSCHEIDUNG
6.1
Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
Ja
Nein
6.2
Zustimmung zur Einfuhr
6.3
Zustimmung zur Einfuhr vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Diese Voraussetzungen sind:
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
Ja
Nein
6.4
ANGABEN DARÜBER, OB EINE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG INTENSIV GEPRÜFT WIRD
Wird eine endgültige Entscheidung intensiv geprüft?
Ja
Nein
Ungefährer Zeitbedarf für die Herbeiführung einer endgültigen Entscheidung:
Vollständiger Name und Anschrift der zuständigen Einrichtung/Behörde, die eine endgültige Entscheidung intensiv prüft:
6.5
NOTWENDIGE INFORMATIONEN BZW. UNTERSTÜTZUNG FÜR DIE HERBEIFÜHRUNG EINER ENDGÜLTIGEN ENTSCHEIDUNG
Das Sekretariat wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Land, das die endgültige Rechtsvorschrift notifiziert hat, wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Sekretariat wird um folgende Unterstützung bei der Bewertung der Chemikalie ersucht:
6.6
Bemerkungen:
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 7. WEITERE EINSCHLÄGIGE INFORMATIONEN
DDT ist nach der Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (ABl. 196 vom 16.8.1967, S. 1) wie folgt eingestuft: T; R25 und R48/25 (giftig; Giftig beim Verschlucken; Giftig: Gefahr schwerer Gesundheitsschäden bei längerer Exposition durch Verschlucken) — Carc. Cat. 3; R40 (Krebserzeugend Kategorie 3; Verdacht auf krebserzeugende Wirkung) — N; R 50-53 (Umweltgefährlich; Sehr giftig für Wasserorganismen, kann in Gewässern längerfristig schädliche Wirkungen haben).
ABSCHNITT 8. BEZEICHNETE NATIONALE BEHÖRDE
Einrichtung
Europäische Kommission GD Umwelt
Anschrift
Rue de la Loi/Wetstraat 200
B-1049 Brüssel
Sekretariat für das Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel im internationalen Handel
ANTWORTFORMULAR FÜR DAS EINFÜHRENDE LAND
WICHTIG: Vor Ausfüllen des Formulars bitte die Anweisungen lesen
LAND: Europäische Gemeinschaft
(Mitgliedstaaten: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern)
ABSCHNITT 1. BEZEICHNUNG DER CHEMIKALIE
1.1
Internationaler Freiname:
Dieldrin
1.2
CAS-Nummer
60-57-1
1.3
Art der Formulierung und Gehalt des Wirkstoffs
ABSCHNITT 2. DIE ANGABEN IN DIESEM ANTWORTFORMULAR BETREFFEND DIE EINFUHR GELTEN FÜR FOLGENDE KATEGORIE (KATEGORIEN)
X Pestizid
Industriechemikalie
Sehr gefährliche Pestizid-Formulierung
ABSCHNITT 3. ANGABEN ZU EINER ETWAIGEN FRÜHEREN ANTWORT
3.1
Es handelt sich um eine erstmalige Antwort bezüglich der Einfuhr dieser Chemikalie in das Land
3.2
X Es handelt sich um eine Änderung einer vorherigen Antwort.
Die frühere Antwort war eine endgültige Entscheidung.
X Ja
Nein
Die frühere Antwort war eine vorläufige Entscheidung.
Ja
X Nein
Datum der Ausfertigung der vorherigen Antwort:
1995
ABSCHNITT 4. ANTWORT IM HINBLICK AUF DIE KÜNFTIGE EINFUHR
X Endgültige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 5, S. 2 aus) ODER
vorläufige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 6, S. 3—4 aus)
ABSCHNITT 5. ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG AUFGRUND VON RECHTS- BZW. VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN
5.1
X Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
X Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
X Ja
Nein
5.2
Zustimmung zur Einfuhr
5.3
Zustimmung zur Einfuhr vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
Ja
Nein
5.4
NATIONALE RECHTS- BZW. VERWALTUNGSVORSCHRIFT, AUF DIE SICH DIE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG STÜTZT
Beschreibung der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift:
Verbot der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung von Dieldrin. Der Stoff wurde als solcher, in Zubereitungen sowie als Bestandteil von Artikeln durch die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (ABl. L 229 vom 29.6.2004, S. 5) verboten.
Vollständiger Name und Anschrift der für den Erlass der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift zuständigen Einrichtung/Behörde:
Europäische Gemeinschaft und ihre Mitgliedstaaten (siehe Anschrift in Abschnitt 8)
5.5
Bemerkungen Siehe Punkte 5.3 und 5.4
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 6. VORLÄUFIGE ENTSCHEIDUNG
6.1
Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
Ja
Nein
6.2
Zustimmung zur Einfuhr
6.3
Zustimmung zur Einfuhr vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Diese Voraussetzungen sind:
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
Ja
Nein
6.4
ANGABEN DARÜBER, OB EINE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG INTENSIV GEPRÜFT WIRD
Wird eine endgültige Entscheidung intensiv geprüft?
