a)

Beschließt die Agentur, qualifizierten Stellen Aufgaben im Zusammenhang mit der Zertifizierung der dieser Verordnung unterliegenden ATM/ANS-Ausrüstung oder im Zusammenhang mit der Genehmigung oder fortlaufenden Aufsicht über der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1769 unterliegende Organisationen zuzuweisen, so sorgt sie dafür, dass sie mit der betreffenden qualifizierten Stelle eine von beiden Parteien auf der geeigneten Managementebene genehmigte Vereinbarung schließt und dokumentiert, in der Folgendes eindeutig festgelegt wird:

b)

Die Agentur stellt sicher, dass das interne Auditverfahren und das Verfahren für das Management von Sicherheitsrisiken nach Punkt DPO.AR.B.001 Buchstabe a Nummer 5 der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1769 alle Aufgaben abdecken, die von den qualifizierten Stellen in ihrem Auftrag ausgeführt werden.

c)

In Bezug auf die Genehmigung und Beaufsichtigung der Einhaltung des Punktes DPO.OR.B.001 Buchstabe d der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1769 durch die Organisation kann die Agentur nach Buchstabe a qualifizierten Stellen oder jeder einschlägigen Behörde, die in der Union für Informationssicherheit oder Cybersicherheit zuständig ist, Aufgaben zuweisen. Bei der Zuweisung von Aufgaben stellt die Agentur sicher, dass

a)

Die Agentur stellt ATM/ANS-Ausrüstungsanweisungen aus, wenn:

b)

ATM/ANS-Ausrüstungsanweisungen müssen mindestens die folgenden Angaben enthalten:

a)

Die Agentur muss detaillierte Spezifikationen festlegen und zur Verfügung stellen, anhand deren Organisationen den Nachweis der Einhaltung der in Anhang VIII und gegebenenfalls in Anhang VII der Verordnung (EU) 2018/1139 aufgeführten einschlägigen grundlegenden Anforderungen für folgende Fälle erbringen können:

b)

Die in Buchstabe a genannten detaillierten technischen Spezifikationen müssen Konstruktionsstandards enthalten, die dem Stand der Technik und der bewährten Konstruktionspraxis entsprechen und auf wertvollen Erfahrungen sowie dem wissenschaftlich-technischen Fortschritt und den besten verfügbaren Erkenntnissen und Analysen zur ATM/ANS-Ausrüstung beruhen.

a)

Zertifizierungsgrundlage für ATM/ANS-Ausrüstung Wird für eine ATM/ANS-Ausrüstung eine Zulassung beantragt, legt die Agentur die Zertifizierungsgrundlage fest und teilt diese dem Antragsteller mit. Diese Zertifizierungsgrundlage muss Folgendes umfassen:

b)

Die Agentur muss einer etwaigen Aufnahme zusätzlicher Merkmale, Eigenschaften oder Funktionen, die ursprünglich nicht in der Zertifizierungsgrundlage enthalten waren, zustimmen.

a)

Die Agentur muss für ATM/ANS-Ausrüstung zusätzliche Anforderungen, sogenannte „Sonderbedingungen“ festlegen, wenn die diesbezüglich geltenden detaillierten Spezifikationen aus einem der nachstehenden Gründe für ungeeignet erachtet werden:

b)

Die Sonderbedingungen enthalten die Sicherheits- Leistungs- und Interoperabilitätsstandards, die die Agentur für erforderlich hält, damit gewährleistet ist, dass das Leistungsniveau der ATM/ANS-Ausrüstung dem mit den geltenden Zertifizierungsspezifikationen geforderten Niveau gleichwertig ist.

a)

Die Agentur muss festlegen, inwieweit sie sich an der Verifizierung der Tätigkeiten und Daten für den Compliance-Nachweis im Zusammenhang mit einem Antrag auf Ausstellung einer Zulassung oder deren Änderung beteiligt. Die Festlegung erfolgt auf der Grundlage einer Einschätzung relevanter Gruppen von Tätigkeiten und Daten für den Compliance-Nachweis aus dem Zertifizierungsprogramm.

