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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2026/778 |
31.3.2026 |
BESCHLUSS (GASP) 2026/778 DES RATES
vom 30. März 2026
zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2024/583 über eine Operation der Europäischen Union der maritimen Sicherheit zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 42 Absatz 4 und Artikel 43 Absatz 2,
auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Am 8. Februar 2024 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2024/583 (1) angenommen, mit dem eine Operation der Europäischen Union der maritimen Sicherheit zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES) eingerichtet wurde. |
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(2) |
Am 19. Februar 2024 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2024/632 (2) angenommen, mit dem die EUNAVFOR ASPIDES mit einem Mandat bis zum 18. Februar 2025 eingeleitet wurde. |
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(3) |
Am 14. Februar 2025 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2025/334 (3) angenommen, mit dem die EUNAVFOR ASPIDES bis zum 28. Februar 2026 verlängert wurde. |
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(4) |
Am 26. November 2025 ist das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) im Rahmen der strategischen Überprüfung der EUNAVFOR ASPIDES und der strategischen Bewertung der EUNAVFOR ATALANTA übereingekommen, dass die EUNAVFOR ASPIDES bis zum 28. Februar 2027 verlängert werden sollte. |
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(5) |
Darüber hinaus hat das PSK empfohlen, dass die EUNAVFOR ASPIDES zusätzlich zu ihren derzeitigen nicht exekutiven Aufgaben zur Gewährleistung der maritimen Lageerfassung im Rahmen ihrer Mittel und Fähigkeiten auch Informationen über verdächtige Aktivitäten im Zusammenhang mit kritischen Unterseeinfrastrukturen erheben und austauschen, die dschibutischen Seestreitkräfte ausbilden und mit der jemenitischen Küstenwache zusammenarbeiten und diese Aufgaben mit anderen Initiativen der Union, insbesondere CRIMARIO, EU-Hilfe für die jemenitische Küstenwache und der Unterstützungsmaßnahme im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität zur Unterstützung der Streitkräfte Dschibutis, verknüpfen sollte. |
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(6) |
Der Beschluss (GASP) 2024/583 sollte entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 1 Absatz 6 des Beschlusses (GASP) 2024/583 wird folgender Satz angefügt:
„Im Rahmen ihrer Mittel und Fähigkeiten erhebt und tauscht die EUNAVFOR ASPIDES auch Informationen über verdächtige Aktivitäten im Zusammenhang mit kritischen Unterseeinfrastrukturen aus, bildet die dschibutischen Seestreitkräfte aus und arbeitet mit der jemenitischen Küstenwache zusammen, wobei diese Aufgaben mit anderen Initiativen der Union, insbesondere CRIMARIO, EU-Hilfe für die jemenitische Küstenwache und der Unterstützungsmaßnahme im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität zur Unterstützung der Streitkräfte Dschibutis, verknüpft werden.“
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 30. März 2026.
Im Namen des Rates
Die Präsidentin
M. PANAYIOTOU
(1) Beschluss (GASP) 2024/583 des Rates vom 8. Februar 2024 über eine Operation der Europäischen Union der maritimen Sicherheit zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES) (ABl. L, 2024/583, 12.2.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/583/oj).
(2) Beschluss (GASP) 2024/632 des Rates vom 19. Februar 2024 zur Einleitung der Operation der Europäischen Union der maritimen Sicherheit zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES) (ABl. L, 2024/632, 20.2.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/632/oj).
(3) Beschluss (GASP) 2025/334 des Rates vom 14. Februar 2025 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2024/583 über eine Operation der Europäischen Union der maritimen Sicherheit zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES) (ABl. L, 2025/334, 17.2.2025, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2025/334/oj).
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2026/778/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)