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1.7.2019 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 176/2 |
BESCHLUSS (GASP) 2019/1112 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 12. Juni 2019
zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2018/1219 (EUNAVFOR MED/1/2019)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
gestützt auf den Beschluss (GASP) 2015/778 des Rates vom 18. Mai 2015 über eine Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) (1), insbesondere auf Artikel 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Mit Artikel 6 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2015/778 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die EUNAVFOR MED Operation SOPHIA (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte“) zu fassen. |
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(2) |
Am 23. August 2018 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2018/1219 (2) zur Ernennung von Flottillenadmiral Stefano TURCHETTO zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte angenommen. |
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(3) |
Der Befehlshaber der EU-Operation hat empfohlen, Flottillenadmiral Ettore SOCCI mit Wirkung vom 12. Juni 2019 als Nachfolger von Flottillenadmiral Stefano TURCHETTO zum neuen Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die EUNAVFOR MED Operation SOPHIA zu ernennen. |
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(4) |
Am 5. Juni 2019 hat der Militärausschuss der Europäischen Union diese Empfehlung unterstützt. |
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(5) |
Der Beschluss (GASP) 2018/1219 sollte aufgehoben werden. |
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(6) |
Nach Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Flottillenadmiral Ettore SOCCI wird mit Wirkung vom 12. Juni 2019 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) ernannt.
Artikel 2
Der Beschluss (GASP) 2018/1219 wird aufgehoben.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am 12. Juni 2019 in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 12. Juni 2019.
Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
Die Vorsitzende
S. FROM-EMMESBERGER
(1) ABl. L 122 vom 19.5.2015, S. 31.
(2) Beschluss (GASP) 2018/1219 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 23. August 2018 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2017/2432 (EUNAVFOR MED/1/2018) (ABl. L 226 vom 7.9.2018, S. 5).