Ja
Nein
Ungefährer Zeitbedarf für die Herbeiführung einer endgültigen Entscheidung:
Vollständiger Name und Anschrift der zuständigen Einrichtung/Behörde, die eine endgültige Entscheidung intensiv prüft:
6.5
NOTWENDIGE INFORMATIONEN BZW. UNTERSTÜTZUNG FÜR DIE HERBEIFÜHRUNG EINER ENDGÜLTIGEN ENTSCHEIDUNG
Das Sekretariat wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Land, das die endgültige Rechtsvorschrift notifiziert hat, wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Sekretariat wird um folgende Unterstützung bei der Bewertung der Chemikalie ersucht:
6.6
Bemerkungen:
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 7. WEITERE EINSCHLÄGIGE INFORMATIONEN
Dieldrin ist nach der Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (ABl. 196 vom 16.8.1967, S. 1) wie folgt eingestuft: T+; R27 (Sehr giftig; Sehr giftig bei Berührung mit der Haut) — T; R25 und R48/24/25 (Giftig; Giftig beim Verschlucken; Giftig: Gefahr schwerer Gesundheitsschäden bei längerer Exposition durch Berührung mit der Haut und durch Verschlucken) — Carc. Cat. 3; R40 (Krebserzeugend Kategorie 3; Verdacht auf krebserzeugende Wirkung) — N; R50-53 (Umweltgefährlich; Sehr giftig für Wasserorganismen, kann in Gewässern längerfristig schädliche Wirkungen haben).
ABSCHNITT 8. BEZEICHNETE NATIONALE BEHÖRDE
Einrichtung
Europäische Kommission GD Umwelt
Anschrift
Rue de la Loi/Wetstraat 200
B-1049 Brüssel
Sekretariat für das Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel im internationalen Handel
ANTWORTFORMULAR FÜR DAS EINFÜHRENDE LAND
WICHTIG: Vor Ausfüllen des Formulars bitte die Anweisungen lesen
LAND: Europäische Gemeinschaft
(Mitgliedstaaten: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern)
ABSCHNITT 1. BEZEICHNUNG DER CHEMIKALIE
1.1
Internationaler Freiname:
Dinoseb und seine Salze und Ester
1.2
CAS-Nummer
88-85-7
1.3
Art der Formulierung und Gehalt des Wirkstoffs
ABSCHNITT 2. DIE ANGABEN IN DIESEM ANTWORTFORMULAR BETREFFEND DIE EINFUHR GELTEN FÜR FOLGENDE KATEGORIE (KATEGORIEN)
X Pestizid
Industriechemikalie
Sehr gefährliche Pestizid-Formulierung
ABSCHNITT 3. ANGABEN ZU EINER ETWAIGEN FRÜHEREN ANTWORT
3.1
Es handelt sich um eine erstmalige Antwort bezüglich der Einfuhr dieser Chemikalie in das Land
3.2
X Es handelt sich um eine Änderung einer vorherigen Antwort.
Die frühere Antwort war eine endgültige Entscheidung.
X Ja
Nein
Die frühere Antwort war eine vorläufige Entscheidung.
Ja
X Nein
Datum der Ausfertigung der vorherigen Antwort:
1995
ABSCHNITT 4. ANTWORT IM HINBLICK AUF DIE KÜNFTIGE EINFUHR
X Endgültige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 5, S. 2 aus) ODER
vorläufige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 6, S. 3—4 aus)
ABSCHNITT 5. ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG AUFGRUND VON RECHTS- BZW. VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN
5.1
X Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
X Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
X Ja
Nein
5.2
Zustimmung zur Einfuhr
5.3
Zustimmung zur Einfuhr vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
Ja
Nein
5.4
NATIONALE RECHTS- BZW. VERWALTUNGSVORSCHRIFT, AUF DIE SICH DIE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG STÜTZT
Beschreibung der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift:
Nach der Richtlinie 79/117/EWG des Rates vom 21. Dezember 1978 über das Verbot des Inverkehrbringens und der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, die bestimmte Wirkstoffe enthalten (ABl. L 33 vom 8.2.1979, S. 36), geändert durch die Richtlinie 90/533/EWG (ABl. L 296 vom 27.10.1990, S. 63) ist es verboten, Pflanzenschutzmittel, die Dinoseb als Wirkstoff enthalten, zu verwenden oder in Verkehr zu bringen. Die Chemikalie ist auch nicht im Gemeinschaftsprogramm für die Bewertung chemischer Altstoffe gemäß der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 1998 über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (ABl. L 123 vom 24.4.1998, S. 1) aufgeführt oder angemeldet worden. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2032/2003 der Kommission vom 4. November 2003 über die zweite Phase des Zehn-Jahres-Arbeitsprogramms gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1896/2000 (ABl. L 307 vom 24.11.2003, S. 1) ist die Chemikalie für solche Zwecke nicht zugelassen.
Vollständiger Name und Anschrift der für den Erlass der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift zuständigen Einrichtung/Behörde:
Europäische Gemeinschaft und ihre Mitgliedstaaten (siehe Anschrift in Abschnitt 8)
5.5
Bemerkungen Siehe Punkte 5.3 und 5.4
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 6. VORLÄUFIGE ENTSCHEIDUNG
6.1
Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
Ja
Nein
6.2
Zustimmung zur Einfuhr
6.3
Zustimmung zur Einfuhr vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Diese Voraussetzungen sind:
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
Ja
Nein
6.4
ANGABEN DARÜBER, OB EINE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG INTENSIV GEPRÜFT WIRD
Wird eine endgültige Entscheidung intensiv geprüft?
