Konsolidierter TEXT: 32023D1313 — DE

ANHANG

BESCHLUSS Nr. X/2023 DES GEMISCHTEN AUSSCHUSSES IM RAHMEN DES ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN UNION UND JAPAN ÜBER EINE WIRTSCHAFTSPARTNERSCHAFT

vom [Datum]

über die Änderungen des Anhangs 14-B über geografische Angaben

Artikel 1

In Anhang 14-B Teil 1 Abschnitt A des Abkommens werden die in Anhang 1 zu diesem Beschluss aufgeführten geografischen Angaben der entsprechenden Liste der geografischen Angaben des betreffenden Mitgliedstaats der Europäischen Union angefügt.

In Anhang 14-B Teil 1 Abschnitt B des Abkommens werden die in Anhang 2 dieses Beschlusses aufgeführten geografischen Angaben der Liste der geografischen Angaben Japans angefügt.

In Anhang 14-B Teil 2 Abschnitt A des Abkommens werden die in Anhang 3 dieses Beschlusses aufgeführten geografischen Angaben der entsprechenden Liste der geografischen Angaben des betreffenden Mitgliedstaats der Europäischen Union angefügt.

In Anhang 14-B Teil 2 Abschnitt B des Abkommens werden die in Anhang 4 dieses Beschlusses aufgeführten geografischen Angaben der Liste der geografischen Angaben Japans angefügt.

Artikel 2

Der Gemischte Ausschuss beschließt über die Aufnahme von bis zu 6 weiteren Namen aus Japan in Anhang 14-B, die bis Ende 2023 im Rahmen des Abkommens als geografische Angaben geschützt werden, sofern es sich bei diesen Namen um geografische Angaben handelt, die im Hoheitsgebiet Japans gemäß den japanischen Rechts- und Verwaltungsvorschriften geschützt sind.

Im Jahr 2025 beschließt der Gemischte Ausschuss über die Aufnahme einer angemessenen Zahl weiterer Namen aus der Europäischen Union bzw. aus Japan in Anhang 14-B, die im Rahmen des Abkommens als geografische Angaben geschützt werden sollen, zur Zufriedenheit beider Vertragsparteien in einer Weise, die dem Stand der Umsetzung der Maßnahmen bezüglich der geografischen Angaben im jeweiligen Hoheitsgebiet Rechnung trägt, sofern es sich bei diesen Namen um geografische Angaben handelt, die im Hoheitsgebiet der Vertragspartei gemäß ihren Rechts- und Verwaltungsvorschriften geschützt sind.

Artikel 3

Dieser Beschluss ist in zwei Urschriften abgefasst. Artikel 1 und die Anhänge dieses Beschlusses sind in zwei Urschriften in den verbindlichen Sprachfassungen des Abkommens nach Artikel 23.8 Absatz 1 des Abkommens abgefasst, wobei jede Sprachfassung gleichermaßen verbindlich ist.

Artikel 4

Dieser Beschluss wird im Einklang mit Artikel 22.2 Absatz 1 des Abkommens von den Vertragsparteien durchgeführt. Die mit diesem Beschluss angenommenen Änderungen des Abkommens werden durch den diplomatischen Notenwechsel gemäß Artikel 23.2 Absatz 3 des Abkommens bestätigt und treten im Anschluss daran in Kraft.

ANHANG 1

KROATIEN

Zu schützender Name	Transkription ins Japanische (nur informationshalber)	Warenkategorie und kurze Beschreibung [in eckigen Klammern, nur informationshalber]
Korčulansko maslinovo ulje	コルチュランスコ・マスリノヴォ・ウリエ	Öle und Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) [Olivenöl]

FRANKREICH

Zu schützender Name	Transkription ins Japanische (nur informationshalber)	Warenkategorie und kurze Beschreibung [in eckigen Klammern, nur informationshalber]
Époisses	エポワス	Käse
Mont d’Or/Vacherin du Haut-Doubs	モン・ドール/ヴァシュラン・デュ・オー・ドゥー	Käse
Raclette de Savoie	ラクレット・ド・サヴォワ	Käse