Die Einschätzung berücksichtigt alle folgenden Aspekte:

und zumindest Folgendes:

b)

Die Agentur unterrichtet den Antragsteller über den Umfang ihrer Einbeziehung, den sie entsprechend anpasst, sobald sie Informationen erhält, die sich spürbar auf das bereits nach Buchstabe a eingeschätzte Risiko auswirken. Die Agentur unterrichtet den Antragsteller über jegliche Änderung des Umfangs ihrer Einbeziehung.

a)

Die Agentur stellt eine Zulassung für ATM/ANS-Ausrüstung aus, sofern folgende Bedingungen erfüllt sind:

b)

Die ATM/ANS-Ausrüstungszulassung muss die Betriebsbeschränkungen, das Datenblatt zur Aufrechterhaltung der Eignung, die geltende Zertifizierungsgrundlage für die ATM/ANS-Ausrüstung, die der Agentur für die Aufzeichnung der Compliance dient, und alle sonstigen Bedingungen oder Einschränkungen enthalten, die in den geltenden detaillierten Spezifikationen und Sonderbedingungen vorgeschrieben sind.

a)

Nach Eingang einer Compliance-Erklärung für die Konstruktion der ATM/ANS-Ausrüstung von einer an der Konstruktion oder Herstellung von ATM/ANS-Ausrüstung beteiligten und von der Agentur gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1769 genehmigten Organisation überprüft die Agentur, ob Folgendes erfüllt ist:

b)

Die Compliance-Erklärung für die Konstruktion der ATM/ANS-Ausrüstung muss die Betriebsbeschränkungen, das Datenblatt zur Aufrechterhaltung der Eignung, die geltenden detaillierten Spezifikationen, deren Einhaltung die Organisation nachgewiesen hat, und alle sonstigen Bedingungen oder Einschränkungen enthalten, die in den geltenden detaillierten Spezifikationen und Sonderbedingungen vorgeschrieben sind.

c)

Entspricht die Erklärung nicht den Rechten der Organisation oder enthält sie Informationen, die auf einen Verstoß gegen die geltenden detaillierten Spezifikationen und Sonderbedingungen hindeuten, unterrichtet die Agentur die betreffende Organisation hierüber und fordert weitere Informationen, Abhilfemaßnahmen und Nachweise dafür an.

d)

Sind die Anforderungen der Buchstaben a und b erfüllt, bestätigt die Agentur den Eingang der Erklärung.

a)

die Compliance-Erklärung für die Konstruktion der ATM/ANS-Ausrüstung nach Punkt ATM/ANS.EQMT.DEC.010 abgegeben wurde;

b)

die Person, die die Erklärung abgegeben hat, sich verpflichtet, die in Anhang III festgelegten Pflichten zu erfüllen;

c)

es keine ungelösten Probleme nach Punkt ATM/ANS.EQMT.AR.B.020 gibt.

a)

Nach Eingang einer Änderungsmitteilung nach Punkt ATM/ANS.EQMT.DEC.020 überprüft die Agentur die Vollständigkeit der Mitteilung nach Punkt ATM/ANS.EQMT.AR.B.020.

b)

Betrifft die Änderung einen Aspekt der nach Punkt ATM/ANS.EQMT.AR.B.025 registrierten Erklärung, muss die zuständige Behörde das Register aktualisieren.

c)

Nach Abschluss der unter den Buchstaben a und b geforderten Tätigkeiten bestätigt die Agentur den Eingang der Meldung gegenüber der Organisation, die an der Entwicklung oder Herstellung von ATM/ANS-Ausrüstung beteiligt ist.

a)

Ein Antrag auf Erteilung einer ATM/ANS-Ausrüstungszulassung oder deren Änderung muss in der von der Agentur festgelegten Form und Weise gestellt werden.

b)

Ein Antrag auf Erteilung einer ATM/ANS-Ausrüstungszulassung muss mindestens Folgendes enthalten:

c)