Ja
Nein
Ungefährer Zeitbedarf für die Herbeiführung einer endgültigen Entscheidung:
Vollständiger Name und Anschrift der zuständigen Einrichtung/Behörde, die eine endgültige Entscheidung intensiv prüft:
6.5
INOTWENDIGE INFORMATIONEN BZW. UNTERSTÜTZUNG FÜR DIE HERBEIFÜHRUNG EINER ENDGÜLTIGEN ENTSCHEIDUNG
Das Sekretariat wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Land, das die endgültige Rechtsvorschrift notifiziert hat, wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Sekretariat wird um folgende Unterstützung bei der Bewertung der Chemikalie ersucht:
6.6
Bemerkungen:
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 7. WEITERE EINSCHLÄGIGE INFORMATIONEN
Dinoseb ist nach der Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (ABl. 196 vom 16.8.1967, S. 1) wie folgt eingestuft: T; R24/25 (Giftig; Giftig bei Berührung mit der Haut und beim Verschlucken) — Repr. Kat.2; R61 (Fortpflanzungsgefährdend, Kategorie 2; Kann das Kind im Mutterleib schädigen) — Repr. Kat.3; R62 (Fortpflanzungsgefährdend, Kategorie 3; Kann möglicherweise die Fortpflanzungsfähigkeit beeinträchtigen) — Xi; R36 (Reizend; Reizt die Augen) — N; R50-53 (Umweltgefährlich; Sehr giftig für Wasserorganismen, kann in Gewässern längerfristig schädliche Wirkungen haben) — R44 (Explosionsgefahr bei Erhitzen unter Einschluss).
ABSCHNITT 8. BEZEICHNETE NATIONALE BEHÖRDE
Einrichtung
Europäische Kommission GD Umwelt
Anschrift
Rue de la Loi/Wetstraat 200
B-1049 Brüssel
Sekretariat für das Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel im internationalen Handel
ANTWORTFORMULAR FÜR DAS EINFÜHRENDE LAND
WICHTIG: Vor Ausfüllen des Formulars bitte die Anweisungen lesen
LAND: Europäische Gemeinschaft
(Mitgliedstaaten: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern)
ABSCHNITT 1. BEZEICHNUNG DER CHEMIKALIE
1.1
Internationaler Freiname:
EDB (1,2-Dibromethan)
1.2
CAS-Nummer
106-93-4
1.3
Art der Formulierung und Gehalt des Wirkstoffs
ABSCHNITT 2. DIE ANGABEN IN DIESEM ANTWORTFORMULAR BETREFFEND DIE EINFUHR GELTEN FÜR FOLGENDE KATEGORIE (KATEGORIEN)
X Pestizid
Industriechemikalie
Sehr gefährliche Pestizid-Formulierung
ABSCHNITT 3. ANGABEN ZU EINER ETWAIGEN FRÜHEREN ANTWORT
3.1
Es handelt sich um eine erstmalige Antwort bezüglich der Einfuhr dieser Chemikalie in das Land
3.2
X Es handelt sich um eine Änderung einer vorherigen Antwort.
Die frühere Antwort war eine endgültige Entscheidung.
X Ja
Nein
Die frühere Antwort war eine vorläufige Entscheidung.
Ja
X Nein
Datum der Ausfertigung der vorherigen Antwort:
1995
ABSCHNITT 4. ANTWORT IM HINBLICK AUF DIE KÜNFTIGE EINFUHR
X Endgültige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 5, S. 2 aus) ODER
vorläufige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 6, S. 3—4 aus)
ABSCHNITT 5. ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG AUFGRUND VON RECHTS- BZW. VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN
5.1
X Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
X Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
X Ja
Nein
5.2
Zustimmung zur Einfuhr
5.3
Zustimmung zur Einfuhr vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
Ja
Nein
5.4
NATIONALE RECHTS- BZW. VERWALTUNGSVORSCHRIFT, AUF DIE SICH DIE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG STÜTZT
Beschreibung der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift:
Nach der Richtlinie 79/117/EWG des Rates vom 21. Dezember 1978 über das Verbot des Inverkehrbringens und der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, die bestimmte Wirkstoffe enthalten (ABl. L 33 vom 8.2.1979, S. 36), geändert durch die Richtlinie 87/181/EWG (ABl. L 296 vom 14.3.1987, S. 33) ist es verboten, Pflanzenschutzmittel, die EDB als Wirkstoff enthalten, zu verwenden oder in Verkehr zu bringen. Die Chemikalie ist auch nicht im Gemeinschaftsprogramm für die Bewertung chemischer Altstoffe gemäß der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 1998 über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (ABl. L 123 vom 24.4.1998, S. 1) aufgeführt oder angemeldet worden. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2032/2003 der Kommission vom 4. November 2003 über die zweite Phase des Zehn-Jahres-Arbeitsprogramms gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1896/2000 (ABl. L 307 vom 24.11.2003, S. 1) ist die Chemikalie für solche Zwecke nicht zugelassen.
Vollständiger Name und Anschrift der für den Erlass der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift zuständigen Einrichtung/Behörde:
Europäische Gemeinschaft und ihre Mitgliedstaaten (siehe Anschrift in Abschnitt 8)
5.5
Bemerkungen Siehe Punkte 5.3 und 5.4
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 6. VORLÄUFIGE ENTSCHEIDUNG
6.1
Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
Ja
Nein
6.2
Zustimmung zur Einfuhr
6.3
Zustimmung zur Einfuhr vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Diese Voraussetzungen sind:
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
Ja
Nein
6.4
ANGABEN DARÜBER, OB EINE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG INTENSIV GEPRÜFT WIRD
Wird eine endgültige Entscheidung intensiv geprüft?
