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Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Reihe L


2024/2517

23.9.2024

BESCHLUSS (EU) 2024/2517 DES RATES

— im Einvernehmen mit der gewählten Präsidentin der Kommission —

vom 19. September 2024

zur Annahme der Liste der anderen Persönlichkeiten, die der Rat als Mitglieder der Kommission vorschlägt

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 17 Absätze 3 und 5 und Artikel 17 Absatz 7 Unterabsatz 2,

gestützt auf den Beschluss 2013/272/EU des Europäischen Rates vom 22. Mai 2013 über die Anzahl der Mitglieder der Europäischen Kommission (1),

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Das Mandat der durch den Beschluss (EU) 2019/1989 des Europäischen Rates (2) ernannten Kommission endet am 31. Oktober 2024.

(2)

Für die Zeit bis zum 31. Oktober 2029 sollte eine neue Kommission ernannt werden, die — einschließlich ihres Präsidenten und des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik — aus je einem Staatsangehörigen eines jeden Mitgliedstaats besteht.

(3)

Mit dem Beschluss (EU) 2024/1862 (3) hat der Europäische Rat dem Europäischen Parlament Frau Ursula VON DER LEYEN als Kandidatin für das Amt des Präsidenten der Kommission vorgeschlagen, und das Europäische Parlament hat sie auf seiner Plenartagung vom 18. Juli 2024 zur Präsidentin der Kommission gewählt.

(4)

Mit dem Beschluss (EU) 2024/2086 (4) hat der Europäische Rat im Einvernehmen mit der gewählten Präsidentin der Kommission Frau Kaja KALLAS zur Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik ernannt.

(5)

Der Rat sollte im Einvernehmen mit der gewählten Präsidentin der Kommission die Liste der anderen Persönlichkeiten annehmen, die er als Mitglieder der Kommission für die Zeit bis zum 31. Oktober 2029 vorschlägt.

(6)

Mit Schreiben vom 19. September 2024 hat die gewählte Präsidentin der Kommission ihre Zustimmung gemäß Artikel 17 Absatz 7 Unterabsatz 2 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) mitgeteilt.

(7)

Gemäß Artikel 17 Absatz 7 Unterabsatz 3 EUV stellen sich der Präsident, der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und die übrigen Mitglieder der Kommission als Kollegium einem Zustimmungsvotum des Europäischen Parlaments —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Im Einvernehmen mit der gewählten Präsidentin der Kommission, Frau Ursula VON DER LEYEN, schlägt der Rat folgende Persönlichkeiten für die Zeit bis zum 31. Oktober 2029 als Mitglieder der Kommission vor:

 

Herr Magnus BRUNNER

 

Frau Maria Luís CASANOVA MORGADO DIAS DE ALBUQUERQUE

 

Herr Valdis DOMBROVSKIS

 

Herr Raffaele FITTO

 

Herr Christophe HANSEN

 

Herr Wopke Bastiaan HOEKSTRA

 

Herr Dan JØRGENSEN

 

Herr Constantinos KADIS

 

Frau Marta KOS

 

Herr Andrius KUBILIUS

 

Frau Hadja LAHBIB

 

Herr Michael MCGRATH

 

Herr Glenn MICALLEF

 

Frau Roxana MÎNZATU

 

Frau Teresa RIBERA RODRÍGUEZ

 

Frau Jessika ROSWALL

 

Herr Maroš ŠEFČOVIČ

 

Herr Stéphane SÉJOURNÉ

 

Herr Piotr Arkadiusz SERAFIN

 

Herr Jozef SÍKELA

 

Frau Ekaterina SPASOVA GECHEVA-ZAHARIEVA

 

Frau Dubravka ŠUICA

 

Herr Apostolos TZITZIKOSTAS

 

Herr Olivér VÁRHELYI

 

Frau Henna Maria VIRKKUNEN,

neben:

 

Frau Kaja KALLAS, ernannte Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik.

Artikel 2

Dieser Beschluss wird dem Europäischen Parlament übermittelt.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Er wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Geschehen zu Brüssel am 19. September 2024.

Im Namen des Rates

Der Präsident

BÓKA J.


(1)   ABl. L 165 vom 18.6.2013, S. 98.

(2)  Beschluss (EU) 2019/1989 des Europäischen Rates vom 28. November 2019 zur Ernennung der Europäischen Kommission (ABl. L 308 vom 29.11.2019, S. 100).

(3)  Beschluss (EU) 2024/1862 des Europäischen Rates vom 27. Juni 2024 mit einem Vorschlag für einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Kommission an das Europäische Parlament (ABl. L, 2024/1862, 1.7.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/1862/oj).

(4)  Beschluss (EU) 2024/2086 des Europäischen Rates vom 24. Juli 2024 zur Ernennung des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (ABl. L, 2024/2086, 26.7.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/2086/oj).


ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/2517/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)