Nachdem der Antrag bei der Agentur erstmals eingereicht wurde, muss der Antragsteller das Zertifizierungsprogramm aktualisieren, sofern sich Änderungen des Zertifizierungsprojekts ergeben, die sich auf eine der Ziffern i bis vii des Buchstabens b Nummer 2 auswirken.

d)

Ein Antrag auf Erteilung einer ATM/ANS-Ausrüstungszulassung hat eine Gültigkeitsdauer von fünf Jahren, es sei denn, der Antragsteller weist zum Zeitpunkt der Antragstellung nach, dass er für den Compliance-Nachweis einen längeren Zeitraum benötigt, und die Agentur stimmt einer Fristverlängerung zu.

e)

Falls eine ATM/ANS-Ausrüstungszulassung nicht ausgestellt wurde oder offenkundig nicht innerhalb der in Buchstabe d genannten Frist ausgestellt wird, kann der Antragsteller

a)

Ein Antragsteller muss, nachdem das Zertifizierungsprogramm von der Agentur akzeptiert wurde, nachweisen, dass die Zertifizierungsgrundlage für die ATM/ANS-Ausrüstung, wie sie von der Agentur nach Punkt ATM/ANS.EQMT.AR.B.001 festgelegt und dem Antragsteller mitgeteilt wurde, eingehalten wurde und der Agentur die Mittel zur Verfügung zu stellen, anhand deren dieser Nachweis erbracht worden ist.

b)

Ein Antragsteller, der eine ATM/ANS-Ausrüstungszulassung beantragt hat, muss, sofern die Agentur dies für erforderlich hält, nach der erstmaligen Beantragung nach Punkt ATM/ANS.EQMT.CERT.015 das Zertifizierungsprogramm anhand der aktualisierten Zertifizierungsgrundlage aktualisieren.

c)

Antragsteller müssen der Agentur etwaige Probleme oder Ereignisse mitteilen, die während des Verfahrens des Compliance-Nachweises aufgetreten sind und sich spürbar auf die Bewertung nach Punkt ATM/ANS.EQMT.CERT.015 Buchstabe b Nummer 2 Ziffer vi oder auf das Zertifizierungsprogramm auswirken können oder auf andere Weise eine Änderung des Umfangs der Einbeziehung der Agentur erfordern, der dem Antragsteller nach Punkt ATM/ANS.EQMT.AR.B.010(b) bereits mitgeteilt worden war.

d)

Ein Antragsteller muss entsprechend dem Zertifizierungsprogramm die Compliance-Nachweise in die Compliance-Dokumentation aufnehmen.

e)

Nachdem der Antragsteller alle Compliance-Nachweise entsprechend dem Zertifizierungsprogramm erbracht hat und auch die Inspektionen und Tests nach Punkt ATM/ANS.EQMT.CERT.040 durchgeführt wurden, muss er in einer von der Agentur festgelegten Form und Weise folgende Erklärungen vorlegen:

f)

Der Antragsteller muss nachweisen, dass die Merkmale, Eigenschaften oder Funktionen, die nicht Teil der Zertifizierungsgrundlage sind, die Eignung der ATM/ANS-Ausrüstung für den Verwendungszweck weder stören noch beeinträchtigen.

a)

Die Agentur muss annehmbare Nachweisverfahren (Acceptable Means of Compliance, AMC) erarbeiten, die zur Feststellung der Einhaltung der Verordnung (EU) 2018/1139 und der auf deren Grundlage erlassenen delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte verwendet werden dürfen.

b)

Zur Feststellung der Einhaltung dieser Verordnung können alternative Nachweisverfahren verwendet werden.

a)

Der ATM/ANS-Ausrüstungsentwurf muss Folgendes umfassen:

b)

Jede Konstruktion muss in geeigneter Weise gekennzeichnet sein.

a)

Vor der Durchführung der einzelnen Tests, die im Rahmen des Compliance-Nachweises nach Punkt ATM/ANS.EQMT.CERT.025 durchgeführt werden, muss der Antragsteller Folgendes überprüfen:

b)