Ja
Nein
Ungefährer Zeitbedarf für die Herbeiführung einer endgültigen Entscheidung:
Vollständiger Name und Anschrift der zuständigen Einrichtung/Behörde, die eine endgültige Entscheidung intensiv prüft:
6.5
NOTWENDIGE INFORMATIONEN BZW. UNTERSTÜTZUNG FÜR DIE HERBEIFÜHRUNG EINER ENDGÜLTIGEN ENTSCHEIDUNG
Das Sekretariat wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Land, das die endgültige Rechtsvorschrift notifiziert hat, wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Sekretariat wird um folgende Unterstützung bei der Bewertung der Chemikalie ersucht:
6.6
Bemerkungen:
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 7. WEITERE EINSCHLÄGIGE INFORMATIONEN
EDB ist nach der Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (ABl. 196 vom 16.8.1967, S. 1) wie folgt eingestuft: T; R23/24/25 (Giftig; Giftig beim Einatmen, bei Berührung mit der Haut und beim Verschlucken) — Carc. Cat. 2; R45 (Krebserzeugend Kategorie 2; Kann Krebs erzeugen) — Xi; R 36/37/38 (Reizend; Reizt die Augen, die Atmungsorgane und die Haut) — N; R51-53 (Umweltgefährlich; Giftig für Wasserorganismen, kann in Gewässern längerfristig schädliche Wirkungen haben).
ABSCHNITT 8. BEZEICHNETE NATIONALE BEHÖRDE
Einrichtung
Europäische Kommission GD Umwelt
Anschrift
Rue de la Loi/Wetstraat 200
B-1049 Brüssel
Sekretariat für das Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel im internationalen Handel
ANTWORTFORMULAR FÜR DAS EINFÜHRENDE LAND
WICHTIG: Vor Ausfüllen des Formulars bitte die Anweisungen lesen
LAND: Europäische Gemeinschaft
(Mitgliedstaaten: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern)
ABSCHNITT 1. BEZEICHNUNG DER CHEMIKALIE
1.1
Internationaler Freiname:
Fluoracetamid
1.2
CAS-Nummer
640-19-7
1.3
Art der Formulierung und Gehalt des Wirkstoffs
ABSCHNITT 2. DIE ANGABEN IN DIESEM ANTWORTFORMULAR BETREFFEND DIE EINFUHR GELTEN FÜR FOLGENDE KATEGORIE (KATEGORIEN)
X Pestizid
Industriechemikalie
Sehr gefährliche Pestizid-Formulierung
ABSCHNITT 3. ANGABEN ZU EINER ETWAIGEN FRÜHEREN ANTWORT
3.1
Es handelt sich um eine erstmalige Antwort bezüglich der Einfuhr dieser Chemikalie in das Land
3.2
X Es handelt sich um eine Änderung einer vorherigen Antwort.
Die frühere Antwort war eine endgültige Entscheidung.
Ja
X Nein
Die frühere Antwort war eine vorläufige Entscheidung.
X Ja
Nein
Datum der Ausfertigung der vorherigen Antwort:
1995
ABSCHNITT 4. ANTWORT IM HINBLICK AUF DIE KÜNFTIGE EINFUHR
X Endgültige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 5, S. 2 aus) ODER
vorläufige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 6, S. 3—4 aus)
ABSCHNITT 5. ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG AUFGRUND VON RECHTS- BZW. VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN
5.1
Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
Ja
Nein
5.2
Zustimmung zur Einfuhr
5.3
Zustimmung zur Einfuhr vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Diese Voraussetzungen sind:
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
Ja
Nein
5.4
NATIONALE RECHTS- BZW. VERWALTUNGSVORSCHRIFT, AUF DIE SICH DIE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG STÜTZT
Beschreibung der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift:
Vollständiger Name und Anschrift der für den Erlass der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift zuständigen Einrichtung/Behörde:
5.5
Bemerkungen:
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 6. VORLÄUFIGE ENTSCHEIDUNG
6.1
Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
Ja
Nein
6.2
Zustimmung zur Einfuhr
6.3
X Zustimmung zur Einfuhr nur vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Diese Voraussetzungen sind:
Für Pflanzenschutzmittel
Verbot der Verwendung und des Inverkehrbringens aller Pflanzenschutzmittel, die Fluoracetamid enthalten. Die Chemikalie wurde aus dem Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln ausgeschlossen, und die Zulassungen für entsprechende Pflanzenschutzmittel waren daher bis zum 31. März 2004 zurückzuziehen (Entscheidung Nr. 2004/129/EG der Kommission (ABl. L 37 vom 10.2.2004, S. 27) über die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates sowie den Widerruf der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesen Wirkstoffen).
Für Biozid-Produkte
Mitgliedstaaten, die der Einfuhr zustimmen (für die Einfuhr ist eine vorherige schriftliche Zulassung erforderlich): Finnland, Frankreich, Griechenland, Polen, Portugal und Spanien.
Mitgliedstaaten, die der Einfuhr nicht zustimmen: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Schweden, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern.
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
X Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
X Ja
Nein
6.4
ANGABEN DARÜBER, OB EINE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG INTENSIV GEPRÜFT WIRD
Wird eine endgültige Entscheidung intensiv geprüft?
Ja
X Nein
In dem Zeitraum der Prüfung einer endgültigen Entscheidung wird folgende Verwaltungsmaßnahme getroffen:
Die Verwendung von Fluoracetamid in Pflanzenschutzmitteln wurde verboten (Entscheidung Nr. 2004/129/EG der Kommission vom 30. Januar 2004 über die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates sowie den Widerruf der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesen Wirkstoffen [ABl. L 37 vom 10.2.2004, S. 27]).
Die Chemikalie ist jedoch auch im Gemeinschaftsprogramm für die Bewertung von chemischen Altstoffen gemäß der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 1998 über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (ABl. L 123 vom 24.4.1998, S. 1) aufgeführt, aber nicht notifiziert worden. Daher kann sie in Biozid-Produkten gemäß den mitgliedstaatlichen Rechtsvorschriften bis längstens 1. September 2006 verwendet werden.
