++++

Artikel 189

( 1 ) Als Ausgangszollsatz , von dem aus die schrittweisen Zollsenkungen nach Artikel 190 , Artikel 243 Ziffer 1 und Artikel 360 Absätze 1 , 2 und 3 vorgenommen werden , gilt bei jeder Ware der Zollsatz , der am 1 . Januar 1985 im Warenverkehr zwischen der Gemeinschaft in ihrer derzeitigen Zusammensetzung und Portugal für deren Ursprungswaren tatsächlich angewandt wird .

( 2 ) Als Ausgangszollsatz für die in Artikel 197 , Artikel 243 Ziffer 2 und Artikel 360 Absatz 4 vorgesehenen Annäherungen an den Gemeinsamen Zolltarif und den vereinheitlichten EGKS-Tarif gilt bei jeder Ware der von der Portugiesischen Republik am 1 . Januar 1985 tatsächlich angewandte Zollsatz .

( 3 ) Wird nach diesem Zeitpunkt und vor dem Zeitpunkt des Beitritts eine Zollsenkung vorgenommen , so gilt der herabgesetzte Zollsatz als Ausgangszollsatz .

( 4 ) Die Portugiesische Republik trifft die erforderlichen Maßnahmen , damit ihr Hoechstzolltarif sowie die gelegentlichen Aussetzungen ihrer Zollsätze mit dem Beitritt aufgehoben werden .

Die Sätze des Hoechstzolltarifs sowie die Sätze der zeitweiligen Zollaussetzungen sind keine Ausgangszollsätze im Sinne der Absätze 1 und 2 . Werden solche Sätze tatsächlich angewandt , so sind die Ausgangszollsätze die Zollsätze des Niedrigstzolltarifs oder , falls anwendbar , die vertragsmässigen Zollsätze .

( 5 ) Die Gemeinschaft in ihrer derzeitigen Zusammensetzung und die Portugiesische Republik teilen einander ihre Ausgangszollsätze mit .

( 6 ) Abweichend von Absatz 1 gelten bei den Waren des Protokolls Nr . 15 die in diesem Protokoll für die einzelnen Waren angegebenen Ausgangszollsätze .