Auf der Grundlage der nach Buchstabe a durchgeführten Verifizierung muss der Antragsteller eine Verifizierungserklärung ausstellen, in der er etwaige Nichtkonformitäten aufführt und belegt, dass diese die Testergebnisse nicht beeinträchtigen werden, und der Agentur ermöglichen, Inspektionen durchzuführen, die diese zur Überprüfung der Gültigkeit dieser Erklärung für notwendig erachtet.

c)

Der Antragsteller muss der Agentur gestatten,

d)

Für alle Tests und Inspektionen, die in Anwesenheit der Agentur durchgeführt werden, gilt Folgendes:

a)

Der Inhaber einer ATM/ANS-Ausrüstungszulassung muss allen bekannten Nutzern mindestens einen Satz vollständiger Instandhaltungsanweisungen mit den nach der geltenden Zertifizierungsgrundlage erstellten Beschreibungsdaten und Ausführungsanweisungen zur Verfügung stellen und diese auf Anfrage allen anderen Personen zur Verfügung stellen, die eine dieser Instandhaltungsanweisungen einhalten müssen.

b)

Änderungen der Instandhaltungsanweisungen müssen allen bekannten Benutzern und auf Anfrage allen Personen zur Verfügung gestellt werden, die diese Instandhaltungsanweisungen einhalten müssen. Der Agentur muss ein Programm vorgelegt werden, aus dem hervorgeht, wie Änderungen der Instandhaltungsanweisungen allen bekannten Nutzern zur Verfügung gestellt werden.

a)

Nachdem der Inhaber der Zulassung nachgewiesen hat, dass die Änderungen und die von den Änderungen betroffenen Bereiche der von der Agentur nach Punkt ATM/ANS.EQMT.AR.B.001 festgelegten Zertifizierungsgrundlage genügen, genehmigt die Agentur alle diese Änderungen.

b)

Abweichend von Buchstabe a müssen die Änderungen innerhalb des Anwendungsbereichs der Rechte der Organisation nach einem genehmigten Änderungsmanagementverfahren von der genehmigten Entwicklungsorganisation verwaltet werden und auf bestimmte Konfigurationen der ATM/ANS-Ausrüstung, auf die sich die Änderungen beziehen, beschränkt sein.

c)

Hierzu muss der Inhaber einer ATM/ANS-Ausrüstungszulassung über ein System verfügen, mit dem der Umfang der Änderungen an der ATM/ANS-Ausrüstung als „geringfügig“ bzw. „erheblich“ eingestuft wird.

d)

Den Änderungen muss eine Bestätigung nach Punkt DPO.OR.C.001 Buchstabe b Nummer 2 des Anhangs II (Teil-DPO.OR) der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1769 beigefügt werden.

a)

entsprechende Korrekturmaßnahmen vorschlagen und der Agentur hierzu Einzelheiten zur Genehmigung vorlegen,

b)

nach Genehmigung durch die Agentur allen bekannten Nutzern der ATM/ANS-Ausrüstung und den betroffenen zuständigen Behörden und gegebenenfalls auf Verlangen allen Personen, die zur Einhaltung der ATM/ANS-Ausrüstungsanweisung verpflichtet sind, geeignete Beschreibungsdaten und Ausführungsanweisungen zur Verfügung stellen.

a)

Sie muss der Agentur Zugang zu allen Einrichtungen, Ausrüstungen, Dokumenten, Aufzeichnungen, Daten, Prozessen, Verfahren oder jeglichem sonstigen Material gewähren, damit sie diese Berichte überprüfen, Inspektionen durchführen und jeden Test durchführen oder beobachten kann, der zur Überprüfung der Einhaltung der geltenden Anforderungen dieses Anhangs durch die Organisation erforderlich ist.

b)

Sie muss als natürliche oder juristische Person mit ihren etwaigen Partnern, Lieferanten und Unterauftragnehmern Vorkehrungen treffen, damit die Agentur Zugang zu diesen erhält und die nach Buchstabe a genannten Untersuchungen durchführen kann.