Ungefährer Zeitbedarf für die Herbeiführung einer endgültigen Entscheidung: nicht zutreffend.
Vollständiger Name und Anschrift der zuständigen Einrichtung/Behörde, die eine endgültige Entscheidung intensiv prüft:
Die Europäische Gemeinschaft und ihre Mitgliedstaaten (siehe Anschrift in Abschnitt 8)
6.5
NOTWENDIGE INFORMATIONEN BZW. UNTERSTÜTZUNG FÜR DIE HERBEIFÜHRUNG EINER ENDGÜLTIGEN ENTSCHEIDUNG
Das Sekretariat wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Land, das die endgültige Rechtsvorschrift notifiziert hat, wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Sekretariat wird um folgende Unterstützung bei der Bewertung der Chemikalie ersucht:
6.6
Bemerkungen:
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 7. WEITERE EINSCHLÄGIGE INFORMATIONEN
Fluoracetamid ist nach der Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (ABl. 196 vom 16.8.1967, S. 1) wie folgt eingestuft: T+; R28 (Sehr giftig; Sehr giftig beim Verschlucken) — T; R 24 (Giftig; Giftig bei Berührung mit der Haut).
ABSCHNITT 8. BEZEICHNETE NATIONALE BEHÖRDE
Einrichtung
Europäische Kommission GD Umwelt
Anschrift
Rue de la Loi/Wetstraat 200
B-1049 Brüssel
Sekretariat für das Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel im internationalen Handel
ANTWORTFORMULAR FÜR DAS EINFÜHRENDE LAND
WICHTIG: Vor Ausfüllen des Formulars bitte die Anweisungen lesen
LAND: Europäische Gemeinschaft
(Mitgliedstaaten: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern)
ABSCHNITT 1. BEZEICHNUNG DER CHEMIKALIE
1.1
Internationaler Freiname:
HCH (Isomerengemisch)
1.2
CAS-Nummer
608-73-1
1.3
Art der Formulierung und Gehalt des Wirkstoffs
ABSCHNITT 2. DIE ANGABEN IN DIESEM ANTWORTFORMULAR BETREFFEND DIE EINFUHR GELTEN FÜR FOLGENDE KATEGORIE (KATEGORIEN)
X Pestizid
Industriechemikalie
Sehr gefährliche Pestizid-Formulierung
ABSCHNITT 3. ANGABEN ZU EINER ETWAIGEN FRÜHEREN ANTWORT
3.1
Es handelt sich um eine erstmalige Antwort bezüglich der Einfuhr dieser Chemikalie in das Land
3.2
X Es handelt sich um eine Änderung einer vorherigen Antwort.
Die frühere Antwort war eine endgültige Entscheidung.
X Ja
Nein
Die frühere Antwort war eine vorläufige Entscheidung.
Ja
X Nein
Datum der Ausfertigung der vorherigen Antwort:
1995
ABSCHNITT 4. ANTWORT IM HINBLICK AUF DIE KÜNFTIGE EINFUHR
Endgültige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 5, S. 2 aus) ODER
X vorläufige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 6, S. 3—4 aus)
ABSCHNITT 5. ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG aufgrund von Rechts- bzw. Verwaltungsvorschriften
5.1
Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
Ja
Nein
5.2
Zustimmung zur Einfuhr
5.3
Zustimmung zur Einfuhr vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Diese Voraussetzungen sind:
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
Ja
Nein
5.4
NATIONALE RECHTS- BZW. VERWALTUNGSVORSCHRIFT, AUF DIE SICH DIE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG STÜTZT
Beschreibung der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift:
Vollständiger Name und Anschrift der für den Erlass der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift zuständigen Einrichtung/Behörde:
5.5
Bemerkungen:
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt? bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 6. VORLÄUFIGE ENTSCHEIDUNG
6.1
Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
Ja
Nein
6.2
Zustimmung zur Einfuhr
6.3
X Zustimmung zur Einfuhr nur vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Diese Voraussetzungen sind:
Verbot der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung von HCH mit bestimmten Ausnahmen. Der Stoff wurde als solcher, in Zubereitungen sowie als Bestandteil von Artikeln durch die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (ABl. L 229 vom 29.6.2004, S. 5) verboten. Im Wege der Ausnahmeregelung dürfen die Mitgliedstaaten jedoch folgende Verwendungen zulassen:
a) bis 1.9.2006:
Professionelle Schutz- und industrielle Behandlung von Schnitt-, Bau- und Rundholz;
industrielle und private Anwendung in Innenräumen.
b) bis 31.12.2007:
technisches HCH zur Verwendung als Zwischenprodukt bei der Herstellung von Chemikalien;
Produkte, bei denen mindestens 99 % des HCH-Isomers in der Gammaform (Lindan) vorliegen, sind auf den örtlich begrenzten Einsatz als Insektizid im öffentlichen Gesundheitswesen und im Veterinärwesen beschränkt.
Mitgliedstaaten, die der Einfuhr zustimmen (für die Einfuhr ist eine vorherige schriftliche Zulassung erforderlich): Finnland (bis 31.12.2007 auf der Grundlage von Buchstabe b nur für Biozid-Produkte).
Mitgliedstaaten, die der Einfuhr nicht zustimmen: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern.
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
X Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
X Ja
Nein
6.4
ANGABEN DARÜBER, OB EINE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG INTENSIV GEPRÜFT WIRD
Wird eine endgültige Entscheidung intensiv geprüft?
Ja
X Nein
In Erwartung des Abschlusses der Prüfung einer endgültigen Entscheidung wird folgende Verwaltungsmaßnahme getroffen: nicht zutreffend
Ungefährer Zeitbedarf für die Herbeiführung einer endgültigen Entscheidung: nicht zutreffend.