GRIECHENLAND

Zu schützender Name	Transkription ins Japanische (nur informationshalber)	Warenkategorie und kurze Beschreibung [in eckigen Klammern, nur informationshalber]
Λακωνία (Transliteration ins lateinische Alphabet: Lakonia)	ラコニア	Öle und Fette (Butter, Margarine, Öle usw.) [Olivenöl]

ITALIEN

Zu schützender Name	Transkription ins Japanische (nur informationshalber)	Warenkategorie und kurze Beschreibung [in eckigen Klammern, nur informationshalber]
Cotechino Modena	コテキーノ・モデナ	Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.) [Wurst aus Schweinefleisch]
Finocchiona	フィノッキオーナ	Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.) [Schweineschinken]
Limone di Siracusa	リモーネ・ディ・シラクーザ	Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet oder verarbeitet [Zitrusfrüchte]

SPANIEN

Zu schützender Name	Transkription ins Japanische (nur informationshalber)	Warenkategorie und kurze Beschreibung [in eckigen Klammern, nur informationshalber]
Ajo Morado de Las Pedroñeras	アホ・モラド・デ・ラス・ペドロニェラス	Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet [Knoblauch]
Arzúa-Ulloa	アルスア・ウジョア	Käse
Melocotón de Calanda	メロコトン・デ・カランダ	Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet [Pfirsiche]
Queso de Valdeón	ケソ・デ・バルデオン	Käse
Queso de Murcia al vino	ケソ・デ・ムルシア・アル・ビノ	Käse
San Simón da Costa	サン・シモン・ダ・コスタ	Käse
Vinagre de Jerez	ビナグレ・デ・ヘレス	Andere unter Anhang I AEUV fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.) [Essig]

ANHANG 2

Zu schützender Name	Transkription ins lateinische Alphabet (nur informationshalber)	Warenkategorie und kurze Beschreibung [in eckigen Klammern, nur informationshalber]
大口れんこん/Okuchi Renkon	Okuchi Renkon	Agrarerzeugnis [Lotuswurzel]
氷見稲積梅/Himi Inazumiume	Himi Inazumiume	Agrarerzeugnis [Ume (Japanische Aprikose)]
種子島安納いも/TANEGASHIMA ANNOU SWEETPOTATO/Tanegashima Annou Imo	Tanegashima Annou Imo	Agrarerzeugnis [Süßkartoffel]
飛騨牛/Hidagyu/Hida Beef	Hida Gyu	Frischfleisch [Rindfleisch]
伊達のあんぽ柿/DATE NO ANPO GAKI/DATE NO ANPO KAKI	Date no Anpo Gaki/Date no Anpo Kaki	Verarbeitetes Agrarerzeugnis [getrocknete Japanische Kaki]
サヌキ白みそ/ ►C1 sanuki shiro miso ◄	Sanuki Shiro Miso	Würzmittel und Suppen [Miso-Paste]
たむらのエゴマ油/Tamura no egoma oil/Tamura no egoma abura	Tamura no Egoma Abura	Öle und Fette [Perillaöl]

ANHANG 3

ÖSTERREICH

Zu schützender Name

Transkription ins Japanische (nur informationshalber)

Warenkategorie und kurze Beschreibung [in eckigen Klammern, nur informationshalber]

Pálinka (1)

(Übersetzung ins Japanische: パーリンカ)

パーリンカ

Spirituosen

(1)

Österreichisches oder ungarisches Erzeugnis.

BULGARIEN

Zu schützender Name	Transkription ins Japanische (nur informationshalber)	Warenkategorie und kurze Beschreibung [in eckigen Klammern, nur informationshalber]
Карнобатска гроздова ракия/Гроздова ракия от Карнобат/Karnobatska grozdova rakya/Grozdova rakya ot Karnobat	カルノバトスカ・グロズドヴァ・ラキヤ/グロズドヴァ・ラキヤ・オト・カルノバト	Spirituosen