(1)

Am 13. März 2024 beschloss der EZB-Rat, den geldpolitischen Handlungsrahmen zu ändern. Die Verzinsung der Differenz zwischen dem Wert der gesondert erfassbaren Vermögenswerte einer nationalen Zentralbank und dem Wert ihrer Bemessungsgrundlage sollte geändert werden, um die Auswirkungen auf die monetären Einkünfte, die sich aus Veränderungen der Nettopositionen der finanziellen Vermögenswerte der nationalen Zentralbank ergeben, so gering wie möglich zu halten. Darüber hinaus sollten die Intra-Eurosystem-Forderungen und -Verbindlichkeiten durch Anwendung eines objektiven Kriteriums zur Bestimmung der Kosten von Geld verzinst werden. In diesem Zusammenhang wird der Zinssatz für die Einlagefazilität als angemessen angesehen.

(2)

In der harmonisierten Bilanz (HB) sollten Salden des Eurosystems weder von den nationalen Zentralbanken unter der Passivposition 10.2 der HB „Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit der Emission von EZB-Schuldverschreibungen“ noch von der EZB unter der Aktivposition 9.3 der HB „Forderungen im Zusammenhang mit der Emission von EZB-Schuldverschreibungen“ ausgewiesen werden. Unter der Passivposition 10.2 der HB sollten TARGET-Verbindlichkeiten getrennt von den anderen Intra-Eurosystem-Verbindlichkeiten ausgewiesen werden, die unter der Passivposition 10.4 der HB „Sonstige Verbindlichkeiten innerhalb des Eurosystems (netto)“ ausgewiesen werden sollten. Ebenso sollten unter der Position 9.3 der HB TARGET-Forderungen getrennt von anderen Intra-Eurosystem-Forderungen ausgewiesen werden. Für die Zwecke der Verteilung der monetären Einkünfte sollte die Zusammensetzung der Bemessungsgrundlage und die Liste der gesondert erfassbaren Vermögenswerte geändert werden, um den genannten Aspekten Rechnung zu tragen.

(3)

Der Beschluss (EU) 2016/2248 der Europäischen Zentralbank (EZB/2016/36) (1) sollte daher entsprechend geändert werden —