(1)

Am 12. Juli 2004 hat der Rat die Gemeinsame Aktion 2004/570/GASP angenommen, mit der die militärische Operation der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina (Operation ALTHEA) eingerichtet wurde.

(2)

Mit Artikel 6 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2004/570/GASP hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, die entsprechenden Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte Operation ALTHEA zu fassen.

(3)

Am 8. Oktober 2024 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2024/2667 (2) angenommen, mit dem Generalmajor Florin-Marian BARBU mit Wirkung vom 21. Januar 2025 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Operation ALTHEA ernannt wurde.

(4)

Am 15. September 2025 haben die italienischen Militärbehörden vorgeschlagen, Generalmajor Maurizio FRONDA als Nachfolger von Generalmajor Florin-Marian BARBU mit Wirkung vom 21. Januar 2026 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Operation ALTHEA zu ernennen (im Folgenden „vorgeschlagene Ernennung“).

(5)

Am 18. September 2025 hat der Befehlshaber der EU-Operation ALTHEA die vorgeschlagene Ernennung unterstützt.

(6)

Am 23. September 2025 hat der EU-Militärausschuss die vorgeschlagene Ernennung unterstützt und der Ernennung von Generalmajor Maurizio FRONDA zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Operation ALTHEA zugestimmt.

(7)

Ein Beschluss über die Ernennung von Generalmajor Maurizio FRONDA zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Operation ALTHEA sollte gefasst werden.

(8)

Der Beschluss (GASP) 2024/2667 sollte aufgehoben werden.

(9)

Der Europäische Rat hat auf seiner Tagung vom 12. und 13. Dezember 2002 in Kopenhagen eine Erklärung angenommen, wonach die Berlin-Plus-Vereinbarungen und ihre Umsetzung nur für diejenigen Mitgliedstaaten der Union gelten, die auch NATO-Mitglieder oder Vertragsparteien der „Partnerschaft für den Frieden“ sind und die dementsprechend bilaterale Sicherheitsabkommen mit der NATO geschlossen haben —