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21.7.2023 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 184/32 |
BESCHLUSS (GASP) 2023/1513 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 19. Juli 2023
über die Annahme eines Beitrags eines Drittstaats zur Mission der Europäischen Union in Armenien (EUMA) (EUMA/2/2023)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,
gestützt auf den Beschluss (GASP) 2023/162 des Rates vom 23. Januar 2023 über eine Mission der Europäischen Union in Armenien (EUMA) (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Gemäß Artikel 9 Absatz 3 des Beschlusses (GASP) 2023/162 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, die entsprechenden Beschlüsse über die Annahme angebotener Beiträge von Drittstaaten zur EUMA zu fassen. |
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(2) |
Gemäß der Empfehlung des zivilen Operationskommandeurs zu dem von Kanada angebotenen Beitrag zur EUMA sollte der Beitrag Kanadas angenommen und als wesentlich betrachtet werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Der Beitrag Kanadas zur Mission der Europäischen Union in Armenien (EUMA) wird angenommen und als wesentlich betrachtet.
(2) Kanada ist von Finanzbeiträgen zum Haushalt der EUMA befreit.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 19. Juli 2023.
Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
Die Vorsitzende
D. PRONK