Amtsblatt
der Europäischen Union
DE
Reihe C
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Amtsblatt |
DE Reihe C |
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C/2024/5961 |
3.10.2024 |
BESCHLUSS DES RATES
vom 26. September 2024
zur Ernennung eines stellvertretenden Exekutivdirektors und des Präsidenten der Beschwerdekammern des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum
(C/2024/5961)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 über die Unionsmarke (1), insbesondere auf Artikel 158 Absatz 6 und Artikel 166 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Am 4. Juni 2024 hat der Verwaltungsrat des Amtes der Europäische Union für geistiges Eigentum (EUIPO) dem Rat eine Liste von Kandidaten für das Amt eines stellvertretenden Exekutivdirektors des EUIPO vorgelegt. |
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(2) |
Am 4. Juni 2024 hat der Verwaltungsrat des EUIPO dem Rat eine Liste von Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Beschwerdekammern des EUIPO vorgelegt — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Frau Edyta Barbara DEMBY-SIWEK wird für eine Amtszeit von fünf Jahren zur stellvertretenden Exekutivdirektorin des EUIPO ernannt.
(2) Der Tag, an dem die in Absatz 1 genannte Amtszeit von fünf Jahren beginnt, wird vom Verwaltungsrat des EUIPO festgelegt.
Artikel 2
(1) Herr Sven STÜRMANN wird für eine Amtszeit von fünf Jahren zum Präsidenten der Beschwerdekammern des EUIPO ernannt.
(2) Der Tag, an dem die in Absatz 1 genannte Amtszeit von fünf Jahren beginnt, wird vom Verwaltungsrat des EUIPO festgelegt.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 26. September 2024.
Im Namen des Rates
Der Präsident
LÓGA M.
ELI: http://data.europa.eu/eli/C/2024/5961/oj
ISSN 1977-088X (electronic edition)