Vollständiger Name und Anschrift der zuständigen Einrichtung/Behörde, die eine endgültige Entscheidung intensiv prüft:
Die Europäische Gemeinschaft und ihre Mitgliedstaaten (siehe Anschrift in Abschnitt 8)
6.5
NOTWENDIGE INFORMATIONEN BZW. UNTERSTÜTZUNG FÜR DIE HERBEIFÜHRUNG EINER ENDGÜLTIGEN ENTSCHEIDUNG
Das Sekretariat wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Land, das die endgültige Rechtsvorschrift notifiziert hat, wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Sekretariat wird um folgende Unterstützung bei der Bewertung der Chemikalie ersucht:
6.6
Bemerkungen:
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 7. WEITERE EINSCHLÄGIGE INFORMATIONEN
HCH ist nach der Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (ABl. 196 vom 16.8.1967, S. 1) nicht eingestuft.
ABSCHNITT 8. BEZEICHNETE NATIONALE BEHÖRDE
Einrichtung
Europäische Kommission GD Umwelt
Anschrift
Rue de la Loi/Wetstraat 200
B-1049 Brüssel
Sekretariat für das Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel im internationalen Handel
ANTWORTFORMULAR FÜR DAS EINFÜHRENDE LAND
WICHTIG: Vor Ausfüllen des Formulars bitte die Anweisungen lesen
LAND: Europäische Gemeinschaft
(Mitgliedstaaten: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern)
ABSCHNITT 1. BEZEICHNUNG DER CHEMIKALIE
1.1
Internationaler Freiname:
Heptachlor
1.2
CAS-Nummer
76-44-8
1.3
Art der Formulierung und Gehalt des Wirkstoffs
ABSCHNITT 2. DIE ANGABEN IN DIESEM ANTWORTFORMULAR BETREFFEND DIE EINFUHR GELTEN FÜR FOLGENDE KATEGORIE (KATEGORIEN)
X Pestizid
Industriechemikalie
Sehr gefährliche Pestizid-Formulierung
ABSCHNITT 3. ANGABEN ZU EINER ETWAIGEN FRÜHEREN ANTWORT
3.1
Es handelt sich um eine erstmalige Antwort bezüglich der Einfuhr dieser Chemikalie in das Land
3.2
X Es handelt sich um eine Änderung einer vorherigen Antwort.
Die frühere Antwort war eine endgültige Entscheidung.
X Ja
Nein
Die frühere Antwort war eine vorläufige Entscheidung.
Ja
X Nein
Datum der Ausfertigung der vorherigen Antwort:
1995
ABSCHNITT 4. ANTWORT IM HINBLICK AUF DIE KÜNFTIGE EINFUHR
X Endgültige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 5, S. 2 aus) ODER
vorläufige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 6, S. 3—4 aus)
ABSCHNITT 5. ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG aufgrund von Rechts- bzw. Verwaltungsvorschriften
5.1
X Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
X Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
X Ja
Nein
5.2
Zustimmung zur Einfuhr
5.3
Zustimmung zur Einfuhr vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
Ja
Nein
5.4
NATIONALE RECHTS- BZW. VERWALTUNGSVORSCHRIFT, AUF DIE SICH DIE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG STÜTZT
Beschreibung der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift:
Verbot der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung von Heptachlor. Der Stoff wurde als solcher, in Zubereitungen sowie als Bestandteil von Artikeln durch die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (ABl. L 229 vom 29.6.2004, S. 5) verboten.
Vollständiger Name und Anschrift der für den Erlass der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift zuständigen Einrichtung/Behörde:
Europäische Gemeinschaft und ihre Mitgliedstaaten (siehe Anschrift in Abschnitt 8)
5.5
Bemerkungen Siehe Punkte 5.3 und 5.4
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 6. VORLÄUFIGE ENTSCHEIDUNG
6.1
Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
Ja
Nein
6.2
Zustimmung zur Einfuhr
6.3
Zustimmung zur Einfuhr vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Diese Voraussetzungen sind:
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
Ja
Nein
6.4
ANGABEN DARÜBER, OB EINE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG INTENSIV GEPRÜFT WIRD
Wird eine endgültige Entscheidung intensiv geprüft?
Ja
Nein
Ungefährer Zeitbedarf für die Herbeiführung einer endgültigen Entscheidung:
Vollständiger Name und Anschrift der zuständigen Einrichtung/Behörde, die eine endgültige Entscheidung intensiv prüft:
6.5
NOTWENDIGE INFORMATIONEN BZW. UNTERSTÜTZUNG FÜR DIE HERBEIFÜHRUNG EINER ENDGÜLTIGEN ENTSCHEIDUNG
Das Sekretariat wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Land, das die endgültige Rechtsvorschrift notifiziert hat, wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Sekretariat wird um folgende Unterstützung bei der Bewertung der Chemikalie ersucht:
6.6
Bemerkungen:
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 7. WEITERE EINSCHLÄGIGE INFORMATIONEN
Heptachlor ist nach der Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (ABl. 196 vom 16.8.1967, S. 1) wie folgt eingestuft: T; R24/25 (Giftig; Giftig bei Berührung mit der Haut und beim Verschlucken) — Carc. Cat. 3; R40, R33 (Krebserzeugend Kategorie 3; Verdacht auf krebserzeugende Wirkung; Gefahr kumulativer Wirkungen) — N; R50-53 (Umweltgefährlich; Sehr giftig für Wasserorganismen, kann in Gewässern längerfristig schädliche Wirkungen haben).