a)

eine Beschreibung der Konstruktion, einschließlich aller Konfigurationen;

b)

die Nennleistung der Ausrüstung, sofern zutreffend, entweder direkt oder durch Verweis auf andere ergänzende Dokumente;

c)

eine Compliance-Bestätigung, in der bescheinigt wird, dass die Ausrüstung den geltenden Spezifikationen entspricht, und gegebenenfalls eine Liste der Spezifikationen der Erklärung und der Sonderbedingungen;

d)

einen Verweis auf einschlägige Belege, einschließlich Prüfberichte;

e)

einen Verweis auf die geeigneten Betriebs-, Aufbau- und Instandhaltungshandbücher;

f)

die Compliance-Niveaus, sofern verschiedene Niveaus gemäß den Spezifikationen in der Erklärung zulässig sind,

g)

gegebenenfalls eine Liste der Abweichungen.

a)

Die Agentur muss annehmbare Nachweisverfahren (Acceptable Means of Compliance, AMC) erarbeiten, die zur Feststellung der Einhaltung der Verordnung (EU) 2018/1139 und der auf deren Grundlage erlassenen delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte verwendet werden dürfen.

b)

Zur Feststellung der Einhaltung dieser Verordnung können alternative Nachweisverfahren verwendet werden.

a)

Eine genehmigte Organisation, die an der Konstruktion von ATM/ANS-Ausrüstung beteiligt ist, kann im Rahmen ihrer Rechte Änderungen an der Konstruktion vornehmen. In diesem Fall muss die geänderte Ausrüstung ihre ursprüngliche Teilenummer behalten.

b)

Jede Konstruktionsänderung, die eine genehmigte Organisation im Rahmen ihrer Rechte vornimmt und die so umfangreich ist, dass sie für die Compliance-Feststellung eine vollständige Untersuchung nach Punkt ATM/ANS.EQMT.AR.B.020 erforderlich macht, bedingt die Zuweisung einer neuen Musterbezeichnung für die Ausrüstung.

a)

Die Entwicklungsorganisation, die die Erklärung abgegeben hat, muss allen bekannten Nutzern mindestens einen Satz vollständiger Instandhaltungsanweisungen mit den Beschreibungsdaten und Ausführungsanweisungen, die nach den für die unter die Erklärung fallende ATM/ANS-Ausrüstung geltenden Spezifikationen erstellt wurden, zur Verfügung stellen und diese auf Anfrage allen anderen Personen zur Verfügung stellen, die eine dieser Instandhaltungsanweisungen einhalten müssen.

b)

Änderungen der Instandhaltungsanweisungen müssen allen bekannten Benutzern und auf Anfrage allen Personen zur Verfügung gestellt werden, die diese Instandhaltungsanweisungen einhalten müssen. Der Agentur muss auf Anfrage ein Programm vorgelegt werden, aus dem hervorgeht, wie Änderungen der Instandhaltungsanweisungen allen bekannten Nutzern zur Verfügung gestellt werden.

a)

entsprechende Korrekturmaßnahmen vorschlagen und der Agentur hierzu Einzelheiten zur Genehmigung vorlegen,

b)

nach Genehmigung durch die Agentur allen bekannten Nutzern der Ausrüstung und den betroffenen zuständigen Behörden und gegebenenfalls auf Verlangen allen Personen, die zur Einhaltung der ATM/ANS-Ausrüstungsanweisung verpflichtet sind, geeignete Beschreibungsdaten und Ausführungsanweisungen zur Verfügung stellen.

a)

Sie muss der Agentur Zugang zu allen Einrichtungen, Ausrüstungen, Dokumenten, Aufzeichnungen, Daten, Prozessen, Verfahren oder jeglichem sonstigen Material gewähren, damit sie diese Berichte überprüfen, Inspektionen durchführen und jeden Test durchführen oder beobachten kann, der zur Überprüfung der Compliance und der Aufrechterhaltung der Einhaltung der geltenden Anforderungen dieses Anhangs durch die Organisation erforderlich ist.

b)

Sie muss als natürliche oder juristische Person mit ihren etwaigen Partnern, Lieferanten und Unterauftragnehmern Vorkehrungen treffen, damit die Agentur Zugang zu diesen erhält und die in nach Buchstabe a genannten Untersuchungen durchführen kann.