ABSCHNITT 8. BEZEICHNETE NATIONALE BEHÖRDE
Einrichtung
Europäische Kommission GD Umwelt
Anschrift
Rue de la Loi/Wetstraat 200
B-1049 Brüssel
Sekretariat für das Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel im internationalen Handel
ANTWORTFORMULAR FÜR DAS EINFÜHRENDE LAND
WICHTIG: Vor Ausfüllen des Formulars bitte die Anweisungen lesen
LAND: Europäische Gemeinschaft
(Mitgliedstaaten: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern)
ABSCHNITT 1. BEZEICHNUNG DER CHEMIKALIE
1.1
Internationaler Freiname:
Polychlorierte Terphenyle (PCT)
1.2
CAS-Nummer
61788-33-8
1.3
Art der Formulierung und Gehalt des Wirkstoffs
ABSCHNITT 2. DIE ANGABEN IN DIESEM ANTWORTFORMULAR BETREFFEND DIE EINFUHR GELTEN FÜR FOLGENDE KATEGORIE (KATEGORIEN)
Pestizid
X Industriechemikalie
Sehr gefährliche Pestizid-Formulierung
ABSCHNITT 3. ANGABEN ZU EINER ETWAIGEN FRÜHEREN ANTWORT
3.1
Es handelt sich um eine erstmalige Antwort bezüglich der Einfuhr dieser Chemikalie in das Land
3.2
X Es handelt sich um eine Änderung einer vorherigen Antwort.
Die frühere Antwort war eine endgültige Entscheidung.
X Ja
Nein
Die frühere Antwort war eine vorläufige Entscheidung.
Ja
X Nein
Datum der Ausfertigung der vorherigen Antwort:
1995
ABSCHNITT 4. ANTWORT IM HINBLICK AUF DIE KÜNFTIGE EINFUHR
X Endgültige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 5, S. 2 aus) ODER
vorläufige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 6, S. 3—4 aus)
ABSCHNITT 5. ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG aufgrund von Rechts- bzw. Verwaltungsvorschriften
5.1
X Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
X Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
X Ja
Nein
5.2
Zustimmung zur Einfuhr
5.3
Zustimmung zur Einfuhr vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
Ja
Nein
5.4
NATIONALE RECHTS- BZW. VERWALTUNGSVORSCHRIFT, AUF DIE SICH DIE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG STÜTZT
Beschreibung der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift:
Verbot des Inverkehrbringens oder der Verwendung von PCT mit bestimmten fallweisen Freistellungen. Die Chemikalien wurden verboten durch die Richtlinie 85/467/EWG des Rates vom 1. Oktober 1985 zur sechsten Änderung (PCB/PCT) der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (ABl. L 229 vom 11.10.1985, S. 56). Die Mitgliedstaaten dürfen jedoch, sofern sie die Kommission davon zuvor unter Angabe der Gründe unterrichten, Freistellungen für Ausgangs- und Zwischenprodukte für die weitere Verarbeitung zu anderen Produkten, die durch die Richtlinie 76/769/EWG und andere Richtlinien zu ihrer Änderung nicht verboten sind, genehmigen, sofern sie ferner der Auffassung sind, dass diese Ausnahmen keine abträglichen Auswirkungen auf die Gesundheit und die Umwelt haben.
Mitgliedstaaten, die der Einfuhr zustimmen (für die Einfuhr ist eine vorherige schriftliche Zulassung erforderlich): Polen (auf der Grundlage der obengenannten Freistellung).
Mitgliedstaaten, die der Einfuhr nicht zustimmen: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern.
Vollständiger Name und Anschrift der für den Erlass der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift zuständigen Einrichtung/Behörde:
Europäische Gemeinschaft und ihre Mitgliedstaaten (siehe Anschrift in Abschnitt 8)
5.5
Bemerkungen Siehe Punkte 5.3 und 5.4
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 6. VORLÄUFIGE ENTSCHEIDUNG
6.1
Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
Ja
Nein
6.2
Zustimmung zur Einfuhr
6.3
Zustimmung zur Einfuhr vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Diese Voraussetzungen sind:
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
Ja
Nein
6.4
ANGABEN DARÜBER, OB EINE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG INTENSIV GEPRÜFT WIRD
Wird eine endgültige Entscheidung intensiv geprüft?
Ja
Nein
Ungefährer Zeitbedarf für die Herbeiführung einer endgültigen Entscheidung:
Vollständiger Name und Anschrift der zuständigen Einrichtung/Behörde, die eine endgültige Entscheidung intensiv prüft:
6.5
NOTWENDIGE INFORMATIONEN BZW. UNTERSTÜTZUNG FÜR DIE HERBEIFÜHRUNG EINER ENDGÜLTIGEN ENTSCHEIDUNG
Das Sekretariat wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Land, das die endgültige Rechtsvorschrift notifiziert hat, wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Sekretariat wird um folgende Unterstützung bei der Bewertung der Chemikalie ersucht:
6.6
Bemerkungen:
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 7. WEITERE EINSCHLÄGIGE INFORMATIONEN
PCT sind nach der Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (ABl. 196 vom 16.8.1967, S. 1) nicht eingestuft.
ABSCHNITT 8. BEZEICHNETE NATIONALE BEHÖRDE
Einrichtung
Europäische Kommission GD Umwelt
Anschrift
Rue de la Loi/Wetstraat 200
B-1049 Brüssel
Sekretariat für das Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel im internationalen Handel
ANTWORTFORMULAR FÜR DAS EINFÜHRENDE LAND
WICHTIG: Vor Ausfüllen des Formulars bitte die Anweisungen lesen
LAND: Europäische Gemeinschaft
(Mitgliedstaaten: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern)
ABSCHNITT 1. BEZEICHNUNG DER CHEMIKALIE
1.1
Internationaler Freiname:
Polychlorierte Biphenyle (PCB)
1.2
CAS-Nummer
1336-36-3
1.3
Art der Formulierung und Gehalt des Wirkstoffs
ABSCHNITT 2. DIE ANGABEN IN DIESEM ANTWORTFORMULAR BETREFFEND DIE EINFUHR GELTEN FÜR FOLGENDE KATEGORIE (KATEGORIEN)
Pestizid
X Industriechemikalie
Sehr gefährliche Pestizid-Formulierung
ABSCHNITT 3. ANGABEN ZU EINER ETWAIGEN FRÜHEREN ANTWORT
3.1
Es handelt sich um eine erstmalige Antwort bezüglich der Einfuhr dieser Chemikalie in das Land
3.2
X Es handelt sich um eine Änderung einer vorherigen Antwort.
Die frühere Antwort war eine endgültige Entscheidung.
X Ja
Nein
Die frühere Antwort war eine vorläufige Entscheidung.
Ja
X Nein
Datum der Ausfertigung der vorherigen Antwort:
1995
ABSCHNITT 4. ANTWORT IM HINBLICK AUF DIE KÜNFTIGE EINFUHR
X Endgültige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 5, S. 2 aus) ODER
vorläufige Entscheidung (Füllen Sie Abschnitt 6, S. 3—4 aus)
ABSCHNITT 5. ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG aufgrund von Rechts- bzw. Verwaltungsvorschriften
5.1
X Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
X Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
X Ja
Nein
5.2
Zustimmung zur Einfuhr
5.3
Zustimmung zur Einfuhr vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
Ja
Nein
5.4
NATIONALE RECHTS- BZW. VERWALTUNGSVORSCHRIFT, AUF DIE SICH DIE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG STÜTZT
Beschreibung der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift:
Verbot der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung von PCB. Die Stoffe wurden als solche, in Zubereitungen sowie als Bestandteil von Artikeln durch die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (ABl. L 229 vom 29.6.2004, S. 5) verboten.
Vollständiger Name und Anschrift der für den Erlass der nationalen Rechts- bzw. Verwaltungsvorschrift zuständigen Einrichtung/Behörde:
Europäische Gemeinschaft und ihre Mitgliedstaaten (siehe Anschrift in Abschnitt 8)
5.5
Bemerkungen Siehe Punkte 5.3 und 5.4
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 6. VORLÄUFIGE ENTSCHEIDUNG
6.1
Keine Zustimmung zur Einfuhr
Besteht gleichzeitig für die Einfuhr der Chemikalie aus allen Quellen ein Verbot?
Ja
Nein
Besteht gleichzeitig ein Verbot für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch?
Ja
Nein
6.2
Zustimmung zur Einfuhr
6.3
Zustimmung zur Einfuhr vorbehaltlich bestimmter Voraussetzungen
Diese Voraussetzungen sind:
Sind die Voraussetzungen für die Einfuhr der Chemikalie für alle Einfuhrquellen die gleichen?
Ja
Nein
Sind die Voraussetzungen für die Herstellung der Chemikalie im eigenen Land für den Inlandsverbrauch die gleichen wie für alle Einfuhren?
Ja
Nein
6.4
ANGABEN DARÜBER, OB EINE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG INTENSIV GEPRÜFT WIRD
Wird eine endgültige Entscheidung intensiv geprüft?
Ja
Nein
Ungefährer Zeitbedarf für die Herbeiführung einer endgültigen Entscheidung:
Vollständiger Name und Anschrift der zuständigen Einrichtung/Behörde, die eine endgültige Entscheidung intensiv prüft:
6.5
NOTWENDIGE INFORMATIONEN BZW. UNTERSTÜTZUNG FÜR DIE HERBEIFÜHRUNG EINER ENDGÜLTIGEN ENTSCHEIDUNG
Das Sekretariat wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Land, das die endgültige Rechtsvorschrift notifiziert hat, wird um folgende weitere Informationen ersucht:
Das Sekretariat wird um folgende Umterstützung bei der Bewertung der Chemikalie ersucht:
6.6.
Bemerkungen:
Wurde in dem Land bereits ein Antrag auf Registrierung dieser Chemikalie gestellt?
Ja
Nein
Ist diese Chemikalie derzeit in dem Land registriert?
Ja
Nein
Wird diese Chemikalie in dem Land hergestellt?
Ja
Nein
Erfolgt die Formulierung dieser Chemikalie in dem Land?
Ja
Nein
Falls eine der letzten beiden Fragen bejaht wurde:
Ist sie für den Inlandsverbrauch bestimmt?
Ja
Nein
Ist sie für die Ausfuhr bestimmt?
Ja
Nein
Sonstige Bemerkungen
ABSCHNITT 7. WEITERE EINSCHLÄGIGE INFORMATIONEN
PCB sind nach der Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (ABl. 196 vom 16.8.1967, S. 1) wie folgt eingestuft: Xn; R33 (Gesundheitsschädlich; Gefahr kumulativer Wirkungen) — N; R50-53 (Umweltgefährlich; Sehr giftig für Wasserorganismen, kann in Gewässern längerfristig schädliche Wirkungen haben).
ABSCHNITT 8. BEZEICHNETE NATIONALE BEHÖRDE
Einrichtung
Europäische Kommission GD Umwelt
Anschrift
Rue de la Loi/Wetstraat 200
B-1049 Brüssel
